Triebfahrzeugführerscheinverordnung

Verordnung über die Erteilung der Fahrberechtigung an Triebfahrzeugführer sowie die Anerkennung von Personen und Stellen für Ausbildung und Prüfung

<p>(Fundstelle: BGBl. I 2011, 737; bzgl. der einzelnen Änderungen vgl. Fußnote)</p><br><br><br><p><dl><dt style="float: left;"><b>1.</b></dt><dd><div><b>Häufigkeit der regelmäßigen ärztlichen Untersuchungen</b><br><br></div><div>Die ärztliche Untersuchung wird bis zum Alter von 55 Jahren alle drei Jahre durchgeführt, danach jährlich.</div><div>Abweichend von Satz 1 erhöht der nach <a href="/bund/tfv/16" data-href="/[lawProviderSlug]/[lawAbbreviation]/[lawNormAbbreviation]" data-tooltip="Voraussetzungen für die Anerkennung als Arzt oder Psychologe oder als zuständige Stelle für die Durchführung von Untersuchungen nach Anlage 4 Unterabschnitt 2.1, 2.2, 3.1 oder 3.2" data-lli="1" target="_blank">§ 16</a> anerkannte Arzt die Häufigkeit der Untersuchungen, wenn der Gesundheitszustand des Triebfahrzeugführers es erfordert.</div><div>Der Arbeitgeber muss den nach <a href="/bund/tfv/16" data-href="/[lawProviderSlug]/[lawAbbreviation]/[lawNormAbbreviation]" data-tooltip="Voraussetzungen für die Anerkennung als Arzt oder Psychologe oder als zuständige Stelle für die Durchführung von Untersuchungen nach Anlage 4 Unterabschnitt 2.1, 2.2, 3.1 oder 3.2" data-lli="0" target="_blank">§ 16</a> anerkannten Arzt auffordern, die körperliche Eignung des Triebfahrzeugführers zu überprüfen, wenn er den Triebfahrzeugführer aus Sicherheitsgründen vom Dienst entbinden musste.</div></dd></dl><br><dl><dt style="float: left;"><b>2.</b></dt><dd><div><b>Häufigkeit der regelmäßigen Überprüfungen der allgemeinen Fachkenntnisse</b><br><br></div><div>Bei regelmäßigen Überprüfungen der allgemeinen Fachkenntnisse ist folgende Mindesthäufigkeit einzuhalten: alle drei Jahre.</div></dd></dl><br><dl><dt style="float: left;"><b>3.</b></dt><dd><div><b>Häufigkeit der regelmäßigen Überprüfungen zur Aufrechterhaltung der Gültigkeit der Zusatzbescheinigung</b><br><br>Bei regelmäßigen Überprüfungen ist folgende Mindesthäufigkeit einzuhalten: <dl><dt style="float: left;">a)</dt><dd><div>Sprachkenntnisse: alle drei Jahre oder nach jeder Abwesenheit von mehr als einem Jahr;</div></dd><dt style="float: left;">b)</dt><dd><div>infrastrukturbezogene Fachkenntnisse einschließlich der Kenntnisse von Betriebsverfahren, Zugbeeinflussungssystemen und Signalsystemen: alle drei Jahre und immer dann, wenn eine bestimmte Strecke länger als ein Jahr nicht befahren worden ist;</div></dd><dt style="float: left;">c)</dt><dd><div>fahrzeugbezogene Fachkenntnisse: alle drei Jahre.</div></dd></dl></div></dd></dl></p>

(zu § 11 Absatz 1 Satz 2 und Absatz 4 Satz 2)

<p>(1) Wer Untersuchungen nach Anlage 4 Unterabschnitt 2.1, 2.2, 3.1 oder 3.2 bei Triebfahrzeugführern durchführen will, bedarf der Anerkennung.</p><p>(2) Die zuständige Behörde erkennt einen Arzt auf dessen Antrag als Arzt für die Durchführung von Untersuchungen nach Anlage 4 Unterabschnitt 2.1 und 3.1 an, wenn er <dl><dt style="float: left;">1.</dt><dd><div>berechtigt ist, die Gebietsbezeichnung „Arbeitsmedizin“ oder die Zusatzbezeichnung „Betriebsmedizin“ zu führen, oder als Arzt in einer Begutachtungsstelle für Fahreignung gemäß <a href="/bund/tfv/11" data-href="/[lawProviderSlug]/[lawAbbreviation]/[lawNormAbbreviation]" data-tooltip="Regelmäßige und anlassbezogene Überprüfungen und Untersuchungen" data-lli="0" target="_blank">§ 11 Absatz 2 Satz 3 Nummer 5</a> der Fahrerlaubnis-Verordnung tätig ist,</div></dd><dt style="float: left;">2.</dt><dd><div>über eine mindestens einjährige Berufserfahrung im Bereich Schienenverkehr innerhalb der letzten drei Jahre vor Antragstellung verfügt,</div></dd><dt style="float: left;">3.</dt><dd><div>zuverlässig ist und</div></dd><dt style="float: left;">4.</dt><dd><div>über ein dem Qualitätsmanagementsystem vergleichbares Verfahren verfügt.</div></dd></dl></p><p>(3) Die zuständige Behörde erkennt einen Psychologen auf dessen Antrag als Psychologen für die Durchführung von Untersuchungen nach Anlage 4 Unterabschnitt 2.2 und 3.2 an, wenn er <dl><dt style="float: left;">1.</dt><dd><div>einen Abschluss eines Hochschulstudiums als Diplom-Psychologe oder einen gleichwertigen Master-Abschluss in Psychologie nachweist oder über die Anerkennung als „Fachpsychologe für Verkehrspsychologie“ verfügt,</div></dd><dt style="float: left;">2.</dt><dd><div>über eine mindestens einjährige Berufserfahrung im Bereich Schienenverkehr innerhalb der letzten drei Jahre vor Antragstellung verfügt,</div></dd><dt style="float: left;">3.</dt><dd><div>zuverlässig ist und</div></dd><dt style="float: left;">4.</dt><dd><div>über ein dem Qualitätsmanagementsystem vergleichbares Verfahren verfügt.</div></dd></dl></p><p>(4) Die zuständige Behörde erkennt eine Stelle auf deren Antrag als zuständige Stelle für die Durchführung von Untersuchungen nach Anlage 4 Unterabschnitt 2.1, 2.2, 3.1 oder 3.2 an, wenn <dl><dt style="float: left;">1.</dt><dd><div>für sie Ärzte oder Psychologen tätig sind, die die für sie geltenden Anforderungen nach Absatz 2 Nummer 1 bis 3 oder Absatz 3 Nummer 1 bis 3 erfüllen,</div></dd><dt style="float: left;">2.</dt><dd><div>die zu ihrer gesetzlichen Vertretung berufenen Personen zuverlässig sind und</div></dd><dt style="float: left;">3.</dt><dd><div>sie über ein Qualitätsmanagementsystem verfügt.</div></dd></dl></p><p>(5) Wenn sich Inhalte von Rechtsvorschriften zum Triebfahrzeugführerschein ändern, die anerkannte Ärzte und Psychologen betreffen, sind diese auf Verlangen der zuständigen Behörde verpflichtet, an einer von der Behörde organisierten Fortbildung teilzunehmen.</p>

Voraussetzungen für die Anerkennung als Arzt oder Psychologe oder als zuständige Stelle für die Durchführung von Untersuchungen nach Anlage 4 Unterabschnitt 2.1, 2.2, 3.1 oder 3.2

Allgemeines

Erster Abschnitt

Geltungsbereich

Begriffsbestimmungen

Fahrberechtigung

Geografischer Geltungsbereich, ausstellende Stelle und Eigentum

Erteilung des Triebfahrzeugführerscheins und Ausstellung der Zusatzbescheinigung

Zweiter Abschnitt

Voraussetzungen

Ausbildung

Prüfungen

Grundsätze für Prüfungen

Erteilung des Triebfahrzeugführerscheins

Erhebung, Speicherung und Nutzung personenbezogener Daten zur Identitätsfeststellung

Ausstellung der Zusatzbescheinigung

Einsatz als Triebfahrzeugführer

Dritter Abschnitt

Register der Triebfahrzeugführerscheine und Zusatzbescheinigungen

Regelmäßige und anlassbezogene Überprüfungen und Untersuchungen

Überwachung der Triebfahrzeugführer; Unterrichtungspflichten

Beendigung oder Wechsel des Beschäftigungsverhältnisses

Anerkennung von Personen und Stellen für die Ausbildung, Prüfung und Durchführung von Untersuchungen nach Anlage 4 Unterabschnitt 2.1, 2.2, 3.1, 3.2

Vierter Abschnitt

Voraussetzungen für die Anerkennung als Ausbilder oder als Ausbildungsstelle für Triebfahrzeugführer

Antrag auf Anerkennung als Ausbilder oder als Ausbildungsstelle für Triebfahrzeugführer; Antrag auf Verlängerung oder Änderung der Anerkennung

Anerkennung als Ausbilder oder als Ausbildungsstelle für Triebfahrzeugführer

Anerkennung als Ausbilder oder als Ausbildungsstelle für den Teilbereich infrastrukturbezogene Fachkenntnisse

Anerkennung als Ausbilder oder als Ausbildungsstelle für sonstiges, mit sicherheitsrelevanten betrieblichen Aufgaben betrautes Eisenbahnpersonal

Voraussetzungen für die Anerkennung als Prüfer oder als Prüfstelle für Triebfahrzeugführer

Antrag auf Anerkennung als Prüfer oder als Prüfstelle für Triebfahrzeugführer; Antrag auf Verlängerung oder Änderung der Anerkennung

Anerkennung als Prüfer oder als Prüfstelle für Triebfahrzeugführer

Anerkennung als Prüfer oder als Prüfstelle für den Teilbereich infrastrukturbezogene Fachkenntnisse

Antrag auf Anerkennung als Arzt oder Psychologe oder als zuständige Stelle für die Durchführung von Untersuchungen nach Anlage 4 Unterabschnitt 2.1, 2.2, 3.1 oder 3.2; Antrag auf Verlängerung

Befristung und Verlängerung der Anerkennung als Arzt oder Psychologe oder als zuständige Stelle für die Durchführung von Untersuchungen nach Anlage 4 Unterabschnitt 2.1, 2.2, 3.1 oder 3.2

Gemeinsame Bestimmungen für die Anerkennung von Personen und Stellen

Gemeinsame Bestimmungen für die Überwachung

Kontrollen und Ordnungswidrigkeiten

Fünfter Abschnitt

Kontrollen durch die zuständige Behörde

Aussetzung und Entziehung eines Triebfahrzeugführerscheins

Maßnahmen bei Wegfall der Voraussetzungen für die Erteilung eines Triebfahrzeugführerscheins mit Auslandsbezug

Weitere Maßnahmen der zuständigen Behörde

Ordnungswidrigkeiten

Schlussbestimmungen

Sechster Abschnitt

Übergangsvorschriften

Anwendungsbestimmungen

(zu § 3 Absatz 1 Satz 2 Nummer 1, § 5 Absatz 1 und § 8 Absatz 2 und 3)

(zu § 3 Absatz 1 Satz 2 Nummer 2 und § 5 Absatz 2)

(zu § 5 Absatz 1 und § 8 Absatz 2)

(zu § 5 Absatz 1 Satz 1 Nummer 3 und 4, § 11 Absatz 3 Satz 3 und 4, § 12 Absatz 5, §§ 16 bis 16b)

(zu § 5 Absatz 1 Satz 1 Nummer 5, § 6 Absatz 1, § 7a Absatz 3 Satz 1 und § 11 Absatz 3 Satz 1)

(zu § 5 Absatz 2 Satz 1 Nummer 2, § 6 Absatz 1, § 7 Absatz 7 und § 7a Absatz 3 Satz 1)

(zu § 5 Absatz 2 Satz 2, § 6 Absatz 1, § 7 Absatz 7 und § 7a Absatz 3 Satz 1)

Anlage 11 TfV

(zu § 11 Absatz 1 Satz 2 und Absatz 4 Satz 2)