Weingesetz

<p>Der Deutsche Weinfonds hat für die Bewirtschaftung seiner Mittel einen Wirtschaftsplan aufzustellen. Dieser bedarf der Genehmigung des Bundesministeriums für Ernährung und Landwirtschaft.</p>

Wirtschaftsplan

Allgemeine Bestimmungen

1. Abschnitt

Zweck

Geltungsbestimmung

Begriffsbestimmungen

Weinanbaugebiet

Elektronische Kommunikation

Durchführung des GAP-Strategieplans, Ermächtigungen

Anbauregeln

2. Abschnitt

Rebanlagen

Anerkennung der für Qualitätswein, Prädikatswein, Qualitätslikörwein b. A., Qualitätsperlwein b.A. und Sekt b.A. geeigneten Rebflächen

Wiederbepflanzungen

Umwandlung bestehender Pflanzungsrechte

Festsetzung eines Prozentsatzes für Neuanpflanzungen

Genehmigungsfähigkeit

Festlegung von Prioritätskriterien

Zuständigkeit und Verfahren

Inanspruchnahme von Genehmigungen

Vom Genehmigungssystem ausgenommene Flächen; Verordnungsermächtigung

Anpflanzung zu Forschungs- und Versuchszwecken; Verordnungsermächtigung

Klassifizierung von Rebsorten

Bewirtschaftung des Produktionspotenzials

(weggefallen)

Hektarertrag

Abgabe, Verwendung oder Verwertung von Wein, Jungwein oder Traubenmost aus nicht selbst erzeugten Weintrauben, nicht selbst erzeugtem Jungwein oder nicht selbst erzeugtem Traubenmost

Übermenge

Destillation

Ermächtigungen

Verarbeitung

3. Abschnitt

Behandlungsverfahren und Behandlungsstoffe

Beschaffenheit von Behältnissen und Räumen

Erhöhung des Alkoholgehaltes, Süßung

Inverkehrbringen und Verarbeiten

Qualitätswein, Prädikatswein, Qualitätslikörwein b.A., Qualitätsperlwein b.A., Sekt b.A. und Landwein

4. Abschnitt

Produktspezifikationen

Qualitätswein, Prädikatswein, Qualitätslikörwein b.A., Qualitätsperlwein b.A. und Sekt b.A.

Qualitätsprüfung der Qualitätsweine, Prädikatsweine, Qualitätslikörweine b.A., Qualitätsperlweine b.A., Sekte b.A. und bestimmter Qualitätsschaumweine

Qualitätsprüfung der Prädikatsweine

Landwein

Jährliche Kontrollen der Produktspezifikationen

Geografische Bezeichnungen und Kennzeichnung

5. Abschnitt

Schutz geografischer Bezeichnungen

Antrag auf Schutz einer geografischen Bezeichnung nach der Verordnung (EU) Nr. 1308/2013

Merkmale von Weinen mit geschützter Ursprungsbezeichnung oder geschützter geografischer Angabe

Antrag auf Schutz einer geografischen Angabe nach der Verordnung (EU) Nr. 251/2014

Strengere Vorschriften zu aromatisierten Weinerzeugnissen mit geschützter geografischer Angabe

Organisationen zur Verwaltung herkunftsgeschützter Weinnamen

Angabe kleinerer und größerer geografischer Einheiten

Bezeichnungen und sonstige Angaben

Besondere Bezeichnungen für Qualitätsschaumwein

Verbote zum Schutz vor Täuschung

Bezeichnungsschutz, Schutz vor Verwechslung

Regelungen zum Schutz vor ionisierender Strahlung

Überwachung

6. Abschnitt

Vorschriftswidrige Erzeugnisse

Besondere Verkehrsverbote

Weinbuchführung

Begleitpapiere

Allgemeine Überwachung

Rückstandsbeobachtung bei geernteten Weintrauben

Meldungen, Übermittlung von Informationen

Verarbeitung von Einzelangaben; Übermittlung von Daten aus der Weinbaukartei

Einfuhr

7. Abschnitt

Überwachung bei der Einfuhr

Absatzförderung

8. Abschnitt

Deutscher Weinfonds

Vorstand

Aufsichtsrat

Verwaltungsrat

Satzung

Aufsicht

Abgabe für den Deutschen Weinfonds

Erhebung der Abgabe

Abgabe für die gebietliche Absatzförderung

Unterrichtung und Abstimmung

Straf- und Bußgeldvorschriften

9. Abschnitt

Strafvorschriften

Bußgeldvorschriften

Einziehung

Verbraucherinformation und Destillation in Krisenfällen

10. Abschnitt

Verbraucherinformation

Destillation in Krisenfällen

Schlussbestimmungen

11. Abschnitt

Rechtsverordnungen zur Durchführung des Gemeinschaftsrechts oder Unionsrechts

Übertragung von Ermächtigungen

Übergangsregelungen

Fortbestehen anderer Vorschriften

Ermächtigung zur Aufhebung von Rechtsvorschriften

Bundesrecht Deutschland

§ 45 WeinG 1994

Wirtschaftsplan