Tierische Nebenprodukte-Beseitigungsverordnung

Verordnung zur Durchführung des Tierische Nebenprodukte-Beseitigungsgesetzes

<p> Fundstelle des Originaltextes: BGBl. I 2006, 1751 </p><p> <dl><dt style="float: left;">1.</dt><dd><div>Material der Kategorie 2 im Sinne des Artikels 5 Abs. 1 der Verordnung (EG) Nr. 1774/2002:<dl><dt style="float: left;">a)</dt><dd><div>Gülle,</div></dd> <dt style="float: left;">b)</dt><dd><div>Magen- und Darminhalt sowie Panseninhalt,</div></dd> <dt style="float: left;">c)</dt><dd><div>Milch und Kolostrum,</div></dd> <dt style="float: left;">d)</dt><dd><div>sonstiges Material der Kategorie 2, das nach Verarbeitungsmethode 1 des Anhangs V Kapitel III der Verordnung (EG) Nr. 1774/2002 behandelt worden ist.</div></dd> </dl></div></dd> <dt style="float: left;">2.</dt><dd><div>Material der Kategorie 3 im Sinne des Artikels 6 Abs. 1 der Verordnung (EG) Nr. 1774/2002.</div></dd> </dl></p>

(zu § 23 Abs. 1)


Allgemeine Bestimmungen

Teil 1

Geltungsbereich

Begriffsbestimmungen

Spezifische Anforderungen für Küchen- und Speiseabfälle
und an Betriebe mit Nutztierhaltung

Teil 2

Küchen- und Speiseabfälle aus privaten Haushaltungen

Sonstige Küchen- und Speiseabfälle

Betriebe mit Nutztierhaltung

Transport- und Nachweisverpflichtungen

Teil 3

Lagerung, Beförderung und Inverkehrbringen von Gülle

Anzeige und Betriebsregistrierung

Reinigung und Desinfektion

Handelspapiere, Aufzeichnungspflichten

Kennzeichnung von Verpackungen, Behältern oder Fahrzeugen

Anforderungen an die Verarbeitung, Behandlung und
Entsorgung tierischer Nebenprodukte

Teil 4

Verarbeitungsmethoden

Abschnitt 1

Pasteurisierung von tierischen Nebenprodukten

Abschnitt 2

Anlagen zur Pasteurisierung

Vergärung und Kompostierung von tierischen
Nebenprodukten

Abschnitt 3

Anforderungen an Biogasanlagen

Unterabschnitt 1

Verarbeitung von tierischen Nebenprodukten in einer Biogasanlage

Biogasanlagen, in denen ausschließlich Küchen- und Speiseabfälle eingesetzt werden

Biogasanlagen, in denen ausschließlich Küchen- und Speiseabfälle zusammen mit Gülle, Magen- und Darminhalt, Milch und Kolostrum eingesetzt werden

Biogasanlagen, in denen ausschließlich Gülle, Magen- und Darminhalt,
Milch und Kolostrum eingesetzt werden

Anforderungen an Kompostierungsanlagen

Unterabschnitt 2

Verarbeitung von tierischen Nebenprodukten in einer Kompostierungsanlage

Kompostierungsanlagen, in denen ausschließlich Küchen- und Speiseabfälle eingesetzt werden

Kompostierungsanlagen, in denen ausschließlich Küchen- und Speiseabfälle zusammen mit Gülle, Magen- und Darminhalt, Milch und Kolostrum eingesetzt werden

Kompostierungsanlagen, in denen ausschließlich Gülle, Magen- und
Darminhalt, Milch und Kolostrum eingesetzt werden

Anforderungen an Biogas- und
Kompostierungsanlagen, Untersuchungen und Probenahme bei zugelassenen
Anlagen

Unterabschnitt 3

Gemeinsame Anforderungen an Biogas- und Kompostierungsanlagen

Untersuchungen und Probenahme in Biogas- und Kompostierungsanlagen

Untersuchungen und Probenahme in Anlagen zur Pasteurisierung

Verwertung von Fermentationsrückständen 
und Komposten

Unterabschnitt 4

Verwertung von Fermentationsrückständen und Komposten

Anlagen zur Entsorgung tierischer Nebenprodukte
als Abfall

Abschnitt 4

Verbrennungsanlagen

Ablagerung auf Deponien

Registrierung und Zulassung

Teil 5

Registrierung und Bekanntmachung der Zulassungen

Ausnahmen

Teil 6

Schlussvorschriften

Teil 7

Ordnungswidrigkeiten

Inkrafttreten

(zu § 9 Abs. 1, 3 und 4)


(zu § 9 Abs. 5)

(zu § 21 Abs. 1)


(zu § 26 Abs. 1)

Bundesrecht Deutschland

Anlage 4 TierNebV

(zu § 23 Abs. 1)