Windenergie-auf-See-Gesetz

Gesetz zur Entwicklung und Förderung der Windenergie auf See

<p>Die Rechts- und Fachaufsicht über das Bundesamt für Seeschifffahrt und Hydrographie für alle Aufgaben nach und im Zusammenhang mit diesem Gesetz obliegt dem Bundesministerium für Wirtschaft und Klimaschutz.</p>

Rechts- und Fachaufsicht über das Bundesamt für Seeschifffahrt und Hydrographie

Allgemeine Bestimmungen

Teil 1

Zweck und Ziel des Gesetzes

Anwendungsbereich

Ausschreibungsvolumen, Verteilung auf Gebotstermine

Begriffsbestimmungen

Fachplanung und zentrale Voruntersuchung

Teil 2

Flächenentwicklungsplan

Abschnitt 1

Zweck des Flächenentwicklungsplans

Gegenstand des Flächenentwicklungsplans

Zuständigkeit und Verfahren zur Erstellung des Flächenentwicklungsplans

Übergang vom Bundesfachplan Offshore und vom Offshore-Netzentwicklungsplan

Änderung und Fortschreibung des Flächenentwicklungsplans

Erklärung bestehender Gebiete zu Beschleunigungsflächen

Zentrale Voruntersuchung von Flächen

Abschnitt 2

Ziel der zentralen Voruntersuchung von Flächen

Gegenstand und Umfang der zentralen Voruntersuchung von Flächen

Erstattung von notwendigen Kosten für Untersuchungen von zentral voruntersuchten Flächen

Erstattung von notwendigen Kosten für Untersuchungen von nicht zentral voruntersuchten Flächen

Zuständigkeit für die zentrale Voruntersuchung von Flächen

Verfahren zur zentralen Voruntersuchung von Flächen

Errichtung und Betrieb von Offshore-Anbindungsleitungen

Ausschreibungen

Teil 3

Wettbewerbliche Bestimmung des Zuschlagsberechtigten

Ergänzende Kapazitätszuweisung

Allgemeine Ausschreibungsbedingungen

Ausschreibungen für nicht zentral voruntersuchte Flächen

Bekanntmachung der Ausschreibungen

Anforderungen an Gebote

Sicherheit

Höchstwert

Zuschlagsverfahren, anzulegender Wert

Dynamisches Gebotsverfahren

Nähere Ausgestaltung des dynamischen Gebotsverfahrens

Zweite Gebotskomponente

Rechtsfolgen des Zuschlags

Erstattung von Sicherheiten an Bieter ohne Zuschlag

Ausschreibungen für bestehende Projekte

Abschnitt 3

Ausschreibungsvolumen

Planung der Offshore-Anbindungsleitungen

Voraussetzungen für die Teilnahme an Ausschreibungen für bestehende Projekte

Zuschlagsverfahren

Flächenbezug des Zuschlags

Zuschlagswert und anzulegender Wert

(weggefallen)

Abschnitt 4

Unterabschnitt 1

Unterabschnitt 2

Ausschreibungen für zentral voruntersuchte Flächen

Abschnitt 5

Besondere Ausschreibungsbedingungen

Bekanntmachung der Ausschreibung

Bewertung der Gebote, Kriterien

Bestimmungen zur Zahlung

Zweckbindung der Zahlungen

Meeresnaturschutz-, Fischerei- und Transformationskomponente

Stromkostensenkungskomponente

Eintrittsrecht für bestehende Projekte

Abschnitt 6

Eintrittsrecht für den Inhaber eines bestehenden Projekts

Voraussetzungen und Reichweite des Eintrittsrechts

Datenüberlassung und Verzichtserklärung

Ausübung des Eintrittsrechts

Rechtsfolgen des Eintritts

Zulassung, Errichtung und Betrieb von Windenergieanlagen auf See sowie Anlagen zur Übertragung der Energie

Teil 4

Geltungsbereich von Teil 4

Zulassung von Einrichtungen

Planfeststellung und Plangenehmigung

Verhältnis der Planfeststellung und der Plangenehmigung zu den Ausschreibungen

Planfeststellungsverfahren

Planfeststellungsbeschluss, Plangenehmigung

Plangenehmigung

Vorläufige Anordnung

Umweltverträglichkeitsprüfung; marine Biotope

Anwendbarkeit von Artikel 6 der Verordnung (EU) 2022/2577

Veränderungssperre

Sicherheitszonen

Bekanntmachung der Einrichtungen und ihrer Sicherheitszonen

Rechtsbehelfe

Bundesrecht Deutschland

Durchführung von Terminen

Wahrnehmung von Aufgaben durch die Bundesnetzagentur

§ 104 WindSeeG

Rechts- und Fachaufsicht über das Bundesamt für Seeschifffahrt und Hydrographie