Strom-Versorgungssicherheits-und-Kapazitätengesetz

Gesetz zur Sicherung der Versorgungssicherheit Strom und zur Bereitstellung neuer Kapazitäten

<p>(1) Die Anlage darf keine Emissionen von mehr als 550 Gramm Kohlenstoffdioxid aus fossilen Brennstoffen je Kilowattstunde erzeugter Elektrizität ausstoßen.</p><p>(2) Bei Geboten für einen Anlagenpool ist Absatz 1 entsprechend für jede Einzelanlage des Anlagenpools anzuwenden.</p>

Emissionsgrenzwert

Allgemeine Bestimmungen

Abschnitt 1

Ziel

Begriffsbestimmungen

Ausschreibungen, Gebotstermine, Ausschreibungsvolumina

Abschnitt 2

Ausschreibungen; Zuständigkeiten

Gebotstermine und Ausschreibungsvolumen für die Ausschreibungen für Langzeitkapazitäten

Gebotstermin und Ausschreibungsvolumen für die Ausschreibung für Erzeugungskapazitäten

Gebotstermine und Ausschreibungsvolumen für die Ausschreibungen für Kapazitäten, Festlegungskompetenz

Voraussetzungen für die Teilnahme an Ausschreibungen

Abschnitt 3

Allgemeine Voraussetzungen für die Teilnahme an Ausschreibungen

Unterabschnitt 1

Mindestleistung

Stromnetzanschluss

Anforderungen an den Bieter

Ausschluss der Doppelförderung

Besondere Voraussetzungen für die Teilnahme an Ausschreibungen

Unterabschnitt 2

Ausschreibungen für Langzeitkapazitäten und Ausschreibungen für Erzeugungskapazitäten

Ausschreibungen für Kapazitäten

Besondere Vorgaben für lange Verpflichtungszeiträume

Unterabschnitt 3

Mindestinvestitionsschwellen

Anforderungen an die Produktherkunft

Erbringung von Momentanreserve

Anforderungen an die Betriebsfähigkeit der Anlage mit Wasserstoff

Grenzüberschreitende Teilnahme an Ausschreibungen

Unterabschnitt 4

Voraussetzungen für eine grenzüberschreitende Teilnahme

Zusätzliche Voraussetzungen bei der grenzüberschreitenden Teilnahme

Aggregation, reduzierte Leistung

Abschnitt 4

Aggregation

Anforderungen an die Aggregation, Kleinanlagenpool

Reduzierte Leistung

Ermittlung der Reduktionsfaktoren

Bestimmung des Reduktionsfaktors bei Aggregation

Präqualifizierung

Abschnitt 5

Vollständige und vorläufige Präqualifizierung

Zuständigkeit, Antrag und gemeinsame Internetplattform

Angaben zum Bieter

Angaben und Nachweise zur Anlage bei vollständiger Präqualifizierung

Angaben zur Anlage bei vorläufiger Präqualifizierung

Verpflichtende Eigenerklärungen

Nachbesserung, Überprüfung und Einsichtsrechte

Entscheidung über die vollständige und vorläufige Präqualifizierung

Präqualifizierung außerhalb der Teilnahme an einer Ausschreibung

Fortbestand der vollständigen Präqualifizierung

Ausschreibungsverfahren und Sicherheiten

Abschnitt 6

Ausschreibungsverfahren

Bekanntmachung

Elektronisches Verfahren

Anforderungen an Gebote, Formatvorgaben

Pflichtangaben in Geboten

Höchstwert

Bindungswirkung und Rücknahme von Geboten

Sicherheiten

Sicherungsstelle

Gebotssicherheit

Realisierungssicherheit

Sicherheit für Ausgleichszahlungen und für die Pönale für einen unvollständigen Funktionsnachweis

Arten und Verwahrung von Sicherheiten

Rückgabe von Sicherheiten

Verwertung von Sicherheiten

Zuschlag

Abschnitt 7

Zuschlagsverfahren

Ausschluss von Geboten

Ausschluss von Bietern

Bekanntgabe der Zuschläge

Wirkung, Erlöschen und Widerruf von Zuschlägen

Wirkung von Zuschlägen

Erlöschen von Zuschlägen

Widerruf von Zuschlägen

Rechtsfolgen

Übertragung

Übertragung der Kapazitätsverpflichtung, Erfüllung der Kapazitätsverpflichtung mit einer anderen Anlage

Voraussetzungen für die Übertragung an einen berechtigten Erwerber

Voraussetzungen für die Erfüllung der Kapazitätsverpflichtung mit einer anderen Anlage

Gebotene nominale Leistung, Reduktionsfaktor und technischer Verfügbarkeitsfaktor der Anlage

Genehmigungsvorbehalt, Antrag, Fristen, Verfahren, Kleinanlagenpools

Abschluss der vorläufigen Präqualifizierung, Nichtrealisierungspönale

Abschnitt 8

Antrag, Frist und Sicherheit

Angaben und Nachweise

Entscheidung über den Abschluss der vorläufigen Präqualifizierung, Unterrichtung

Nichtrealisierungspönale

Verfügbarkeitsverpflichtung, Indikativgebot ungebundener Kapazitätsanbieter, Dekarbonisierung

Abschnitt 9

Verfügbarkeitsverpflichtung, Überprüfung

Verfügbarkeitsverpflichtung, Verfügbarkeitsindikator

Abrechnungsperiode, Hochpreisviertelstunde

Verpflichtungsfreie Nichtverfügbarkeit

Verfügbarkeitsfehlmengen, Verfügbarkeitsüberschussmengen

Funktionsnachweis

Nachgewiesene reduzierte Leistung

Ungebundene Kapazitätsanbieter, Indikativgebot für Verfügbarkeitsüberschussmengen

Methode zur Berechnung des Referenzwerts für regelbare Lasten und Kleinanlagenpools

§ 9 StromVKG

Emissionsgrenzwert