StromVKG

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Inhaltsübersicht

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Abschnitt 1

Allgemeine Bestimmungen
§ 1
Ziel
§ 2
Begriffsbestimmungen

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Abschnitt 2

Ausschreibungen, Gebotstermine, Ausschreibungsvolumina
§ 3
Ausschreibungen; Zuständigkeiten
§ 4
Gebotstermine und Ausschreibungsvolumen für die Ausschreibungen für Langzeitkapazitäten
§ 5
Gebotstermin und Ausschreibungsvolumen für die Ausschreibung für Erzeugungskapazitäten
§ 6
Gebotstermine und Ausschreibungsvolumen für die Ausschreibungen für Kapazitäten, Festlegungskompetenz

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Abschnitt 3

Voraussetzungen für die Teilnahme an Ausschreibungen

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Unterabschnitt 1

Allgemeine Voraussetzungen für die Teilnahme an Ausschreibungen
§ 7
Mindestleistung
§ 8
Stromnetzanschluss
§ 9
Emissionsgrenzwert
§ 10
Anforderungen an den Bieter
§ 11
Ausschluss der Doppelförderung

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Unterabschnitt 2

Besondere Voraussetzungen für die Teilnahme an Ausschreibungen
§ 12
Ausschreibungen für Langzeitkapazitäten und Ausschreibungen für Erzeugungskapazitäten
§ 13
Ausschreibungen für Kapazitäten

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Unterabschnitt 3

Besondere Vorgaben für lange Verpflichtungszeiträume
§ 14
Mindestinvestitionsschwellen
§ 15
Anforderungen an die Produktherkunft
§ 16
Erbringung von Momentanreserve
§ 17
Anforderungen an die Betriebsfähigkeit der Anlage mit Wasserstoff

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Unterabschnitt 4

Grenzüberschreitende Teilnahme an Ausschreibungen
§ 18
Voraussetzungen für eine grenzüberschreitende Teilnahme
§ 19
Zusätzliche Voraussetzungen bei der grenzüberschreitenden Teilnahme

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Abschnitt 4

Aggregation, reduzierte Leistung

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Unterabschnitt 1

Aggregation
§ 20
Aggregation
§ 21
Anforderungen an die Aggregation, Kleinanlagenpool

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Unterabschnitt 2

Reduzierte Leistung
§ 22
Reduzierte Leistung
§ 23
Ermittlung der Reduktionsfaktoren
§ 24
Bestimmung des Reduktionsfaktors bei Aggregation

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Abschnitt 5

Präqualifizierung
§ 25
Vollständige und vorläufige Präqualifizierung
§ 26
Zuständigkeit, Antrag und gemeinsame Internetplattform
§ 27
Angaben zum Bieter
§ 28
Angaben und Nachweise zur Anlage bei vollständiger Präqualifizierung
§ 29
Angaben zur Anlage bei vorläufiger Präqualifizierung
§ 30
Verpflichtende Eigenerklärungen
§ 31
Nachbesserung, Überprüfung und Einsichtsrechte
§ 32
Entscheidung über die vollständige und vorläufige Präqualifizierung
§ 33
Präqualifizierung außerhalb der Teilnahme an einer Ausschreibung
§ 34
Fortbestand der vollständigen Präqualifizierung

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Abschnitt 6

Ausschreibungsverfahren und Sicherheiten

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Unterabschnitt 1

Ausschreibungsverfahren
§ 35
Bekanntmachung
§ 36
Elektronisches Verfahren
§ 37
Anforderungen an Gebote, Formatvorgaben
§ 38
Pflichtangaben in Geboten
§ 39
Höchstwert
§ 40
Bindungswirkung und Rücknahme von Geboten

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Unterabschnitt 2

Sicherheiten
§ 41
Sicherungsstelle
§ 42
Gebotssicherheit
§ 43
Realisierungssicherheit
§ 44
Sicherheit für Ausgleichszahlungen und für die Pönale für einen unvollständigen Funktionsnachweis
§ 45
Arten und Verwahrung von Sicherheiten
§ 46
Rückgabe von Sicherheiten
§ 47
Verwertung von Sicherheiten

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Abschnitt 7

Zuschlag

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Unterabschnitt 1

Zuschlagsverfahren
§ 48
Zuschlagsverfahren
§ 49
Ausschluss von Geboten
§ 50
Ausschluss von Bietern
§ 51
Bekanntgabe der Zuschläge

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Unterabschnitt 2

Wirkung, Erlöschen und Widerruf von Zuschlägen
§ 52
Wirkung von Zuschlägen
§ 53
Erlöschen von Zuschlägen
§ 54
Widerruf von Zuschlägen
§ 55
Rechtsfolgen

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Unterabschnitt 3

Übertragung
§ 56
Übertragung der Kapazitätsverpflichtung, Erfüllung der Kapazitätsverpflichtung mit einer anderen Anlage
§ 57
Voraussetzungen für die Übertragung an einen berechtigten Erwerber
§ 58
Voraussetzungen für die Erfüllung der Kapazitätsverpflichtung mit einer anderen Anlage
§ 59
Gebotene nominale Leistung, Reduktionsfaktor und technischer Verfügbarkeitsfaktor der Anlage
§ 60
Genehmigungsvorbehalt, Antrag, Fristen, Verfahren, Kleinanlagenpools

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Abschnitt 8

Abschluss der vorläufigen Präqualifizierung, Nichtrealisierungspönale
§ 61
Antrag, Frist und Sicherheit
§ 62
Angaben und Nachweise
§ 63
Entscheidung über den Abschluss der vorläufigen Präqualifizierung, Unterrichtung
§ 64
Nichtrealisierungspönale

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Abschnitt 9

Verfügbarkeitsverpflichtung, Indikativgebot ungebundener Kapazitätsanbieter, Dekarbonisierung

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Unterabschnitt 1

Verfügbarkeitsverpflichtung, Überprüfung
§ 65
Verfügbarkeitsverpflichtung, Verfügbarkeitsindikator
§ 66
Abrechnungsperiode, Hochpreisviertelstunde
§ 67
Verpflichtungsfreie Nichtverfügbarkeit
§ 68
Verfügbarkeitsfehlmengen, Verfügbarkeitsüberschussmengen

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Unterabschnitt 2

Funktionsnachweis
§ 69
Funktionsnachweis
§ 70
Nachgewiesene reduzierte Leistung

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Unterabschnitt 3

Ungebundene Kapazitätsanbieter, Indikativgebot für Verfügbarkeitsüberschussmengen
§ 71
Ungebundene Kapazitätsanbieter, Indikativgebot für Verfügbarkeitsüberschussmengen

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Unterabschnitt 4

Methode zur Berechnung des Referenzwerts für regelbare Lasten und Kleinanlagenpools
§ 72
Methode zur Berechnung des Referenzwerts für regelbare Lasten und Kleinanlagenpools

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Unterabschnitt 5

Dekarbonisierung
§ 73
Dekarbonisierungsanforderung

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Abschnitt 10

Zahlungsansprüche und Zahlungsverpflichtungen

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Unterabschnitt 1

Kapazitätsvergütung
§ 74
Kapazitätsvergütung

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Unterabschnitt 2

Ausgleichszahlungen und Ausgleichsprämien, Verrechnungssystem
§ 75
Verrechnungssystem für Verfügbarkeitsfehlmengen und Verfügbarkeitsüberschussmengen
§ 76
Ausgleichszahlung für Verfügbarkeitsfehlmengen, Maximalzahlung
§ 77
Ausgleichsprämie für Verfügbarkeitsüberschussmengen
§ 78
Verrechnungspreis für eine Abrechnungsperiode
§ 79
Abrechnung und Fristen

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Unterabschnitt 3

Pönale für einen unvollständigen Funktionsnachweis
§ 80
Pönale für einen unvollständigen Funktionsnachweis

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Unterabschnitt 4

Preisspitzenausgleich
§ 81
Verpflichtung zum Preisspitzenausgleich
§ 82
Abrechnung, Fälligkeit

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Abschnitt 11

Rechtsschutz
§ 83
Rechtsschutz, Rechtsweg, bürgerliche Rechtsstreitigkeiten

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Abschnitt 12

Festlegungskompetenzen, Verordnungsermächtigungen, Schlussbestimmungen
§ 84
Festlegungskompetenzen
§ 85
Verordnungsermächtigung
§ 86
Beleihung, Kostenregelung
§ 87
Beihilferechtlicher Genehmigungsvorbehalt
Anlage 1
(zu § 6 Absatz 2)
Anlage 2
(zu § 15)
Anlage 3
(zu § 23 Absatz 1)
Anlage 4
(zu § 23 Absatz 2)
Anlage 5
(zu § 14 Absatz 2)
Anlage 6
(zu § 65)
Anlage 7
(zu den §§ 66 und 81)