Straßenverkehrsgesetz

<p>(Fundstelle: BGBl. I 2007, 1045)<br><br><table>Liste der berauschenden Mittel und Substanzen<br><br><thead><tr><td>Berauschende Mittel</td><td>Substanzen</td></tr></thead><tr><td>Heroin</td><td>Morphin</td></tr><tr><td>Morphin</td><td>Morphin</td></tr><tr><td>Cocain</td><td>Cocain</td></tr><tr><td>Cocain</td><td>Benzoylecgonin</td></tr><tr><td>Amfetamin</td><td>Amfetamin</td></tr><tr><td>Designer-Amfetamin</td><td>Methylendioxyamfetamin (MDA)</td></tr><tr><td>Designer-Amfetamin</td><td>Methylendioxyethylamfetamin (MDE)</td></tr><tr><td>Designer-Amfetamin</td><td>Methylendioxymetamfetamin (MDMA)</td></tr><tr><td>Metamfetamin</td><td>Metamfetamin</td></tr></table></p>

(zu § 24a)

Verkehrsvorschriften

Zulassung

Kraftfahrzeuge mit hoch- oder vollautomatisierter Fahrfunktion

Rechte und Pflichten des Fahrzeugführers bei Nutzung hoch- oder vollautomatisierter Fahrfunktionen

Evaluierung

Kraftfahrzeuge mit autonomer Fahrfunktion in festgelegten Betriebsbereichen

Betrieb von Kraftfahrzeugen mit autonomer Fahrfunktion; Widerspruch und Anfechtungsklage

Pflichten der Beteiligten beim Betrieb von Kraftfahrzeugen mit autonomer Fahrfunktion

Datenverarbeitung

Nachträgliche Aktivierung von automatisierten und autonomen Fahrfunktionen

Erprobung von automatisierten und autonomen Fahrfunktionen

Verordnungsermächtigung

Ausnahmen

Fahrerlaubnis und Führerschein

Fahrerlaubnis auf Probe

Aufbauseminar bei Zuwiderhandlungen innerhalb der Probezeit

Unterrichtung der Fahrerlaubnisbehörden durch das Kraftfahrt-Bundesamt

Entziehung der Fahrerlaubnis

Fahreignungs-Bewertungssystem

Fahreignungsseminar

Verlust von Dokumenten und Kennzeichen

Unterhaltung der Verkehrszeichen

Verordnungsermächtigungen

Gebühren

Herstellung, Vertrieb und Ausgabe von Kennzeichen

Herstellung, Vertrieb und Ausgabe von Kennzeichenvorprodukten

Auskunft und Prüfung

Führen von Kraftfahrzeugen in Begleitung

Entgelte für Begutachtungsstellen für Fahreignung

Internetbasierte Zulassungsverfahren bei Kraftfahrzeugen

Haftpflicht

Haftung des Halters, Schwarzfahrt

Entgeltliche Personenbeförderung, Verbot des
Haftungsausschlusses

Mitverschulden

Umfang der Ersatzpflicht bei Tötung

Umfang der Ersatzpflicht bei Körperverletzung

Höchstbeträge

Höchstbeträge bei Beförderung gefährlicher Güter

Nichtanwendbarkeit der Höchstbeträge

Geldrente

Verjährung

Verwirkung

Sonstige Gesetze

Schadensverursachung durch mehrere Kraftfahrzeuge

Ersatzpflicht des Fahrzeugführers

Haftung des Halters bei Unfällen mit Anhängern und Gespannen

Ersatzpflicht des Führers von Anhängern und Gespannen

Örtliche Zuständigkeit

Straf- und Bußgeldvorschriften

III. Fahren ohne Fahrerlaubnis

Kennzeichenmissbrauch

Missbräuchliches Herstellen, Vertreiben oder Ausgeben von
Kennzeichen

Missbrauch von Wegstreckenzählern und Geschwindigkeitsbegrenzern

(weggefallen)

Bußgeldvorschriften

0,5 Promille-Grenze, Tetrahydrocannabinol-Grenzwert

Alkohol- und Cannabisverbot für Fahranfänger und Fahranfängerinnen

Fahrverbot

Kostentragungspflicht des Halters

Zuständige Verwaltungsbehörde; Verjährung

Bußgeldkatalog

Informationsschreiben

Fahreignungsregister

Führung und Inhalt des Fahreignungsregisters

Eintragung beim Abweichen vom Bußgeldkatalog

Tilgung der Eintragungen

Übermittlung

Direkteinstellung und Abruf im automatisierten Verfahren

Automatisiertes Anfrage- und Auskunftsverfahren beim Kraftfahrt-Bundesamt

Verordnungsermächtigungen, Ausführungsvorschriften

Fahrzeugregister

Registerführung und Registerbehörden

Zweckbestimmung der Fahrzeugregister

Inhalt der Fahrzeugregister

Erhebung der Daten

Übermittlung von Fahrzeugdaten und Halterdaten

Abruf im automatisierten Verfahren

Abgleich mit den Sachfahndungsdaten des Bundeskriminalamtes

Übermittlung von Fahrzeugdaten und Halterdaten an Stellen außerhalb des Geltungsbereiches dieses Gesetzes

Abruf im automatisierten Verfahren durch Stellen außerhalb des Geltungsbereiches dieses Gesetzes

Übermittlung von Fahrzeug- und Halterdaten nach der Richtlinie (EU) 2015/413

Übermittlung von Fahrzeugdaten und Halterdaten an die Europäische Kommission

Übermittlung an und Verwendung durch den Empfänger für wissenschaftliche Zwecke

Übermittlung an und Verwendung durch den Empfänger für statistische Zwecke

Übermittlung an und Verwendung durch den Empfänger für planerische Zwecke

Übermittlung von Fahrzeugdaten und Halterdaten zur Verfolgung von Rechtsansprüchen

Auskunft über Daten

Übermittlung sonstiger Daten

Übermittlungssperren

Datenabgleich zur Beseitigung von Fehlern

Allgemeine Vorschriften für die Datenübermittlung an und die Verarbeitung der Daten durch den Empfänger

Berauschende Mittel	Substanzen
Heroin	Morphin
Morphin	Morphin
Cocain	Cocain
Cocain	Benzoylecgonin
Amfetamin	Amfetamin
Designer-Amfetamin	Methylendioxyamfetamin (MDA)
Designer-Amfetamin	Methylendioxyethylamfetamin (MDE)
Designer-Amfetamin	Methylendioxymetamfetamin (MDMA)
Metamfetamin	Metamfetamin

Anlage StVG

(zu § 24a)