Richtlinie 2004/54/EG des Europäischen Parlaments und des Rates vom 29. April 2004 über Mindestanforderungen an die Sicherheit von Tunneln im transeuropäischen Straßennetz

(1) Die Kommission wird von einem Ausschuss unterstützt.(2) Wird auf diesen Absatz Bezug genommen, so gelten die Artikel 5 und 7 des Beschlusses 1999/468/EG unter Beachtung von dessen Artikel 8.
 Der Zeitraum nach Artikel 5 Absatz 6 des Beschlusses 1999/468/EG wird auf drei Monate festgesetzt.(3) Wird auf diesen Absatz Bezug genommen, so gelten Artikel 5a Absätze 1 bis 4 und Artikel 7 des Beschlusses 1999/468/EG unter Beachtung von dessen Artikel 8.

Ausschussverfahren

Gegenstand und Anwendungsbereich

Begriffsbestimmungen

Sicherheitsmaßnahmen

Verwaltungsbehörde

Tunnelmanager

Sicherheitsbeauftragter

Untersuchungsstelle

Meldung der Verwaltungsbehörde

Tunnel, deren Entwurf noch nicht genehmigt wurde

Tunnel, deren Entwurf bereits genehmigt wurde, die aber noch nicht für den Verkehr freigegeben wurden

In Betrieb genommene Tunnel

Wiederkehrende Inspektionen

Risikoanalyse

Ausnahmen für innovative Technik

Berichterstattung

Anpassung an den technischen Fortschritt

Umsetzung

Inkrafttreten

Sicherheitsmaßnahmen gemäß Artikel 3

Genehmigung des Entwurfs, Sicherheitsdokumentation, Inbetriebnahme eines Tunnels, Veränderungen und periodische Übungen

Beschilderung für Tunnel

Europäisches Sekundärrecht

Artikel 17 RL 2004/54/EG

Ausschussverfahren