TEIL A

Einleitende Bemerkungen:

A.

In Artikel 15 ist festgelegt, unter welchen Bedingungen der für das Inverkehrbringen einer Zubereitung Verantwortliche eine vertrauliche Behandlung fordern kann.

B.

Um mehrmalige Anträge auf vertrauliche Behandlung desselben Stoffes in verschiedenen Zubereitungen zu vermeiden, wird ein einziger Antrag auf vertrauliche Behandlung als zureichend betrachtet, wenn eine Anzahl Zubereitungen

—

die gleichen gefährlichen Komponenten in gleichen Konzentrationsoberbereichen enthalten,

—

gleich eingestuft und gekennzeichnet sind,

—

gleichen Verwendungszwecken dienen.

Zur Geheimhaltung der chemischen Identität eines in solchen Zubereitungen verwendeten Stoffes ist ein und dieselbe Ersatzbezeichnung zu verwenden. Ferner muß der Antrag auf vertrauliche Behandlung alle nachstehenden Informationen einschließlich des Namens oder der Handelsbezeichnung der einzelnen Zubereitungen enthalten.

C.

Die auf dem Kennzeichnungsschild benutzte Ersatzbezeichnung muß die gleiche sein wie unter Abschnitt 2 „Zusammensetzung/Angaben zu Bestandteilen” des Anhangs der Richtlinie 91/155/EWG, zuletzt geändert durch die Richtlinie 93/112/EWG.

Dies setzt die Verwendung einer Ersatzbezeichnung voraus, die genügend Informationen über den Stoff liefert, um eine ungefährliche Handhabung der Zubereitung zu gewährleisten.

D.

In dem Antrag auf Verwendung einer Ersatzbezeichnung hat der für das Inverkehrbringen der Zubereitung Verantwortliche zu berücksichtigen, daß die entsprechenden Informationen ausreichen müssen, damit gewährleistet ist, daß die erforderlichen Gesundheits- und Sicherheitsvorkehrungen am Arbeitsplatz getroffen und die Risiken beim Umgang mit der Zubereitung auf ein Mindestmaß reduziert werden können.

Antrag auf vertrauliche Behandlung

Gemäß Artikel 15 muß der Antrag auf vertrauliche Behandlung auf jeden Fall folgende Informationen enthalten:

1

Name und vollständige Anschrift und Telefonnummer des in der Gemeinschaft ansässigen Verantwortlichen für das Inverkehrbringen, d. h. des Herstellers, des Einführers oder des Vertriebsunternehmers.

2

Genaue Identifizierung des Stoffes (der Stoffe), für den (die) eine vertrauliche Behandlung vorgeschlagen wird, und Ersatzbezeichnung.

Anmerkung:

Für die vorläufig eingestuften Stoffe sind Angaben (bibliographische Hinweise) beizufügen, die belegen, daß bei der vorläufigen Einstufung des Stoffes alle einschlägigen, derzeit verfügbaren Daten über seine Eigenschaften berücksichtigt worden sind.

CAS-Nr.	EINECS-Nr.	Chemischer Name nach der internationalen Nomenklatur und Einstufung (Anhang VI Teil 3 der Verordnung (EG) Nr. 1272/2008 des Rates oder vorläufige Einstufung)	Ersatzbezeichnung
a)
b)
c)

3

Begründung der Vertraulichkeit (nachvollziehbare — plausible Gründe).

4

Handelsname(n) oder Bezeichnung(en) der Zubereitung(en).

5

Wird (werden) diese(r) Handelsname(n) oder Bezeichnung(en) in der ganzen Gemeinschaft verwendet?

JA

NEIN

Falls nein, geben Sie bitte die in den anderen Mitgliedstaaten verwendeten Bezeichnungen an:

Belgien:

Bulgarien:

Tschechische Republik:

Dänemark:

Deutschland:

Estland:

Irland:

Griechenland:

Spanien:

Frankreich:

Kroatien:

Italien:

Zypern:

Lettland:

Litauen:

Luxemburg:

Ungarn:

Malta:

Niederlande:

Österreich:

Polen:

Portugal:

Rumänien:

Slowenien:

Slowakei:

Finnland:

Schweden:

Vereinigtes Königreich:

6

Zusammensetzung der Zubereitung(en) (gemäß Abschnitt 2 der Richtlinie 91/155/EWG), zuletzt geändert durch die Richtlinie 93/112/EWG.

7

Einstufung der Zubereitung(en) gemäß Artikel 6 dieser Richtlinie.

8

Kennzeichnung der Zubereitung(en) gemäß Artikel 10 dieser Richtlinie.

9

Vorgesehener Verwendungszweck der Zubereitung(en).

10

Sicherheitsdatenblatt/Sicherheitsdatenblätter gemäß Richtlinie 91/155/EWG, zuletzt geändert durch die Richtlinie 93/112/EWG.

TEIL B

1

Einleitung

Dieser Leitfaden stützt sich auf das Verfahren zur Einstufung der gefährlichen Stoffe (Einteilung der Stoffe in Klassen) in Anhang VI Teil 3 der Verordnung (EG) Nr. 1272/2008. Ersatzbezeichnungen für die auf diesem Leitfaden beruhenden Bezeichnungen können verwendet werden. Jedoch müssen in allen Fällen die gewählten Namen genug Informationen enthalten, damit gewährleistet ist, daß die betreffende Zubereitung ohne Risiko verwendet werden kann und die erforderlichen Gesundheits- und Sicherheitsvorkehrungen am Arbeitsplatz getroffen werden können. Die Klassen werden wie folgt festgelegt:

—

Anorganische oder organische Stoffe, deren Eigenschaften vorwiegend aufgrund von in ihnen enthaltenen chemischen Elementen bestimmt werden: Der Klassenname wird von dem Namen des chemischen Elements abgeleitet. Die Klassen sind gemäß Anhang VI Teil 3 der Verordnung (EG) Nr. 1272/2008 nach der Ordnungszahl des chemischen Elements (001—103) numeriert.

—

Organische Stoffe, die die für ihre Eigenschaften besonders charakteristische funktionelle Gruppe gemeinsam haben.

Der Klassenname wird vom Namen der funktionellen Gruppe abgeleitet. Diese Klassen werden mit der herkömmlichen Nummer in Anhang VI Teil 3 der Verordnung (EG) Nr. 1272/2008 (601—650) numeriert. In einigen Fällen sind Unterklassen mit Stoffen hinzugefügt worden, die gemeinsame spezielle Eigenschaften haben.

2

Festlegung des Klassennamens

Die Klassennamen werden in zwei aufeinanderfolgenden Schritten wie folgt festgelegt:

i)

Identifizierung der im Molekül vorhandenen funktionellen Gruppen und chemischen Elemente;

ii)

Einbeziehung der wichtigsten funktionellen Gruppen und chemischen Elemente in die Bezeichnung.

Berücksichtigt werden die funktionellen Gruppen und Elemente der Klassen und Unterklassen in Abschnitt 3; diese Liste ist allerdings nicht erschöpfend.

3

Aufteilung der Stoffe in Klassen und Unterklassen

Nummer der Klasse Anhang VI Teil 3 der Verordnung (EG) Nr. 1272/2008	Klassen Unterklassen
001	Wasserstoffverbindungen Hydride
002	Heliumverbindungen
003	Lithiumverbindungen
004	Berylliumverbindungen
005	Borverbindungen Borane Borate
006	Kohlenstoffverbindungen Carbamate anorganische Kohlenstoffverbindungen Salze der Blausäure Harnstoff und Derivate
007	Stickstoffverbindungen quartäres Ammonium saure Stickstoffverbindungen Nitrate Nitrite
008	Sauerstoffverbindungen
009	Fluorverbindungen anorganische Fluoride
010	Neonverbindungen
011	Natriumverbindungen
012	Magnesiumverbindungen metallorganische Magnesiumderivate
013	Aluminiumverbindungen metallorganische Aluminiumderivate
014	Siliziumverbindungen Silicone Silicate
015	Phosphorverbindungen phosphorsaure Verbindungen Phosphoniumverbindungen Phosphorsäureester Phosphate Phosphite Phosphoramide und Derivate
016	Schwefelverbindungen schwefelsaure Verbindungen Mercaptane Sulfate Sulfite
017	Chlorverbindungen Chlorate Perchlorate
018	Argonverbindungen
019	Kaliumverbindungen
020	Calciumverbindungen
021	Scandiumverbindungen
022	Titanverbindungen
023	Vanadiumverbindungen
024	Chromverbindungen Chrom-VI-Verbindungen (Chromate)
025	Manganverbindungen
026	Eisenverbindungen
027	Kobaltverbindungen
028	Nickelverbindungen
029	Kupferverbindungen
030	Zinkverbindungen metallorganische Derivate von Zink
031	Galliumverbindungen
032	Germaniumverbindungen
033	Arsenverbindungen
034	Selenverbindungen
035	Bromverbindungen
036	Kryptonverbindungen
037	Rubidiumverbindungen
038	Strontiumverbindungen
039	Yttriumverbindungen
040	Zirconiumverbindungen
041	Niobverbindungen
042	Molybdänverbindungen
043	Technetiumverbindungen
044	Rutheniumverbindungen
045	Rhodiumverbindungen
046	Palladiumverbindungen
047	Silberverbindungen
048	Kadmiumverbindungen
049	Indiumverbindungen
050	Zinnverbindungen metallorganische Derivate von Zinn
051	Antimonverbindungen
052	Tellurverbindungen
053	Iodverbindungen
054	Xenonverbindungen
055	Cäsiumverbindungen
056	Bariumverbindungen
057	Lanthanverbindungen
058	Cerverbindungen
059	Praseodymverbindungen
060	Neodymverbindungen
061	Promethiumverbindungen
062	Samariumverbindungen
063	Europiumverbindungen
064	Gadoliniumverbindungen
065	Terbiumverbindungen
066	Dysprosiumverbindungen
067	Holmiumverbindungen
068	Erbiumverbindungen
069	Thuliumverbindungen
070	Ytterbiumverbindungen
071	Lutetiumverbindungen
072	Hafniumverbindungen
073	Tantalverbindungen
074	Wolframverbindungen
075	Rheniumverbindungen
076	Osmiumverbindungen
077	Iridiumverbindungen
078	Platinverbindungen
079	Goldverbindungen
080	Quecksilberverbindungen metallorganische Derivate von Quecksilber
081	Thalliumverbindungen
082	Bleiverbindungen metallorganische Derivate von Blei
083	Wismutverbindungen
084	Poloniumverbindungen
085	Astatverbindungen
086	Radonverbindungen
087	Franciumverbindungen
088	Radiumverbindungen
089	Actiniumverbindungen
090	Thoriumverbindungen
091	Protactiniumverbindungen
092	Uranverbindungen
093	Neptuniumverbindungen
094	Plutoniumverbindungen
095	Americiumverbindungen
096	Curiumverbindungen
097	Berkeliumverbindungen
098	Californiumverbindungen
099	Einsteiniumverbindungen
100	Fermiumverbindungen
101	Mendeleviumverbindungen
102	Nobeliumverbindungen
103	Lawrenciumverbindungen
601	Kohlenwasserstoffe aliphatische Kohlenwasserstoffe aromatische Kohlenwasserstoffe alizyklische Kohlenwasserstoffe aromatische polyzyklische Kohlenwasserstoffe (HPA)
602	Halogenkohlenwasserstoffe(*) aliphatische Halogenkohlenwasserstoffe(*) aromatische Halogenkohlenwasserstoffe(*) alizyklische Halogenkohlenwasserstoffe(*)
603	Alkohole und Derivate aliphatische Alkohole aromatische Alkohole alizyklische Alkohole Alcanolamine Epoxid-Derivate Ether Glykolether Glykole und Polyole
604	Phenole und ihre Derivate Halogenderivate(*) der Phenole
605	Aldehyde und ihre Derivate aliphatische Aldehyde aromatische Aldehyde alizyklische Aldehyde aliphatische Acetale aromatische Acetale alizyklische Acetale
606	Ketone und ihre Derivate aliphatische Ketone aromatische Ketone(**) alizyklische Ketone
607	Organische Säuren und ihre Derivate aliphatische Carbonsäuren halogenierte aliphatische Carbonsäuren(*) aromatische Carbonsäuren halogenierte aromatische Carbonsäuren(*) alizyklische Carbonsäuren halogenierte alizyklische Carbonsäuren(*) Anhydride aliphatischer Carbonsäuren Anhydride halogenierter Carbonsäuren(*) Anhydride aromatischer Carbonsäuren Anhydride halogenierter Carbonsäuren(*) Anhydride alizyklischer Carbonsäuren Anhydride halogenierter alizyklischer Carbonsäuren(*) Salze aliphatischer Carbonsäuren Salze halogenierter aliphatischer Carbonsäuren(*) Salze aromatischer Carbonsäuren Salze halogenierter aromatischer Carbonsäuren(*) Salze alizyklischer Carbonsäuren Salze halogenierter alizyklischer Carbonsäuren(*) Ester aliphatischer Carbonsäuren Ester halogenierter aliphatischer Carbonsäuren(*) Ester aromatischer Carbonsäuren Ester halogenierter aromatischer Carbonsäuren(*) Ester alizyklischer Carbonsäuren Ester halogenierter alizyklischer Carbonsäuren(*) Glykoletherester Acrylate Methacrylate Lactone Acylhalogenide
608	Nitrile und ihre Derivate
609	Nitroverbindungen
610	Chlornitroverbindungen
611	Azoxy- und Azoverbindungen
612	Aminoverbindungen aliphatische Amine und ihre Derivate alizyklische Amine und ihre Derivate aromatische Amine und ihre Derivate Anilin und seine Derivate Benzidin und seine Derivate
613	Heterozyklische Basen und ihre Derivate Benzimidazol und seine Derivate Imidazol und seine Derivate Pyrethrinoide Chinolin und seine Derivate Triazin und seine Derivate Triazol und seine Derivate
614	Glucoside und Alkaloide Alkaloide und ihre Derivate Glucoside und ihre Derivate
615	Cyanate und Isocyanate Cyanate Isocyanate
616	Amide und ihre Derivate Acetamid und seine Derivate Anilide
617	Organische Peroxide
647	Enzyme
648	Komplexe Kohlederivate saurer Extrakt alkalischer Extrakt Anthracenöl Anthracenölextrakt-Rückstand Anthracenölfraktion Carbolöl Carbolölextrakt-Rückstand Kohleflüssigkeiten, flüssige Lösungsmittelextraktion Kohleflüssigkeiten, flüssige Extraktionslösungsmittel Kohlenöl Kohlenteer Kohlenteerextrakt Kohlenteerrückstand, fest Koks (Kohlenteer), Hochtemperatur-, Tieftemperaturpech Koks (Kohlenteer), Tieftemperaturpech Koks (Kohlenteer), Kohlegemisch-Tieftemperaturpech rohes Benzol Rohphenole Roh-Teerbasen Destillat-Basen Destillat-Phenole Destillate Destillate (Kohle), flüssige Lösungsmittelextraktion, primär Destillate (Kohle), Lösungsmittelextraktion, hydrogekrackt Destillate (Kohle), Lösungsmittelextraktion, hydrogekrackte hydrierte mittlere Fraktion Destillate (Kohle), Lösungsmittelextraktion, hydrogekrackte mittlere Fraktion Extraktrückstände (Kohle), alkalischer Tieftemperatur-Kohlenteer Leichtöl Brennstoffe, Dieselöl, Kohle-Lösungsmittelextraktion, hydrogekrackt, hydriert Düsentreibstoffe, Kohle-Lösungsmittelextraktion, hydrogekrackt, hydriert Benzin, Kohle-Lösungsmittelextraktion, Naphtha hydrogekrackt Wärmebehandlungserzeugnisse schweres Anthracenöl Redestillat von schwerem Anthracenöl Leichtöl Leichtölextrakt-Rückstände, hochsiedend Leichtölextrakt-Rückstände, mittelsiedend Leichtölextrakt-Rückstände, niedrigsiedend Leichtölredestillat, hochsiedend Leichtölredestillat, mittelsiedend Leichtölredestillat, niedrigsiedend Methylnaphthalinöl Methylnaphthalinölextrakt-Rückstand Naphtha (Kohle), Lösungsmittelextraktion, hydrogekrackt Naphthalinöl Naphthalinölextrakt-Rückstand Naphthalinöl-Redestillat Pech Pech-Redestillat Pechrückstand Pechrückstand, hitzebehandelt Pechrückstand, oxidiert Pyrolyseerzeugnisse Redestillate Rückstände (Kohle), flüssige Lösungsmittelextraktionen Teerbraunkohle Teerbraunkohle, Niedrigtemperatur Teeröl, hochsiedend Teeröl, mittelsiedend Waschöl Waschöl-Rückstand Waschöl-Redestillat
649	Komplexe Ölderivate Rohöl Gase aus der Erdölverarbeitung Naphtha, niedrigsiedend Naphtha, niedrigsiedend, modifiziert Naphtha, niedrigsiedend, katalytisch gekrackt Naphtha, niedrigsiedend, katalytisch reformiert Naphtha, niedrigsiedend, thermisch gekrackt Naphtha, niedrigsiedend, wasserstoffbehandelt Naphtha, niedrigsiedend, nicht spezifiziert straight-run Kerosin Kerosin, nicht spezifiziert gekracktes Gasöl Gasöl — nicht spezifiziert schweres Heizöl Schmierfett nicht oder leicht raffiniertes Grundöl Grundöl — nicht spezifiziert Aromatenextrakt aus Destillat Aromatenextrakt aus Destillat (behandelt) Klauenöl Paraffinkuchen Petrolatum
650	Verschiedene Stoffe Nicht diese Gruppe verwenden. Statt dessen die obengenannten Gruppen oder Untergruppen verwenden.

4

Praktische Anwendung

Nachdem ermittelt worden ist, ob der Stoff einer oder mehreren Klassen oder Unterklassen der Liste angehört, kann der Klassenname wie folgt festgelegt werden:

4.1

Genügt der Name einer Klasse oder Unterklasse zur Charakterisierung der chemischen Elemente oder wichtigen funktionellen Gruppen, so wird er als generischer Name gewählt.

Beispiele:

—

1,4-Dihydroxybenzol

Klasse 604:

Phenole und ihre Derivate

generischer Name:

Phenolderivat

—

Butanol

Klasse 603:

Alkohole und ihre Derivate

Unterklasse:

aliphatische Alkohole

generischer Name:

aliphatischer Alkohol

—

2-Isopropoxyethanol

Klasse 603:

Alkohole und ihre Derivate

Unterklasse:

Glycolether

generischer Name:

Glycolether

—

Methylacrylat

Klasse 607:

organische Säuren und ihre Derivate

Unterklasse:

Acrylate

generischer Name:

Acrylat

4.2

Wenn der Name einer Klasse oder Unterklasse nicht ausreicht, um die chemischen Elemente oder wichtigen funktionellen Gruppen zu beschreiben, ist der generische Name eine Kombination des Namens mehrerer Klassen oder Unterklassen.

Beispiele:

—

Chlorbenzol

Klasse 602:

Halogenkohlenwasserstoffe

Unterklasse:

aromatische Halogenkohlenwasserstoffe

Klasse 017:

Chlorverbindungen

generischer Name:

chlorierter aromatischer Kohlenwasserstoff

—

2,3,6-Trichlorphenylessigsäure

Klasse 607:

organische Säuren

Unterklasse:

aromatische Halogensäuren

Klasse 017:

Chlorverbindungen

generischer Name:

chlorierte aromatische Carbonsäure

—

1-Chlor-1-nitropropan

Klasse 610:

Chlornitroverbindungen

Klasse 601:

Kohlenwasserstoffe

Unterklasse:

aliphatische Kohlenwasserstoffe

generischer Name:

aliphatischer Chlornitrokohlenwasserstoff

—

Tetrapropyldithiopyrophosphat

Klasse 015:

Phosphorverbindungen

Unterklasse:

Phosporester

Klasse 016:

Schwefelverbindungen

generischer Name:

Thiophosphorester

Anmerkung:

Der Name der Klasse oder Unterklasse kann für bestimmte Elemente, insbesondere die Metalle, durch „anorganisch” oder „organisch” präzisiert werden.

Beispiele:

—

Diquecksilberchlorid

Klasse 080:

Quecksilberverbindungen

generischer Name:

anorganische Quecksilberverbindung

—

Bariumacetat

Klasse 056:

Bariumverbindungen

generischer Name:

bariumorganische Verbindung

—

Ethylnitrit

Klasse 007:

Stickstoffverbindungen

Unterklasse:

Nitrite

generischer Name:

organisches Nitrit

—

Natriumhydrosulfit

Klasse 016:

Schwefelverbindungen

generischer Name:

anorganische Schwefelverbindung

(Die genannten Beispiele sind Stoffe aus Anhang VI Teil 3 der Verordnung (EG) Nr. 1272/2008, 19. Anpassung, für die ein Antrag auf Vertraulichkeit gestellt werden kann.)