Zuteilungsgesetz 2012

Gesetz über den nationalen Zuteilungsplan für Treibhausgas-Emissionsberechtigungen in der Zuteilungsperiode 2008 bis 2012

<p>Zweck dieses Gesetzes ist es, im Hinblick auf die Zuteilungsperiode 2008 bis 2012 nationale Ziele für die Emission von Treibhausgasen in Deutschland sowie Regeln für die Zuteilung, die Ausgabe und die Veräußerung von Emissionsberechtigungen festzulegen.</p>

Zweck des Gesetzes

Allgemeine Vorschriften

Abschnitt 1

Anwendungsbereich

Begriffsbestimmungen

Mengenplanung

Abschnitt 2

Nationale Emissionsziele

Reserve

Zuteilungsregeln

Abschnitt 3

Zuteilung für bestehende Industrieanlagen mit Inbetriebnahme bis zum 31. Dezember 2002

Zuteilung für bestehende Anlagen der Energiewirtschaft mit Inbetriebnahme bis zum 31. Dezember 2002

Zuteilung für bestehende Anlagen mit Inbetriebnahme in den Jahren 2003
bis 2007

Zuteilung für Neuanlagen

Einstellung des Betriebes von Anlagen

Kuppelgas

Besondere Härtefallregelung

Nähere Bestimmung der Berechnung der Zuteilung

Antragsfristen

Überprüfung von Angaben

Kostenlose Zuteilung

Ausgabe und Abgabe von Berechtigungen

Abschnitt 4

Ausgabe

Erfüllung der Abgabepflicht

Veräußerung von Berechtigungen

Abschnitt 5

Umfang und Verwendung

Aufkommen

Verfahren

Gemeinsame Vorschriften

Abschnitt 6

Bußgeldvorschriften

Zuständige Behörde

Berechnungsformeln

(zu § 9 Abs. 3 und § 12 Abs. 1)

(zu § 7 Abs. 1 und 2, § 8 Abs. 1 und § 9 Abs. 2 Satz 1)

(zu § 3 Abs. 2 Nr. 8 in Verbindung mit § 8 und § 9) 

(zu § 4 Abs. 3) 

Bundesrecht Deutschland

§ 1 ZuG 2012

Zweck des Gesetzes