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Informationen

Alle Normen

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Erster Abschnitt

Allgemeines
§ 1
Geltungsbereich
§ 2
Begriffsbestimmungen
§ 3
Fahrberechtigung
§ 4
Geografischer Geltungsbereich, ausstellende Stelle und Eigentum

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Zweiter Abschnitt

Erteilung des Triebfahrzeugführerscheins und Ausstellung der Zusatzbescheinigung
§ 5
Voraussetzungen
§ 6
Ausbildung
§ 7
Prüfungen
§ 7a
Grundsätze für Prüfungen
§ 8
Erteilung des Triebfahrzeugführerscheins
§ 8a
Erhebung, Speicherung und Nutzung personenbezogener Daten zur Identitätsfeststellung
§ 9
Ausstellung der Zusatzbescheinigung

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Dritter Abschnitt

Einsatz als Triebfahrzeugführer
§ 10
Register der Triebfahrzeugführerscheine und Zusatzbescheinigungen
§ 11
Regelmäßige und anlassbezogene Überprüfungen und Untersuchungen
§ 12
Überwachung der Triebfahrzeugführer; Unterrichtungspflichten
§ 13
Beendigung oder Wechsel des Beschäftigungsverhältnisses

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Vierter Abschnitt

Anerkennung von Personen und Stellen für die Ausbildung, Prüfung und Durchführung von Untersuchungen nach Anlage 4 Unterabschnitt 2.1, 2.2, 3.1, 3.2
§ 14
Voraussetzungen für die Anerkennung als Ausbilder oder als Ausbildungsstelle für Triebfahrzeugführer
§ 14a
Antrag auf Anerkennung als Ausbilder oder als Ausbildungsstelle für Triebfahrzeugführer; Antrag auf Verlängerung oder Änderung der Anerkennung
§ 14b
Anerkennung als Ausbilder oder als Ausbildungsstelle für Triebfahrzeugführer
§ 14c
Anerkennung als Ausbilder oder als Ausbildungsstelle für den Teilbereich infrastrukturbezogene Fachkenntnisse
§ 14d
Anerkennung als Ausbilder oder als Ausbildungsstelle für sonstiges, mit sicherheitsrelevanten betrieblichen Aufgaben betrautes Eisenbahnpersonal
§ 15
Voraussetzungen für die Anerkennung als Prüfer oder als Prüfstelle für Triebfahrzeugführer
§ 15a
Antrag auf Anerkennung als Prüfer oder als Prüfstelle für Triebfahrzeugführer; Antrag auf Verlängerung oder Änderung der Anerkennung
§ 15b
Anerkennung als Prüfer oder als Prüfstelle für Triebfahrzeugführer
§ 15c
Anerkennung als Prüfer oder als Prüfstelle für den Teilbereich infrastrukturbezogene Fachkenntnisse
§ 16
Voraussetzungen für die Anerkennung als Arzt oder Psychologe oder als zuständige Stelle für die Durchführung von Untersuchungen nach Anlage 4 Unterabschnitt 2.1, 2.2, 3.1 oder 3.2
§ 16a
Antrag auf Anerkennung als Arzt oder Psychologe oder als zuständige Stelle für die Durchführung von Untersuchungen nach Anlage 4 Unterabschnitt 2.1, 2.2, 3.1 oder 3.2; Antrag auf Verlängerung
§ 16b
Befristung und Verlängerung der Anerkennung als Arzt oder Psychologe oder als zuständige Stelle für die Durchführung von Untersuchungen nach Anlage 4 Unterabschnitt 2.1, 2.2, 3.1 oder 3.2
§ 17
Gemeinsame Bestimmungen für die Anerkennung von Personen und Stellen
§ 18
Gemeinsame Bestimmungen für die Überwachung

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Fünfter Abschnitt

Kontrollen und Ordnungswidrigkeiten
§ 19
Kontrollen durch die zuständige Behörde
§ 19a
Aussetzung und Entziehung eines Triebfahrzeugführerscheins
§ 19b
Maßnahmen bei Wegfall der Voraussetzungen für die Erteilung eines Triebfahrzeugführerscheins mit Auslandsbezug
§ 19c
Weitere Maßnahmen der zuständigen Behörde
§ 20
Ordnungswidrigkeiten

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Sechster Abschnitt

Schlussbestimmungen
§ 21
Übergangsvorschriften
§ 22
Anwendungsbestimmungen
Anlage 1
(zu § 3 Absatz 1 Satz 2 Nummer 1, § 5 Absatz 1 und § 8 Absatz 2 und 3)
Anlage 2
(zu § 3 Absatz 1 Satz 2 Nummer 2 und § 5 Absatz 2)
Anlage 3
(zu § 5 Absatz 1 und § 8 Absatz 2)
Anlage 4
(zu § 5 Absatz 1 Satz 1 Nummer 3 und 4, § 11 Absatz 3 Satz 3 und 4, § 12 Absatz 5, §§ 16 bis 16b)
Anlage 5
(zu § 5 Absatz 1 Satz 1 Nummer 5, § 6 Absatz 1, § 7a Absatz 3 Satz 1 und § 11 Absatz 3 Satz 1)
Anlage 6
(zu § 5 Absatz 2 Satz 1 Nummer 2, § 6 Absatz 1, § 7 Absatz 7 und § 7a Absatz 3 Satz 1)
Anlage 7
(zu § 5 Absatz 2 Satz 2, § 6 Absatz 1, § 7 Absatz 7 und § 7a Absatz 3 Satz 1)
Anlage 8
(zu § 6 Absatz 3 und § 7 Absatz 1 Satz 2)
Anlage 9
(zu § 10 Absatz 2 und 3)
Anlage 10
(zu § 10 Absatz 4 und 6)
Anlage 11
(zu § 11 Absatz 1 Satz 2 und Absatz 4 Satz 2)
Anlage 12
(zu § 13 Absatz 2)