Die folgende Formel (Mischungsregel) ist anzuwenden, wenn ein spezifischer Gesamtemissionsgrenzwert „C” nicht in einer Tabelle dieses Anhangs angegeben ist.

Der Grenzwert für jeden erfassten Schadstoff und für Kohlenmonoxid im Abgas, die bei der Mitverbrennung von Abfällen entstehen, ist wie folgt zu berechnen:

V_Abfall:

Abgasvolumen ausschließlich aus der Verbrennung von Abfällen, bestimmt anhand des Abfalls mit dem geringsten in der Genehmigung genannten Heizwert und bezogen auf die Bedingungen dieser Richtlinie.

Beträgt die Wärmemenge aus der Verbrennung von gefährlichen Abfällen weniger als 10 % der in der Anlage abgegebenen Gesamtwärmemenge, so ist der Wert V_Abfall anhand einer (angenommenen) Menge von Abfall zu berechnen, die unter Zugrundelegung einer unveränderlichen Gesamtwärmemenge bei der Verbrennung 10 % dieser Gesamtwärmemenge entsprechen würde.

C_Abfall:

Emissionsgrenzwerte für einschlägige Schadstoffe und Kohlenmonoxid, die von den Verbrennungsanlagen gemäß Anhang V einzuhalten sind.

V_Verfahren:

Abgasvolumen aus dem in der Anlage angewandten Verfahren einschließlich der Verbrennung der zugelassenen und in der Anlage üblicherweise eingesetzten Brennstoffe (Abfälle ausgeschlossen), ermittelt auf der Grundlage der Bezugssauerstoffgehalte nach Gemeinschaftsrecht oder nationalem Recht. Soweit für diese Anlagen keine Regelungen bestehen, ist der tatsächliche Sauerstoffgehalt im Abgas ohne Verdünnung durch Zufuhr von Luft, die für das Verfahren nicht notwendig ist, zugrunde zu legen. Der Bezug auf die übrigen Bedingungen ist in dieser Richtlinie festgelegt.

C_Verfahren:

Emissionsgrenzwerte gemäß den Tabellen in diesem Anhang für bestimmte Industriezweige oder, in Ermangelung solcher Tabellen oder solcher Werte, der betreffenden Schadstoffe und von Kohlenmonoxid im Abgas der Anlagen, die die einzelstaatlichen Rechts- und Verwaltungsvorschriften für solche Anlagen bei der Verbrennung der üblicherweise zugelassenen Brennstoffe (Abfälle ausgeschlossen) einhalten. Bestehen solche Vorschriften nicht, so werden die in der Genehmigung festgelegten Emissionsgrenzwerte verwendet. Gibt es solche Genehmigungen nicht, so werden die tatsächlichen Massenkonzentrationen verwendet.

C:

Gesamtemissionsgrenzwerte und Sauerstoffgehalt gemäß den Tabellen in diesem Anhang für bestimmte Industriezweige und Schadstoffe oder in Ermangelung solcher Tabellen oder solcher Gesamtemissionsgrenzwerte, für CO und die entsprechenden Schadstoffe, die die in spezifischen Anhängen dieser Richtlinie festgelegten Emissionsgrenzwerte ersetzen. Der Gesamtsauerstoffgehalt, der den Bezugssauerstoffgehalt ersetzt, wird auf der Grundlage des oben genannten Gehalts, unter Berücksichtigung der Teilvolumina, berechnet.

Die Mitgliedstaaten können Regeln für die Ausnahmen gemäß diesem Anhang vorsehen.

II.1

Besondere Vorschriften für Zementöfen, in denen Abfälle mitverbrannt werden

Tagesmittelwerte (kontinuierliche Messungen): Dauer der Probenahme und sonstige Messanforderungen wie in Artikel 7. Alle Werte in mg/m³ (Dioxine und Furane ng/m³). Halbstundenmittelwerte sind nur zur Berechnung der Tagesmittelwerte erforderlich. Den Ergebnissen der Messungen zur Überprüfung der Einhaltung der Emissionsgrenzwerte sind folgende Größen zugrunde zu legen: Temperatur 273 K, Druck 101,3 kPa, Sauerstoffgehalt 10 %, trockenes Abgas.

II.1.1

C — Gesamtemissionsgrenzwerte

Schadstoff	C
Gesamtstaub	30
HCI	10
HF	1
NOx für bestehende Anlagen	800
NOx für Neuanlagen	500(1)
Cd + Tl	0,05
Hg	0,05
Sb + As + Pb + Cr + Co + Cu + Mn + Ni + V	0,5
Dioxine und Furane	0,1

Bis 1. Januar 2008 können die zuständigen Behörden Ausnahmen für NO_x bei nach dem Nassverfahren arbeitenden Zementöfen oder bei Zementöfen, die weniger als 3 Tonnen Abfall je Stunde verbrennen, genehmigen, sofern in der Genehmigung ein Gesamtemissionsgrenzwert für NO_x von höchstens 1.200 mg/m³ vorgesehen ist. Bis 1. Januar 2008 kann die zuständige Behörde Ausnahmen für Staub bei Zementöfen, die weniger als 3 Tonnen Abfall je Stunde verbrennen, genehmigen, sofern in der Genehmigung ein Gesamtemissionsgrenzwert von höchstens 50 mg/m³ vorgesehen ist.

II.1.2

C — Gesamtemissionsgrenzwerte für SO₂ und organisch gebundenen Gesamtkohlenstoff

Schadstoff	C
SO2	50
TOC	10

Die zuständigen Behörden können Ausnahmen genehmigen, wenn der vorhandene organisch gebundene Gesamtkohlenstoff und das SO₂ nicht durch die Verbrennung von Abfällen entstehen.

II.1.3

Emissionsgrenzwert für CO

Emissionsgrenzwerte für CO können von den zuständigen Behörden festgelegt werden.

II.2

Besondere Vorschriften für Feuerungsanlagen, in denen Abfälle mitverbrannt werden

II.2.1.

Tagesmittelwerte

Werden für Großfeuerungsanlagen in der Richtlinie 2001/80/EG oder nach anderen Gemeinschaftsvorschriften strengere Emissionsgrenzwerte festgelegt, so ersetzen diese die in den folgenden Tabellen enthaltenen Emissionsgrenzwerte (C_Verfahren) für die betreffenden Anlagen und Schadstoffe. In diesem Fall passt die Kommission diese Tabellen an diese strengeren Emissionsgrenzwerte an. Diese Maßnahmen zur Änderung nicht wesentlicher Bestimmungen dieser Richtlinie werden unverzüglich nach dem in Artikel 17 Absatz 2 genannten Regelungsverfahren mit Kontrolle erlassen. Halbstundenmittelwerte sind nur zur Berechnung der Tagesmittelwerte erforderlich.

C_Verfahren:

C_Verfahren für feste Brennstoffe in mg/Nm³ (O₂-Gehalt 6 %) SO₂

Schadstoff	< 50 MWth	50 bis 100 MWth	100 bis 300 MWth	> 300 MWth
allgemeiner Fall		850	850 bis 200 (lineare Abnahme von 100 bis 300 MWth)	200
einheimische Brennstoffe		oder Entschwefelungsrate ≥ 90 %	oder Entschwefelungsrate ≥ 92 %	oder Entschwefelungsrate ≥ 95 %
NOx		400	300	200
Staub	50	50	30	30

Bis 1. Januar 2007 gilt unbeschadet der einschlägigen Gemeinschaftsvorschriften der Emissionsgrenzwert für NOx nicht für Anlagen, in denen ausschließlich gefährliche Abfälle mitverbrannt werden. Bis 1. Januar 2008 können die zuständigen Behörden Ausnahmen für NO_x und SO₂ bei bestehenden Mitverbrennungsanlagen zwischen 100 und 300 MWth, die feste Brennstoffe im Wirbelschichtverfahren verfeuern, genehmigen, sofern in der Genehmigung für C_Verfahren ein Wert von höchstens 350 mg/Nm³ für NO_x und von höchstens 850 bis 400 mg/Nm³ (lineare Abnahme von 100 auf 300 MWth) für SO₂ vorgesehen ist. C_Verfahren für Biomasse in mg/Nm³ (O₂-Gehalt 6 %):

Der Ausdruck „Biomasse” bezeichnet Produkte land- oder forstwirtschaftlichen Ursprungs, aus pflanzlichem Material oder Teilen davon, die zur energetischen Rückgewinnung verwendet werden können, sowie die in Artikel 2 Absatz 2 Buchstabe a) Ziffern i) bis v) genannten Abfälle.

Schadstoff	< 50 MWth	50-100 MWth	100-300 MWth	> 300 MWth
SO2		200	200	200
NOx		350	300	300
Staub	50	50	30	30

Bis 1. Januar 2008 können die zuständigen Behörden Ausnahmen für NO_x bei bestehenden Mitverbrennungsanlagen zwischen 100 und 300 MWth, die Biomasse in Wirbelschichtverfahren verfeuern, genehmigen, sofern in der Genehmigung für C_Verfahren ein Wert von höchstens 350 mg/Nm³ vorgesehen ist C_Verfahren für flüssige Brennstoffe in mg/m³ (O₂-Gehalt 3 %):

Schadstoff	< 50 MWth	50 bis 100 MWth	100 bis 300 MWth	> 300 MWth
SO2		850	850 bis 200 (lineare Abnahme von 100 bis 300 MWth)	200
NOx		400	300	200
Staub	50	50	30	30

II.2.2

C — Gesamtemissionsgrenzwerte

C in mg/Nm³ (O₂-Gehalt 6 %). Alle Mittelwerte beziehen sich auf eine Probenahmedauer von mindestens 30 Minuten und höchstens 8 Stunden:

Schadstoff	C
Cd + Tl	0,05
Hg	0,05
Sb + As + Pb + Cr + Co + Cu + Mn + Ni + V	0,5

C in ng/Nm³ (O₂ Gehalt 6 %). Alle Mittelwerte sind während einer Probenahmedauer von mindestens 6 Stunden und höchstens 8 Stunden zu ermitteln.

Schadstoff	C
Dioxine and Furane	0,1

II.3

Sondervorschriften für nicht unter Abschnitt II.1 oder II.2 fallende Industriezweige, die Abfälle mitverbrennen

II.3.1

C — Gesamtemissionsgrenzwerte:

C in ng/Nm³. Alle Mittelwerte sind während einer Probenahmedauer von mindestens 6 Stunden und höchstens 8 Stunden zu ermitteln.

Schadstoff	C
Dioxine und Furane	0,1

C in mg/Nm³. Alle Mittelwerte beziehen sich auf eine Probenahmedauer von mindestens 30 Minuten und höchstens 8 Stunden.

Schadstoff	C
Cd + Tl	0,05
Hg	0,05