Gesetz über überwachungsbedürftige Anlagen

<p>Die zugelassene Überwachungsstelle muss Erkenntnisse, die sie bei ihren Tätigkeiten gewonnen hat, sammeln und auswerten und diese Erkenntnisse regelmäßig austauschen mit <dl><dt style="float: left;">1.</dt><dd><div>den mit der Durchführung der Fachaufgaben beauftragten Personen der zugelassenen Überwachungsstelle sowie</div></dd><dt style="float: left;">2.</dt><dd><div>anderen zugelassenen Überwachungsstellen, soweit dies für die Sicherheit von überwachungsbedürftigen Anlagen relevant sein kann.</div></dd></dl></p>

Erfahrungsaustausch

Anwendungsbereich, Begriffsbestimmungen

Abschnitt 1

Anwendungsbereich

Begriffsbestimmungen

Pflichten der Betreiber

Abschnitt 2

Grundlegende Anforderungen an überwachungsbedürftige Anlagen

Gefährdungsbeurteilung

Schutzmaßnahmen

Zusammenarbeit mit anderen Betreibern überwachungsbedürftiger Anlagen

Prüfungen von überwachungsbedürftigen Anlagen

Betriebsverbot

Aufgaben und Pflichten der zugelassenen Überwachungsstellen

Abschnitt 3

Durchführung von Prüfungen

Feststellung von Mängeln, Nachprüfung

Anlagenkataster

Wahrung von Betriebsgeheimnissen, Schutz personenbezogener Daten

Mitteilungspflichten gegenüber der Zulassungsbehörde

Zulassung von Prüfstellen als zugelassene Überwachungsstellen, Aufsicht

Abschnitt 4

Anforderungen an Prüfstellen für die Zulassung als zugelassene Überwachungsstelle

Unterabschnitt 1

Grundlegende Anforderungen an Prüfstellen für die Zulassung als zugelassene Überwachungsstelle

Unabhängigkeit und Unparteilichkeit von zugelassenen Überwachungsstellen

Anforderungen an die mit Prüfungen von überwachungsbedürftigen Anlagen beauftragten Personen

Einrichtung, Aufgaben und Befugnisse der Zulassungsbehörde

Unterabschnitt 2

Einrichtung der Zulassungsbehörde

Zulassung von Prüfstellen als zugelassene Überwachungsstellen

Zulassung von Prüfstellen von Unternehmen als zugelassene Überwachungsstellen

Aufsicht über die zugelassenen Überwachungsstellen

Befugnisse der Zulassungsbehörde gegenüber zugelassenen Überwachungsstellen

Befugnisse der Zulassungsbehörde gegenüber Betreibern überwachungsbedürftiger Anlagen

Duldung des Aufsichtshandelns der Zulassungsbehörde

Übermittlungspflichten

Aufsichtsbehörden

Abschnitt 5

Zuständigkeit für die Aufsicht

Befugnisse gegenüber den Betreibern überwachungsbedürftiger Anlagen

Befugnisse gegenüber zugelassenen Überwachungsstellen, Unterrichtungspflicht

Betriebs- und Geschäftsgeheimnisse

Information der Zulassungsbehörde

Verordnungsermächtigungen, Bußgeld- und Strafvorschriften, Übergangsvorschriften

§ 13 ÜAnlG

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