Verordnung über das Steuerungsgremium bei der Zentralen Stelle für die Digitale Rentenübersicht

<p>Die Mitglieder und ihre stellvertretenden Personen üben ihre Tätigkeit im Steuerungsgremium ehrenamtlich aus. Sie haben für diese Tätigkeit keinen Anspruch auf Vergütung oder Aufwandsentschädigung.</p>

Ehrenamtlichkeit der Tätigkeit im Steuerungsgremium

Zusammensetzung des Steuerungsgremiums

Berufung der Mitglieder des Steuerungsgremiums und deren stellvertretenden Personen

Nachfolge von Mitgliedern und stellvertretenden Personen

Vorsitzende Person des Steuerungsgremiums

Vertretung des Steuerungsgremiums nach außen

Geschäftsordnung

Leitung der Sitzungen

Teilnahme der Zentralen Stelle für die Digitale Rentenübersicht an Sitzungen

Nichtöffentlichkeit der Sitzungen

Beschlussfähigkeit

Beschlussfassung

Vertretung bei der Stimmabgabe

Annahmefiktion für Beschlussvorlagen der Zentralen Stelle für die Digitale Rentenübersicht

Inkrafttreten

Bundesrecht Deutschland

§ 4 ZSDigRentÜGremV

Ehrenamtlichkeit der Tätigkeit im Steuerungsgremium