Richtlinie 2004/54/EG des Europäischen Parlaments und des Rates vom 29. April 2004 über Mindestanforderungen an die Sicherheit von Tunneln im transeuropäischen Straßennetz

<p>Die Mitgliedstaaten stellen sicher, dass die Untersuchungsstellen Inspektionen, Bewertungen und Prüfungen durchführen. Diese Aufgaben können von der Verwaltungsbehörde selbst wahrgenommen werden. Eine Untersuchungsstelle, die Inspektionen, Bewertungen und Prüfungen durchführt, muss über ein hohes Maß an Sachkunde und über qualitativ hochwertige Verfahren verfügen; sie muss vom Tunnelmanager funktional unabhängig sein.</p>

Untersuchungsstelle

Gegenstand und Anwendungsbereich

Begriffsbestimmungen

Sicherheitsmaßnahmen

Verwaltungsbehörde

Tunnelmanager

Sicherheitsbeauftragter

Meldung der Verwaltungsbehörde

Tunnel, deren Entwurf noch nicht genehmigt wurde

Tunnel, deren Entwurf bereits genehmigt wurde, die aber noch nicht für den Verkehr freigegeben wurden

In Betrieb genommene Tunnel

Wiederkehrende Inspektionen

Risikoanalyse

Ausnahmen für innovative Technik

Berichterstattung

Anpassung an den technischen Fortschritt

Ausschussverfahren

Umsetzung

Inkrafttreten

Sicherheitsmaßnahmen gemäß Artikel 3

Genehmigung des Entwurfs, Sicherheitsdokumentation, Inbetriebnahme eines Tunnels, Veränderungen und periodische Übungen

Beschilderung für Tunnel

Europäisches Sekundärrecht

Artikel 7 RL 2004/54/EG

Untersuchungsstelle