Verordnung über die Berechnung des Kapitalwertes bei Abfindung von Leistungen aus der gesetzlichen Unfallversicherung

<p>Diese Verordnung gilt nach § 14 des Dritten Überleitungsgesetzes vom 4. Januar 1952 (Bundesgesetzblatt I S. 1) in Verbindung mit Artikel 4 § 15 Abs. 1 des Unfallversicherungs-Neuregelungsgesetzes vom 30. April 1963 (Bundesgesetzbl. I S. 241) auch im Land Berlin.</p>

Berlin-Klausel

Abfindung nach § 76 Abs. 1 des Siebten Buches Sozialgesetzbuch

Inkrafttreten

Kapitalwerte bei Abfindung von Renten auf unbestimmte Zeit nach § 62 Abs. 2 Satz 1 des Siebten Buches Sozialgesetzbuch wegen einer Minderung der Erwerbsfähigkeit um weniger als 40 vom Hundert innerhalb von 15 Jahren nach dem Unfall

Kapitalwerte bei Abfindung
von Renten auf unbestimmte Zeit nach § 62 Abs. 2 Satz 1 des Siebten
Buches Sozialgesetzbuch wegen einer Minderung der
Erwerbsfähigkeit um weniger als 40 vom Hundert nach Ablauf von 15 Jahren
nach dem Unfall

§ 3 UVKapWertV

Berlin-Klausel