StromStV

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Alle Normen

Eingangsformel
Inhaltsübersicht

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Allgemeines
§ 1
Zuständiges Hauptzollamt

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zu § 2 des Gesetzes
§ 1a
Versorger
§ 1b
Strom aus erneuerbaren Energieträgern
§ 1c
Elektromobilität

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Zu § 2a des Gesetzes
§ 1d
Verfahren bei offenen Rückforderungsanordnungen
§ 1e
Verfahren bei Unternehmen in Schwierigkeiten

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zu § 4 des Gesetzes
§ 2
Antrag auf Erlaubnis
§ 3
Erteilung, Überprüfung und Erlöschen der Erlaubnis
§ 4
Pflichten des Versorgers, Eigenerzeugers oder erlaubnispflichtigen Letztverbrauchers

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zu § 8 des Gesetzes
§ 5
Anmeldung der Steuer und Überprüfung
§ 6
Vorauszahlungen
§ 7
Mengenermittlung

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Zu § 9 des Gesetzes
§ 8
Antrag auf Erteilung einer Erlaubnis zur steuerbegünstigten Entnahme
§ 9
Erteilung, Überprüfung und Erlöschen der Erlaubnis
§ 10
Allgemeine Erlaubnis
§ 11
Pflichten des Erlaubnisinhabers
§ 11a
Strom aus erneuerbaren Energieträgern und aus hocheffizienten KWK-Anlagen, Zeitgleichheit
§ 12
Strom zur Stromerzeugung
§ 12a
Steuerentlastung für Strom zur Stromerzeugung
§ 12b
Steuerbefreiung für Anlagen mit einer elektrischen Nennleistung von bis zu zwei Megawatt
§ 12c
Steuerentlastung für Strom aus erneuerbaren Energieträgern
§ 12d
Steuerentlastung für Strom aus hocheffizienten KWK-Anlagen
§ 13
Verkehr mit Oberleitungsomnibussen oder Schienenbahnen
§ 13a
Differenzversteuerung
§ 14
Wasserfahrzeuge und Schifffahrt
§ 14a
Steuerentlastung für die Landstromversorgung

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Zu § 2 Nummer 3 bis 6 und den §§ 9a bis 10 des Gesetzes
§ 15
Zuordnung von Unternehmen
§ 16
(weggefallen)
§ 17
(weggefallen)

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Zu § 9a des Gesetzes
§ 17a
Erlass, Erstattung oder Vergütung der Steuer für bestimmte Prozesse und Verfahren

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Zu § 9b des Gesetzes
§ 17b
Steuerentlastung für Unternehmen
§ 17c
Verwendung von Nutzenergie durch andere Unternehmen

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Zu § 9c des Gesetzes
§ 17d
Steuerentlastung für den Öffentlichen Personennahverkehr, Allgemeines
§ 17e
Steuerentlastung für den Öffentlichen Personennahverkehr, Nachweise

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Zu § 9d des Gesetzes
§ 17f
Steuerentlastung für ausländische Streitkräfte und Hauptquartiere (NATO)

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Zu § 9e des Gesetzes
§ 17g
Steuerentlastung im Zusammenhang mit der Gemeinsamen Sicherheits- und Verteidigungspolitik (GSVP)

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zu § 10 des Gesetzes
§ 18
Begriffsbestimmungen zu § 10 des Gesetzes
§ 19
Erlass, Erstattung oder Vergütung der Steuer in Sonderfällen

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Zu § 156 Absatz 1 der Abgabenordnung
§ 19a
Kleinbetragsregelung

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Zu § 381 Absatz 1 der Abgabenordnung
§ 20
Ordnungswidrigkeiten

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Schlussbestimmungen
§ 21
Übergangsregelung