Richtlinie 2004/54/EG des Europäischen Parlaments und des Rates vom 29. April 2004 über Mindestanforderungen an die Sicherheit von Tunneln im transeuropäischen Straßennetz

<p>Die Kommission passt die Anhänge dieser Richtlinie an den technischen Fortschritt an. Diese Maßnahmen zur Änderung nicht wesentlicher Bestimmungen dieser Richtlinie werden nach dem in Artikel 17 Absatz 3 genannten Regelungsverfahren mit Kontrolle erlassen.</p>

Anpassung an den technischen Fortschritt

Gegenstand und Anwendungsbereich

Begriffsbestimmungen

Sicherheitsmaßnahmen

Verwaltungsbehörde

Tunnelmanager

Sicherheitsbeauftragter

Untersuchungsstelle

Meldung der Verwaltungsbehörde

Tunnel, deren Entwurf noch nicht genehmigt wurde

Tunnel, deren Entwurf bereits genehmigt wurde, die aber noch nicht für den Verkehr freigegeben wurden

In Betrieb genommene Tunnel

Wiederkehrende Inspektionen

Risikoanalyse

Ausnahmen für innovative Technik

Berichterstattung

Ausschussverfahren

Umsetzung

Inkrafttreten

Sicherheitsmaßnahmen gemäß Artikel 3

Genehmigung des Entwurfs, Sicherheitsdokumentation, Inbetriebnahme eines Tunnels, Veränderungen und periodische Übungen

Beschilderung für Tunnel

Europäisches Sekundärrecht

Artikel 16 RL 2004/54/EG

Anpassung an den technischen Fortschritt