Inhaltsübersicht ZuG 2012

Abschnitt 1
Allgemeine Vorschriften
§ 1Zweck des Gesetzes
§ 2Anwendungsbereich
§ 3Begriffsbestimmungen
 
Abschnitt 2
Mengenplanung
§ 4Nationale Emissionsziele
§ 5Reserve
 
Abschnitt 3
Zuteilungsregeln
§ 6Zuteilung für bestehende Industrieanlagen mit Inbetriebnahme bis zum 31. Dezember 2002
§ 7Zuteilung für bestehende Anlagen der Energiewirtschaft mit Inbetriebnahme bis zum 31. Dezember 2002
§ 8Zuteilung für bestehende Anlagen mit Inbetriebnahme in den Jahren 2003 bis 2007
§ 9Zuteilung für Neuanlagen
§ 10Einstellung des Betriebes von Anlagen
§ 11Kuppelgas
§ 12Besondere Härtefallregelung
§ 13Nähere Bestimmung der Berechnung der Zuteilung
§ 14Antragsfristen
§ 15Überprüfung von Angaben
§ 16Kostenlose Zuteilung
 
Abschnitt 4
Ausgabe und Abgabe von Berechtigungen
§ 17Ausgabe
§ 18Erfüllung der Abgabepflicht
 
Abschnitt 5
Veräußerung von Berechtigungen
§ 19Umfang und Verwendung
§ 20Aufkommen
§ 21Verfahren
 
Abschnitt 6
Gemeinsame Vorschriften
§ 22Bußgeldvorschriften
§ 23Zuständige Behörde
 
Anhang 1 bis 5

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