Strafvollzugsgesetz

Gesetz über den Vollzug der Freiheitsstrafe und der freiheitsentziehenden Maßregeln der Besserung und Sicherung

Um die Entlassung zu erproben und vorzubereiten, kann der Vollzug gelockert und Sonderurlaub bis zu einem Monat gewährt werden. Bei Untergebrachten in einer sozialtherapeutischen Anstalt bleibt <a href="/bund/stvollzg/124" data-href="/[lawProviderSlug]/[lawAbbreviation]/[lawNormAbbreviation]" data-tooltip="Urlaub zur Vorbereitung der Entlassung" data-lli="0" target="_blank">§ 124</a> unberührt.

Entlassungsvorbereitung

(1) Der Anstaltsleiter kann dem Gefangenen zur Vorbereitung der Entlassung Sonderurlaub bis zu sechs Monaten gewähren. <a href="/bund/stvollzg/11" data-href="/[lawProviderSlug]/[lawAbbreviation]/[lawNormAbbreviation]" data-tooltip="Lockerungen des Vollzuges" data-lli="2" target="_blank">§ 11 Abs. 2</a> und <a href="/bund/stvollzg/13" data-href="/[lawProviderSlug]/[lawAbbreviation]/[lawNormAbbreviation]" data-tooltip="Urlaub aus der Haft" data-lli="1" target="_blank">§ 13 Abs. 5</a> gelten entsprechend.(2) Dem Beurlaubten sollen für den Urlaub Weisungen erteilt werden. Er kann insbesondere angewiesen werden, sich einer von der Anstalt bestimmten Betreuungsperson zu unterstellen und jeweils für kurze Zeit in die Anstalt zurückzukehren.(3) <a href="/bund/stvollzg/14" data-href="/[lawProviderSlug]/[lawAbbreviation]/[lawNormAbbreviation]" data-tooltip="Weisungen, Aufhebung von Lockerungen und Urlaub" data-lli="0" target="_blank">§ 14 Abs. 2</a> gilt entsprechend. Der Urlaub wird widerrufen, wenn dies für die Behandlung des Gefangenen notwendig ist.

Urlaub zur Vorbereitung der Entlassung

Anwendungsbereich

Erster Abschnitt

Vollzug der Freiheitsstrafe

Zweiter Abschnitt

Grundsätze

Erster Titel

Aufgaben des Vollzuges

Gestaltung des Vollzuges

Stellung des Gefangenen

Planung des Vollzuges

Zweiter Titel

Aufnahmeverfahren

Behandlungsuntersuchung.


Vollzugsplan

Verlegung. Überstellung

Verlegung in eine sozialtherapeutische Anstalt

Offener und geschlossener Vollzug

Lockerungen des Vollzuges

Ausführung aus besonderen Gründen

Urlaub aus der Haft

Weisungen, Aufhebung von Lockerungen und Urlaub

Entlassungszeitpunkt

Unterbringung und Ernährung des
Gefangenen

Dritter Titel

Unterbringung während der Arbeit und Freizeit

Unterbringung während der Ruhezeit

Ausstattung des Haftraumes durch den Gefangenen und sein
persönlicher Besitz

Kleidung

Anstaltsverpflegung

Einkauf

Besuche, Schriftwechsel sowie
Urlaub, Ausgang und Ausführung aus besonderem Anlaß

Vierter Titel

Grundsatz

Recht auf Besuch

Besuchsverbot

Besuche von Verteidigern, Rechtsanwälten und Notaren

Überwachung der Besuche

Recht auf Schriftwechsel

Überwachung des Schriftwechsels

Weiterleitung von Schreiben. Aufbewahrung

Anhalten von Schreiben

Ferngespräche und Telegramme

Pakete

Verwertung von Kenntnissen

Urlaub, Ausgang und Ausführung aus wichtigem Anlaß

Gerichtliche Termine

Arbeit, Ausbildung und
Weiterbildung

Fünfter Titel

Zuweisung

Unterricht

Freies Beschäftigungsverhältnis, Selbstbeschäftigung

Abschlußzeugnis

Arbeitspflicht

Freistellung von der Arbeitspflicht

Arbeitsentgelt, Arbeitsurlaub und Anrechnung der Freistellung
auf den Entlassungszeitpunkt

Ausbildungsbeihilfe

Ausfallentschädigung

Taschengeld

Hausgeld

Rechtsverordnung

Unterhaltsbeitrag

Haftkostenbeitrag

Überbrückungsgeld

Eigengeld

Religionsausübung

Sechster Titel

Seelsorge

Religiöse Veranstaltungen

Weltanschauungsgemeinschaften

Gesundheitsfürsorge

Siebter Titel

Allgemeine Regeln

Gesundheitsuntersuchungen, medizinische Vorsorgeleistungen

Krankenbehandlung

Versorgung mit Hilfsmitteln

Krankenbehandlung im Urlaub

Art und Umfang der Leistungen

Zuschüsse zu Zahnersatz und Zahnkronen

Ruhen der Ansprüche

Ärztliche Behandlung zur sozialen Eingliederung

Aufenthalt im Freien

Verlegung

Benachrichtigung bei Erkrankung oder Todesfall

Freizeit

Achter Titel

Allgemeines

Zeitungen und Zeitschriften

Hörfunk und Fernsehen

Besitz von Gegenständen für die Freizeitbeschäftigung

Soziale Hilfe

Neunter Titel

Hilfe bei der Aufnahme

Hilfe während des Vollzuges

Hilfe zur Entlassung

Entlassungsbeihilfe

Besondere Vorschriften für den
Frauenstrafvollzug

Zehnter Titel

Leistungen bei Schwangerschaft und Mutterschaft

Arznei-, Verband- und Heilmittel

Art, Umfang und Ruhen der Leistungen bei Schwangerschaft und
Mutterschaft

Geburtsanzeige

Mütter mit Kindern

Sicherheit und Ordnung

Elfter Titel

Verhaltensvorschriften

Persönlicher Gewahrsam. Eigengeld

Durchsuchung

Bundesrecht Deutschland

Sicherungsverwahrung in Frauenanstalten

Selbstbeschäftigung. Taschengeld

§ 134 StVollzG

Entlassungsvorbereitung