Vergabeverordnung Verteidigung und Sicherheit

Vergabeverordnung für die Bereiche Verteidigung und Sicherheit zur Umsetzung der Richtlinie 2009/81/EG des Europäischen Parlaments und des Rates vom 13. Juli 2009 über die Koordinierung der Verfahren zur Vergabe bestimmter Bau-, Liefer- und Dienstleistungsaufträge in den Bereichen Verteidigung und Sicherheit und zur Änderung der Richtlinien 2004/17/EG und 2004/18/EG 1)

ABl. L 216 vom 20.8.2009, S. 76. <pre>(+++ Textnachweis ab: 19.7.2012 +++) (+++ Amtlicher Hinweis des Normgebers auf EG-Recht: Umsetzung der EGRL 81/2009 (CELEX Nr: 32009L0081) EGRL 81/2009 (CELEX Nr: 32009L0081) vgl. Art. 2 d. G v. 25.3.2020 I 674 EGRL 81/2009 (CELEX Nr: 32009L0081) vgl. V v. 17.8.2023 I Nr. 222 EURL 23/2014 (CELEX Nr: 32014L0023) vgl. Art. 2 d. G v. 25.3.2020 I 674 EURL 24/2014 (CELEX Nr: 32014L0024) vgl. Art. 2 d. G v. 25.3.2020 I 674 EURL 25/2014 (CELEX Nr: 32014L0025) vgl. Art. 2 d. G v. 25.3.2020 I 674 +++) (+++ EU-Vollzitate: vgl. Liste EU-Rechtsakte G v. 12.5.2026 I Nr. 137 +++) </pre>

Vergabeverordnung für die Bereiche Verteidigung und Sicherheit zur Umsetzung der Richtlinie 2009/81/EG des Europäischen Parlaments und des Rates vom 13. Juli 2009 über die Koordinierung der Verfahren zur Vergabe bestimmter Bau-, Liefer- und Dienstleistungsaufträge in den Bereichen Verteidigung und Sicherheit und zur Änderung der Richtlinien 2004/17/EG und 2004/18/EG 

Allgemeine Bestimmungen

Teil 1

Anwendungsbereich

Anzuwendende Vorschriften für Liefer-, Dienstleistungs- und Bauaufträge

Schätzung des Auftragswertes

Begriffsbestimmungen

Dienstleistungsaufträge

Wahrung der Vertraulichkeit

Anforderungen an den Schutz von Verschlusssachen durch Unternehmen

Versorgungssicherheit

Unteraufträge

Vergabeverfahren

Teil 2

Grundsätze des Vergabeverfahrens

Arten der Vergabe von Liefer- und Dienstleistungsaufträgen

Verhandlungsverfahren ohne Teilnahmewettbewerb

Wettbewerblicher Dialog

Rahmenvereinbarungen

Leistungsbeschreibung und technische Anforderungen

Vergabeunterlagen

Vorinformation

Bekanntmachung von Vergabeverfahren; Ex-ante-Transparenz

Informationsübermittlung

Fristen für den Eingang von Anträgen auf Teilnahme und Eingang der Angebote

Eignung und Auswahl der Bewerber

Allgemeine Vorgaben zum Nachweis der Eignung und des Nichtvorliegens von Ausschlussgründen

Zwingender Ausschluss

Fakultativer Ausschluss

Nachweis der Erlaubnis zur Berufsausübung

Nachweis der wirtschaftlichen und finanziellen Leistungsfähigkeit

Nachweis der technischen und beruflichen Leistungsfähigkeit

Nachweis für die Einhaltung von Normen des Qualitäts- und Umweltmanagements

Aufforderung zur Abgabe eines Angebots

Öffnung der Angebote

Prüfung der Angebote

Nebenangebote

Ungewöhnlich niedrige Angebote

Zuschlag

Bekanntmachung über die Auftragserteilung

Unterrichtung der Bewerber oder Bieter

Aufhebung und Einstellung des Vergabeverfahrens

Unterauftragsvergabe

Teil 3

Allgemeine Vorgaben zur Unterauftragsvergabe

Bekanntmachung

Kriterien zur Auswahl der Unterauftragsnehmer

Unteraufträge aufgrund einer Rahmenvereinbarung

Besondere Bestimmungen

Teil 4

Ausgeschlossene Personen

Dokumentations- und Aufbewahrungspflichten

Übergangs- und Schlussbestimmungen

Teil 5

Übergangsbestimmung

Anwendungsbestimmungen aus Anlass der Einführung von e-Forms

Inkrafttreten

Bundesrecht Deutschland

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Vergabeverordnung Verteidigung und Sicherheit

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