Verordnung über das Steuerungsgremium bei der Zentralen Stelle für die Digitale Rentenübersicht

<p>(1) Das Mitglied des Bundesministeriums für Arbeit und Soziales ist die vorsitzende Person des Steuerungsgremiums.</p><p>(2) Ist die vorsitzende Person verhindert, so wird sie von ihrer stellvertretenden Person vertreten.</p>

Vorsitzende Person des Steuerungsgremiums

Zusammensetzung des Steuerungsgremiums

Berufung der Mitglieder des Steuerungsgremiums und deren stellvertretenden Personen

Nachfolge von Mitgliedern und stellvertretenden Personen

Ehrenamtlichkeit der Tätigkeit im Steuerungsgremium

Vertretung des Steuerungsgremiums nach außen

Geschäftsordnung

Leitung der Sitzungen

Teilnahme der Zentralen Stelle für die Digitale Rentenübersicht an Sitzungen

Nichtöffentlichkeit der Sitzungen

Beschlussfähigkeit

Beschlussfassung

Vertretung bei der Stimmabgabe

Annahmefiktion für Beschlussvorlagen der Zentralen Stelle für die Digitale Rentenübersicht

Inkrafttreten

Bundesrecht Deutschland

§ 5 ZSDigRentÜGremV

Vorsitzende Person des Steuerungsgremiums