Triebfahrzeugführerscheinverordnung

Verordnung über die Erteilung der Fahrberechtigung an Triebfahrzeugführer sowie die Anerkennung von Personen und Stellen für Ausbildung und Prüfung

<p>(1) Die zuständige Behörde ist berechtigt, zu überprüfen, ob die auf dem Gebiet der Bundesrepublik Deutschland tätigen Triebfahrzeugführer, Unternehmer, Ausbilder und Prüfer die Vorschriften dieser Verordnung einhalten.</p><p>(2) Die zuständige Behörde ist jederzeit berechtigt, während der Arbeitszeit des Triebfahrzeugführers zu überprüfen, ob er die nach dieser Verordnung mitzuführenden Dokumente vorweisen kann.</p>

Kontrollen durch die zuständige Behörde

Allgemeines

Erster Abschnitt

Geltungsbereich

Begriffsbestimmungen

Fahrberechtigung

Geografischer Geltungsbereich, ausstellende Stelle und Eigentum

Erteilung des Triebfahrzeugführerscheins und Ausstellung der Zusatzbescheinigung

Zweiter Abschnitt

Voraussetzungen

Ausbildung

Prüfungen

Grundsätze für Prüfungen

Erteilung des Triebfahrzeugführerscheins

Erhebung, Speicherung und Nutzung personenbezogener Daten zur Identitätsfeststellung

Ausstellung der Zusatzbescheinigung

Einsatz als Triebfahrzeugführer

Dritter Abschnitt

Register der Triebfahrzeugführerscheine und Zusatzbescheinigungen

Regelmäßige und anlassbezogene Überprüfungen und Untersuchungen

Überwachung der Triebfahrzeugführer; Unterrichtungspflichten

Beendigung oder Wechsel des Beschäftigungsverhältnisses

Anerkennung von Personen und Stellen für die Ausbildung, Prüfung und Durchführung von Untersuchungen nach Anlage 4 Unterabschnitt 2.1, 2.2, 3.1, 3.2

Vierter Abschnitt

Voraussetzungen für die Anerkennung als Ausbilder oder als Ausbildungsstelle für Triebfahrzeugführer

Antrag auf Anerkennung als Ausbilder oder als Ausbildungsstelle für Triebfahrzeugführer; Antrag auf Verlängerung oder Änderung der Anerkennung

Anerkennung als Ausbilder oder als Ausbildungsstelle für Triebfahrzeugführer

Anerkennung als Ausbilder oder als Ausbildungsstelle für den Teilbereich infrastrukturbezogene Fachkenntnisse

Anerkennung als Ausbilder oder als Ausbildungsstelle für sonstiges, mit sicherheitsrelevanten betrieblichen Aufgaben betrautes Eisenbahnpersonal

Voraussetzungen für die Anerkennung als Prüfer oder als Prüfstelle für Triebfahrzeugführer

Antrag auf Anerkennung als Prüfer oder als Prüfstelle für Triebfahrzeugführer; Antrag auf Verlängerung oder Änderung der Anerkennung

Anerkennung als Prüfer oder als Prüfstelle für Triebfahrzeugführer

Anerkennung als Prüfer oder als Prüfstelle für den Teilbereich infrastrukturbezogene Fachkenntnisse

Voraussetzungen für die Anerkennung als Arzt oder Psychologe oder als zuständige Stelle für die Durchführung von Untersuchungen nach Anlage 4 Unterabschnitt 2.1, 2.2, 3.1 oder 3.2

Antrag auf Anerkennung als Arzt oder Psychologe oder als zuständige Stelle für die Durchführung von Untersuchungen nach Anlage 4 Unterabschnitt 2.1, 2.2, 3.1 oder 3.2; Antrag auf Verlängerung

Befristung und Verlängerung der Anerkennung als Arzt oder Psychologe oder als zuständige Stelle für die Durchführung von Untersuchungen nach Anlage 4 Unterabschnitt 2.1, 2.2, 3.1 oder 3.2

Gemeinsame Bestimmungen für die Anerkennung von Personen und Stellen

Gemeinsame Bestimmungen für die Überwachung

Kontrollen und Ordnungswidrigkeiten

Fünfter Abschnitt

Aussetzung und Entziehung eines Triebfahrzeugführerscheins

Maßnahmen bei Wegfall der Voraussetzungen für die Erteilung eines Triebfahrzeugführerscheins mit Auslandsbezug

Weitere Maßnahmen der zuständigen Behörde

Ordnungswidrigkeiten

Schlussbestimmungen

Sechster Abschnitt

Übergangsvorschriften

Anwendungsbestimmungen

(zu § 3 Absatz 1 Satz 2 Nummer 1, § 5 Absatz 1 und § 8 Absatz 2 und 3)

(zu § 3 Absatz 1 Satz 2 Nummer 2 und § 5 Absatz 2)

(zu § 5 Absatz 1 und § 8 Absatz 2)

(zu § 5 Absatz 1 Satz 1 Nummer 3 und 4, § 11 Absatz 3 Satz 3 und 4, § 12 Absatz 5, §§ 16 bis 16b)

(zu § 5 Absatz 1 Satz 1 Nummer 5, § 6 Absatz 1, § 7a Absatz 3 Satz 1 und § 11 Absatz 3 Satz 1)

(zu § 5 Absatz 2 Satz 1 Nummer 2, § 6 Absatz 1, § 7 Absatz 7 und § 7a Absatz 3 Satz 1)

(zu § 5 Absatz 2 Satz 2, § 6 Absatz 1, § 7 Absatz 7 und § 7a Absatz 3 Satz 1)

§ 19 TfV

Kontrollen durch die zuständige Behörde