Gesetz zur Errichtung der Unfallversicherung Bund und Bahn

<pre>(+++ Textnachweis ab: 25.10.2013 +++) </pre>Das G wurde als Artikel 1 des G v. 19.10.2013 I 3836 vom Bundestag beschlossen. Die §§ 12 Abs. 2 und 14 treten gem. Art. 17 Abs. 1 dieses G am 25.10.2013 in Kraft. Die §§ 1 bis 11, 12 Abs. 1 und 13 treten gem. Art. 17 Abs. 4 dieses G am 1.1.2015 in Kraft. § 7 tritt gem. Art. 17 Abs. 8 am 1.7.2017 außer Kraft.

Errichtung

Abschnitt 1

Errichtung, Zuständigkeit

Eingliederung der Unfallkasse des Bundes und der Eisenbahn-Unfallkasse

Sitz und Satzung

Prävention für Beamte, Verordnungsermächtigung

Unfallfürsorge für Beamte

Aufgabenübertragung an die Unfallversicherung Bund und Bahn

Leistungen der Soldatenentschädigung

Kosten bei Errichtung

Personalrechtliche Übergangsregelungen

Abschnitt 2

Übertritt des Personals

(weggefallen)

Sonstige personalrechtliche Übergangsregelungen

Übergangsregelungen zum Selbstverwaltungsrecht

Abschnitt 3

Übergangsregelungen zu den Selbstverwaltungsorganen der Unfallversicherung Bund und Bahn

UVBBErG

Gesetz zur Errichtung der Unfallversicherung Bund und Bahn

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