Umweltschadensgesetz

Gesetz über die Vermeidung und Sanierung von Umweltschäden

Die zuständige Behörde wird zur Durchsetzung der Sanierungspflichten nach diesem Gesetz von Amts wegen tätig oder, wenn ein von einem Umweltschaden Betroffener oder wahrscheinlich Betroffener oder eine Vereinigung, die nach <a href="/bund/uschadg/11" data-href="/[lawProviderSlug]/[lawAbbreviation]/[lawNormAbbreviation]" data-tooltip="Rechtsschutz" data-lli="0" target="_blank">§ 11 Absatz 2</a> Rechtsbehelfe einlegen kann, dies beantragt und die zur Begründung des Antrags vorgebrachten Tatsachen den Eintritt eines Umweltschadens glaubhaft erscheinen lassen.

Aufforderung zum Tätigwerden

(1) Ein Verwaltungsakt nach diesem Gesetz ist zu begründen und mit einer Rechtsbehelfsbelehrung zu versehen.(2) Für Rechtsbehelfe von Vereinigungen gegen eine Entscheidung oder das Unterlassen einer Entscheidung der zuständigen Behörde nach diesem Gesetz gilt das Umwelt-Rechtsbehelfsgesetz.

Rechtsschutz

Verhältnis zu anderen Vorschriften

Begriffsbestimmungen

Anwendungsbereich

Informationspflicht

Gefahrenabwehrpflicht

Sanierungspflicht

Allgemeine Pflichten und Befugnisse der zuständigen Behörde

Bestimmung von Sanierungsmaßnahmen

Kosten der Vermeidungs- und Sanierungsmaßnahmen

Zusammenarbeit mit den Mitgliedstaaten der Europäischen Union

Vorbereitung der Berichterstattung an die Europäische Kommission

Zeitliche Begrenzung der Anwendung

Übergangsvorschrift zu Anlage 1

(zu § 3 Absatz 1)

(zu § 3 Absatz 3 Nummer 3)

(zu § 3 Absatz 3 Nummer 5)

Bundesrecht Deutschland

§ 10 USchadG

Aufforderung zum Tätigwerden