WindSeeG

Informationen

Alle Normen

Inhaltsübersicht

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Teil 1

Allgemeine Bestimmungen
§ 1
Zweck und Ziel des Gesetzes
§ 2
Anwendungsbereich
§ 2a
Ausschreibungsvolumen, Verteilung auf Gebotstermine
§ 3
Begriffsbestimmungen

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Teil 2

Fachplanung und zentrale Voruntersuchung

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Abschnitt 1

Flächenentwicklungsplan
§ 4
Zweck des Flächenentwicklungsplans
§ 5
Gegenstand des Flächenentwicklungsplans
§ 6
Zuständigkeit und Verfahren zur Erstellung des Flächenentwicklungsplans
§ 7
Übergang vom Bundesfachplan Offshore und vom Offshore-Netzentwicklungsplan
§ 8
Änderung und Fortschreibung des Flächenentwicklungsplans
§ 8a
Erklärung bestehender Gebiete zu Beschleunigungsflächen

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Abschnitt 2

Zentrale Voruntersuchung von Flächen
§ 9
Ziel der zentralen Voruntersuchung von Flächen
§ 10
Gegenstand und Umfang der zentralen Voruntersuchung von Flächen
§ 10a
Erstattung von notwendigen Kosten für Untersuchungen von zentral voruntersuchten Flächen
§ 10b
Erstattung von notwendigen Kosten für Untersuchungen von nicht zentral voruntersuchten Flächen
§ 11
Zuständigkeit für die zentrale Voruntersuchung von Flächen
§ 12
Verfahren zur zentralen Voruntersuchung von Flächen
§ 13
Errichtung und Betrieb von Offshore-Anbindungsleitungen

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Teil 3

Ausschreibungen

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Abschnitt 1

Allgemeine Bestimmungen
§ 14
Wettbewerbliche Bestimmung des Zuschlagsberechtigten
§ 14a
Ergänzende Kapazitätszuweisung
§ 15
Allgemeine Ausschreibungsbedingungen

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Abschnitt 2

Ausschreibungen für nicht zentral voruntersuchte Flächen
§ 16
Bekanntmachung der Ausschreibungen
§ 17
Anforderungen an Gebote
§ 18
Sicherheit
§ 19
Höchstwert
§ 20
Zuschlagsverfahren, anzulegender Wert
§ 21
Dynamisches Gebotsverfahren
§ 22
Nähere Ausgestaltung des dynamischen Gebotsverfahrens
§ 23
Zweite Gebotskomponente
§ 24
Rechtsfolgen des Zuschlags
§ 25
Erstattung von Sicherheiten an Bieter ohne Zuschlag

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Abschnitt 3

Ausschreibungen für bestehende Projekte
§ 26
Ausschreibungen für bestehende Projekte
§ 27
Ausschreibungsvolumen
§ 28
Planung der Offshore-Anbindungsleitungen
§ 29
Bekanntmachung der Ausschreibungen
§ 30
Voraussetzungen für die Teilnahme an Ausschreibungen für bestehende Projekte
§ 31
Anforderungen an Gebote
§ 32
Sicherheit
§ 33
Höchstwert
§ 34
Zuschlagsverfahren
§ 35
Flächenbezug des Zuschlags
§ 36
Zuschlagswert und anzulegender Wert
§ 37
Rechtsfolgen des Zuschlags
§ 38
Erstattung von Sicherheiten an Bieter ohne Zuschlag

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Abschnitt 4

(weggefallen)

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Unterabschnitt 1

(weggefallen)
§ 39
(weggefallen)
§ 40
(weggefallen)
§ 41
(weggefallen)
§ 42
(weggefallen)
§ 43
(weggefallen)
§ 44
(weggefallen)
§ 45
(weggefallen)

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Unterabschnitt 2

(weggefallen)
§ 46
(weggefallen)
§ 47
(weggefallen)
§ 48
(weggefallen)
§ 49
(weggefallen)

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Abschnitt 5

Ausschreibungen für zentral voruntersuchte Flächen

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Unterabschnitt 1

Besondere Ausschreibungsbedingungen
§ 50
Bekanntmachung der Ausschreibung
§ 51
Anforderungen an Gebote
§ 52
Sicherheit
§ 53
Bewertung der Gebote, Kriterien
§ 54
Zuschlagsverfahren
§ 55
Rechtsfolgen des Zuschlags
§ 56
Erstattung von Sicherheiten an Bieter ohne Zuschlag

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Unterabschnitt 2

Bestimmungen zur Zahlung
§ 57
Zweckbindung der Zahlungen
§ 58
Meeresnaturschutz-, Fischerei- und Transformationskomponente
§ 59
Stromkostensenkungskomponente

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Abschnitt 6

Eintrittsrecht für bestehende Projekte
§ 60
Eintrittsrecht für den Inhaber eines bestehenden Projekts
§ 61
Voraussetzungen und Reichweite des Eintrittsrechts
§ 62
Datenüberlassung und Verzichtserklärung
§ 63
Ausübung des Eintrittsrechts
§ 64
Rechtsfolgen des Eintritts
Teil 4
Zulassung, Errichtung und Betrieb von Windenergieanlagen auf See sowie Anlagen zur Übertragung der Energie
§ 65
Geltungsbereich von Teil 4
Abschnitt 1
Zulassung von Einrichtungen
§ 66
Planfeststellung und Plangenehmigung
§ 67
Verhältnis der Planfeststellung und der Plangenehmigung zu den Ausschreibungen
§ 68
Planfeststellungsverfahren
§ 69
Planfeststellungsbeschluss, Plangenehmigung
§ 70
Plangenehmigung
§ 70a
Plangenehmigung für die Errichtung und den Betrieb von Windenergieanlagen auf See auf Beschleunigungsflächen
§ 70b
Vorhaben in Infrastrukturgebieten
§ 71
Vorläufige Anordnung
§ 72
Umweltverträglichkeitsprüfung; marine Biotope
§ 72a
Anwendbarkeit von Artikel 6 der Verordnung (EU) 2022/2577
§ 72b
Ausnahmeregelung nach Artikel 6 der Verordnung (EU) 2024/1991
§ 73
Veränderungssperre
§ 74
Sicherheitszonen
§ 75
Bekanntmachung der Einrichtungen und ihrer Sicherheitszonen
§ 76
Rechtsbehelfe
Abschnitt 2
Errichtung, Betrieb und Beseitigung von Einrichtungen
Unterabschnitt 1
Allgemeine Bestimmungen
§ 77
Pflichten der verantwortlichen Personen
§ 78
Verantwortliche Personen
§ 79
Überwachung der Einrichtungen
§ 80
Beseitigung der Einrichtungen, Sicherheitsleistung
Unterabschnitt 2
Besondere Bestimmungen für Windenergieanlagen auf See
§ 81
Realisierungsfristen
§ 82
Sanktionen bei Nichteinhaltung der Realisierungsfristen
§ 83
Ausnahme von den Sanktionen bei Nichteinhaltung der Realisierungsfristen
§ 84
Rückgabe von Zuschlägen, Planfeststellungsbeschlüssen und Plangenehmigungen
§ 85
Übergang von Zuschlägen und Planfeststellungsbeschlüssen
§ 86
Rechtsfolgen der Änderung oder Neuerteilung von Planfeststellungsbeschlüssen oder Plangenehmigungen
§ 87
Rechtsfolgen der Unwirksamkeit von Zuschlägen, Planfeststellungsbeschlüssen und Plangenehmigungen
§ 88
Erstattung von Sicherheiten bei Realisierung oder Erfüllung von Pönalen
§ 89
Austausch von Windenergieanlagen auf See
§ 90
Nachnutzung; Verpflichtungserklärung
§ 91
Nutzung von Unterlagen
Abschnitt 3
Sonstige Energiegewinnung
§ 92
Ausschreibung der Bereiche zur sonstigen Energiegewinnung

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Teil 5

Besondere Bestimmungen für Pilotwindenergieanlagen auf See und Testfelder
§ 93
Feststellung einer Pilotwindenergieanlage auf See
§ 94
Zahlungsanspruch für Strom aus Pilotwindenergieanlagen auf See
§ 95
Netzanbindungskapazität; Zulassung, Errichtung, Betrieb und Beseitigung

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Teil 6

Sonstige Bestimmungen
§ 96
Verordnungsermächtigung
§ 96a
Verordnungsermächtigung zur Einführung von Industriestrompreisen
§ 97
Rechtsschutz bei Ausschreibungen für bestehende Projekte
§ 98
Bekanntmachungen und Unterrichtungen
§ 99
Verwaltungsvollstreckung
§ 100
Bußgeldvorschriften
§ 101
Gebühren und Auslagen; Subdelegation
§ 102
Übergangsbestimmungen
§ 103
Wahrnehmung von Aufgaben durch die Bundesnetzagentur
§ 104
Rechts- und Fachaufsicht über das Bundesamt für Seeschifffahrt und Hydrographie
§ 105
Durchführung von Terminen
Anlage
(zu § 80 Absatz 3)