Trinkwasserverordnung

Verordnung über die Qualität von Wasser für den menschlichen Gebrauch

Die Zuständigkeit der Behörden für den Vollzug dieser Verordnung ergibt sich aus den §§ <a href="/bund/ifsg/54" data-href="/[lawProviderSlug]/[lawAbbreviation]/[lawNormAbbreviation]" data-tooltip="Vollzug durch die Länder" data-lli="1" target="_blank">54</a> bis <a href="/bund/ifsg/54b" data-href="/[lawProviderSlug]/[lawAbbreviation]/[lawNormAbbreviation]" data-tooltip="Vollzug durch das Eisenbahn-Bundesamt" data-lli="0" target="_blank">54b</a> des <a href="/bund/ifsg" data-href="/[lawProviderSlug]/[lawAbbreviation]" data-ll="true" target="_blank">Infektionsschutzgesetzes</a>, soweit nicht in dieser Verordnung Aufgaben unmittelbar bestimmten Bundesbehörden zugewiesen sind.

Vollzug

Gesetz zur Verhütung und Bekämpfung von Infektionskrankheiten beim Menschen

Im Bereich der Eisenbahnen des Bundes und der Magnetschwebebahnen obliegt der Vollzug dieses Gesetzes für Schienenfahrzeuge sowie für Anlagen zur ausschließlichen Befüllung von Schienenfahrzeugen dem Eisenbahn-Bundesamt, soweit die Aufgaben des Gesundheitsamtes und der zuständigen Behörde nach den §§ <a href="/bund/ifsg/15a" data-href="/[lawProviderSlug]/[lawAbbreviation]/[lawNormAbbreviation]" data-tooltip="Durchführung der infektionshygienischen und hygienischen Überwachung" data-lli="3" target="_blank">15a</a>, <a href="/bund/ifsg/37" data-href="/[lawProviderSlug]/[lawAbbreviation]/[lawNormAbbreviation]" data-tooltip="Beschaffenheit von Wasser für den menschlichen Gebrauch sowie von Wasser zum Schwimmen oder Baden in Becken oder Teichen, Überwachung" data-lli="2" target="_blank">37</a> bis <a href="/bund/ifsg/39" data-href="/[lawProviderSlug]/[lawAbbreviation]/[lawNormAbbreviation]" data-tooltip="Untersuchungen, Maßnahmen der zuständigen Behörde" data-lli="1" target="_blank">39</a> und <a href="/bund/ifsg/41" data-href="/[lawProviderSlug]/[lawAbbreviation]/[lawNormAbbreviation]" data-tooltip="Abwasser" data-lli="0" target="_blank">41</a> betroffen sind.

Vollzug durch das Eisenbahn-Bundesamt

Die Landesregierungen bestimmen durch Rechtsverordnung die zuständigen Behörden im Sinne dieses Gesetzes, soweit eine landesrechtliche Regelung nicht besteht und dieses Gesetz durch die Länder vollzogen wird. Sie können ferner darin bestimmen, dass nach diesem Gesetz der obersten Landesgesundheitsbehörde zugewiesene Aufgaben ganz oder im Einzelnen von einer dieser nachgeordneten Landesbehörde wahrgenommen werden und dass auf die Wahrnehmung von Zustimmungsvorbehalten der obersten Landesbehörden nach diesem Gesetz verzichtet wird.

Vollzug durch die Länder

Allgemeine Vorschriften

Abschnitt 1

Anwendungsbereich

Begriffsbestimmungen

Bezugnahmen auf technische Normen

Beschaffenheit des Trinkwassers

Abschnitt 2

Allgemeine Anforderungen

Mikrobiologische Anforderungen

Chemische Anforderungen

Anforderungen in Bezug auf Indikatorparameter

Radiologische Anforderung

Stelle der Einhaltung der Anforderungen

Anzeigepflichten in Bezug auf Wasserversorgungsanlagen und Nichttrinkwasseranlagen

Abschnitt 3

Anzeigepflichten in Bezug auf Wasserversorgungsanlagen

Anzeigepflichten in Bezug auf Nichttrinkwasseranlagen

Anforderungen an Wasserversorgungsanlagen

Abschnitt 4

Planung, Errichtung, Instandhaltung und Betrieb von Wasserversorgungsanlagen

Allgemeine Anforderungen an Werkstoffe und Materialien für die Errichtung oder Instandhaltung von Wasserversorgungsanlagen

Grundlagen für die Bewertung von Werkstoffen und Materialien im Kontakt mit Trinkwasser

Konformitätsvermutung

Trinkwasserleitungen aus Blei

Aufbereitung

Abschnitt 5

Aufbereitungszwecke

Allgemeine Anforderungen an die Aufbereitung

Liste zulässiger Aufbereitungsstoffe und Desinfektionsverfahren

Ausnahmen

Abgabeverbot bei unzulässiger Aufbereitung

Pflicht zur Aufbereitung

Untersuchung auf den Betriebsparameter Trübung bei Filtration

Aufzeichnungspflichten des Betreibers

Information der Anschlussnehmer und Verbraucher über Aufbereitung

Untersuchungspflichten des Betreibers

Abschnitt 6

Besichtigung von Schutzzonen, Untersuchung von Rohwasser

Untersuchungspflichten in Bezug auf mikrobiologische Parameter, chemische Parameter, Indikatorparameter und Aufbereitungsstoffe bei zentralen und dezentralen Wasserversorgungsanlagen; Untersuchungsplan

Untersuchungspflichten in Bezug auf mikrobiologische Parameter, chemische Parameter, Indikatorparameter und Aufbereitungsstoffe bei anderen Wasserversorgungsanlagen

Programm für betriebliche Untersuchungen

Untersuchungspflichten in Bezug auf Legionella spec.

Untersuchungspflichten in Bezug auf radioaktive Stoffe

Ausnahmen von den Untersuchungspflichten in Bezug auf radioaktive Stoffe

Risikobasierter Ansatz

Abschnitt 7

Pflicht zum Risikomanagement für Wasserversorgungsanlagen

Risikomanagement für Wasserversorgungsanlagen

Indikatorparameter somatische Coliphagen

Vorschlag für eine Anpassung oder Beibehaltung des Untersuchungsplans oder für die Bestimmung von Untersuchungspflichten

Verfahren zur Entscheidung über eine Anpassung oder Beibehaltung des Untersuchungsplans oder für eine Bestimmung von Untersuchungspflichten

Zugelassene Untersuchungsstellen

Abschnitt 8

Beauftragung einer zugelassenen Untersuchungsstelle

Durchführung von Trinkwasseruntersuchungen

Abschnitt 9

Stelle der Probennahme

Probennahmeverfahren

Untersuchungsverfahren

Niederschrift über das Untersuchungsergebnis

Regelmäßige Information der Anschlussnehmer und Verbraucher

Abschnitt 10

Regelmäßige Information der Anschlussnehmer und Verbraucher in Textform

Regelmäßige internetbasierte Information der Verbraucher

Pflichten des Betreibers bei der Nichteinhaltung von Grenzwerten oder Höchstwerten, bei der Nichterfüllung von Anforderungen und bei außergewöhnlichen Vorkommnissen; Verbote

Abschnitt 11

Anzeigepflichten

Klärung der Ursachen und Maßnahmen zur Abhilfe

Abgabeverbot

Maßnahmenplan des Betreibers

Handlungspflichten des Betreibers in Bezug auf Legionella spec.

Information der Verbraucher bei Überschreitungen von Grenzwerten, Höchstwerten, Anforderungen, Parameterwerten oder Erreichen des technischen Maßnahmenwerts

Pflichten der zugelassenen Untersuchungsstelle

Abschnitt 12

Anzeigepflicht und Meldepflicht der zugelassenen Untersuchungsstelle in Bezug auf Legionella spec.

Überwachung

Abschnitt 13

Überwachung durch das Gesundheitsamt

Umfang der Überwachung durch das Gesundheitsamt

Berichtsplan des Gesundheitsamts für ein Wasserversorgungsgebiet

Überwachung durch die zuständige Behörde im Hinblick auf radioaktive Stoffe

Mitwirkungs- und Duldungspflichten

Durchführung der Untersuchungen im Rahmen der Überwachung durch das Gesundheitsamt oder die zuständige Behörde

Niederschrift über die Überwachung

Gefahrenvorsorge und Gefahrenabwehr

Abschnitt 14

Anordnungen des Gesundheitsamts oder der zuständigen Behörde zur Gefahrenvorsorge

Beurteilung von Gefährdungen und Risiken

Anordnungen von Maßnahmen des Gesundheitsamts oder der zuständigen Behörde zur Gefahrenabwehr bei Wasserversorgungsanlagen

Anordnungen des Gesundheitsamts zur Gefahrenabwehr bei Trinkwasserinstallationen

Klärung der Ursachen und Anordnung von Maßnahmen durch das Gesundheitsamt oder die zuständige Behörde

Zulassung der Abweichung von Grenzwerten oder Höchstwerten für chemische Parameter

Information der betroffenen Verbraucher

Besondere Maßnahmen des Gesundheitsamts in Bezug auf Legionella spec.

Berichtswesen

Abschnitt 15

Berichtspflichten der Behörden

Bewertung von Trinkwasserinstallationen

Straftaten und Ordnungswidrigkeiten

Abschnitt 16

Straftaten

Ordnungswidrigkeiten

(zu § 6 Absatz 2 bis 4, § 28 Absatz 1 Satz 2 Nummer 1 Buchstabe a, § 29 Absatz 1 Satz 1 und Absatz 2 Satz 1 und 2 Nummer 2, § 47 Absatz 1 Nummer 3, § 56 Absatz 3 Satz 1 Nummer 1, § 61 Nummer 5 Buchstabe a und Nummer 6 Buchstabe a Doppelbuchstabe aa, § 62 Absatz 1 Satz 1 Nummer 1, § 69 Absatz 1 Satz 2 Nummer 3)

(zu § 7 Absatz 2 und 3, § 28 Absatz 1 Satz 2 Nummer 2 Buchstabe a, § 41 Absatz 3, § 47 Absatz 1 Nummer 5, § 48 Absatz 5, § 55 Absatz 5 Satz 3, § 61 Nummer 5 Buchstabe b und Nummer 6 Buchstabe a Doppelbuchstabe aa, § 62 Absatz 1 Satz 1 Nummer 1, § 65 Absatz 2 Satz 2 und Absatz 4 Satz 1, § 66 Absatz 1, § 69 Absatz 1 Satz 2 Nummer 3)

(Teil I zu § 8 Absatz 1 Satz 1 und Absatz 2, § 28 Absatz 1 Satz 2 Nummer 3, § 29 Absatz 1 Satz 1 und Absatz 2

(zu § 9 Satz 2, § 32 Absatz 1 Satz 1 bis 3, Absatz 4 Satz 4, Absatz 5 Satz 3, Absatz 6 Satz 1 und Absatz 8, den §§ 33, 39 Absatz 4 Nummer 3, § 43 Absatz 7 Satz 2, § 47 Absatz 1 Nummer 8, § 62 Absatz 3, § 69 Absatz 1 Satz 2 Nummer 3)

(zu § 24 Absatz 1 und 3)

(zu § 28 Absatz 1 Satz 3 und Absatz 3 Satz 1 und 2, § 32 Absatz 7 Satz 2, § 56 Absatz 3 Satz 1 Nummer 2)

(zu § 32 Absatz 8, § 43 Absatz 6 Satz 1 und 3 und Absatz 7 Satz 1)

Bundesrecht Deutschland

§ 4 TrinkwV

Vollzug