ANHANG I RL 2006/52/EG

Die Anhänge der Richtlinie 95/2/EG werden wie folgt geändert:

1.
Anhang I wird wie folgt geändert:

a)
In den Bemerkungen wird folgende Nummer angefügt:

4.
Die unter den Nummern E 400, E 401, E 402, E 403, E 404, E 406, E 407, E 407a, E 410, E 412, E 413, E 414, E 415, E 417, E 418 und E 440 genannten Stoffe dürfen in Gelee-Süßwaren in Minibechern nicht verwendet werden, wobei im Sinne dieser Richtlinie der Ausdruck „Gelee-Süßwaren in Minibechern” in halbstarren Minibechern oder Minikapseln verpackte Gelee-Süßwaren von fester Konsistenz bezeichnet, die dazu bestimmt sind, mittels Druck auf den Minibecher oder die Minikapsel auf einmal in den Mund ausgedrückt und in einem Bissen aufgenommen zu werden.

b)
In der Tabelle wird folgende Zeile eingefügt:

E 462 Ethylcellulose

2.
Anhang II wird wie folgt geändert:

a)
Die Zeile für „gereifter Käse” erhält folgende Fassung:

Gereifter Käse

E 170 Calciumcarbonat

E 504 Magnesiumcarbonate

E 509 Calciumchlorid

E 575 Glucono-delta-lacton

quantum satis
E 500ii Natriumhydrogencarbonat quantum satis (nur für Sauermilchkäse)

b)
In der Zeile für „Pain courant français” werden nach dem Begriff „Pain courant français” folgende Begriffe angefügt: „Friss búzakenyér, fehér és félbarna kenyerek” .
c)
In der Zeile für „Foie gras, foie gras entier, blocs de foie gras” werden nach dem Begriff „Foie gras, foie gras entier, blocs de foie gras” folgende Begriffe angefügt: „Libamáj, libamáj egészben, libamáj tömbben” .

3.
Anhang III wird wie folgt geändert:

a)
Teil A wird wie folgt geändert:

i)
In der Tabelle „Sorbate, Benzoate und p-Hydroxybenzoate” werden die Zeilen für „E 216 Propyl-p-Hydroxybenzoat” und „E 217 Natriumpropyl-p-Hydroxybenzoat” gestrichen.
ii)
Die Tabelle für Lebensmittel wird wie folgt geändert:

Folgende Zeilen werden gestrichen:

Garnelen, gekocht2000
Gekochte Edelkrebsschwänze, sowie abgepackte marinierte, gekochte Weichtiere2000
Flüssige Nährstoffzusätze2000

Folgende Zeilen werden angefügt:

Krebstiere und Weichtiere, gekocht10002000
Nahrungsergänzungsmittel gemäß der Richtlinie 2002/46/EG(*) in flüssiger Form2000

Der Begriff „Diätlebensmittel für besondere medizinische Zwecke” wird ersetzt durch den Begriff diätetische Lebensmittel für besondere medizinische Zwecke gemäß der Richtlinie 1999/21/EG(**).

b)
In Teil B wird die Tabelle für Lebensmittel wie folgt geändert:

Die Zeile für „Krebstiere und Kopffüßer” erhält folgende Fassung:

Krebstiere und Kopffüßer:

frisch, gefroren und tiefgefroren

150(1)

Krebstiere der Familien Penaeidae, Solenoceridae, Aristaeidae:

weniger als 80 Einheiten

150(1)

zwischen 80 und 120 Einheiten

200(1)

mehr als 120 Einheiten

300(1)
Krebstiere und Kopffüßer:

gekocht

50(1)

gekochte Krebstiere der Familien Penaeidae, Solenoceridae, Aristaeidae:

weniger als 80 Einheiten

135(1)

zwischen 80 und 120 Einheiten

180(1)

mehr als 120 Einheiten

270(1)

Der Ausdruck „Stärke (außer Stärke für Entwöhnungsnahrung, Folgenahrung und Säuglingsanfangsnahrung)” wird durch „Stärke (außer Stärke für Säuglingsanfangsnahrung, Folgenahrung und Getreidebeikost und andere Beikost)” ersetzt.

Folgende Zeilen werden angefügt

Salsicha fresca 450
Tafeltrauben 10
Frische Litschis 10 (gemessen in den essbaren Teilen)

c)
In Teil C erhält die Tabelle für E 249, E 250, E 251 und E 252 folgende Fassung:

1
Fleischerzeugnisse werden in eine Pökellösung eingelegt, die Nitrite und/oder Nitrate, Salz und andere Bestandteile enthält. Die Fleischerzeugnisse können weiteren Behandlungen, zum Beispiel Räucherung, unterzogen werden.
1.1
Einspritzen von Pökellösung in das Fleisch und anschließende 3- bis 10-tägige Tauchpökelung. Die Tauchpökellösung enthält auch mikrobiologische Starterkulturen.
1.2
3- bis 5-tägige Tauchpökelung. Das Erzeugnis wird nicht wärmebehandelt und hat eine hohe Wasseraktivität.
1.3
Mindestens 4-tägige Tauchpökelung und Vorkochen.
1.4
Einspritzen von Pökellösung in das Fleisch und anschließende Tauchpökelung. Die Pökelzeit beträgt 14 bis 21 Tage, ihr schließt sich eine Reifung durch Kalträucherung von 4 bis 5 Wochen an.
1.5
4- bis 5-tägige Tauchpökelung bei 5 bis 7 oC, normalerweise Reifung von 24 bis 40 Stunden bei 22 oC, mögliche 24-stündige Räucherung bei 20 bis 25 oC und 3- bis 6-wöchige Lagerung bei 12 bis 14 oC.
1.6
Die Pökeldauer beträgt je nach Form und Gewicht der Fleischstücke ungefähr 2 Tage/kg mit anschließender Stabilisation/Reifung.
2
Beim Trockenpökeln wird eine trockene Pökelmischung, die Nitrite und/oder Nitrate, Salz und andere Bestandteile enthält, auf die Oberfläche des Fleisches aufgebracht; eine Stabilisations-/Reifezeit schließt sich an. Die Fleischerzeugnisse können weiteren Behandlungen, zum Beispiel Räucherung, unterzogen werden.
2.1
Trockenpökelung mit anschließender Reifung von mindestens 4 Tagen.
2.2
Trockenpökelung; ihr schließt sich eine Stabilisationszeit von mindestens 10 Tagen und eine Reifezeit von mehr als 45 Tagen an.
2.3
10- bis 15-tägige Trockenpökelung; ihr schließt sich eine Stabilisationszeit von 30 bis 45 Tagen und eine Reifezeit von mindestens zwei Monaten an.
2.4
Trockenpökelung von 3 Tagen + 1 Tag/kg; an den Salzungsvorgang schließt sich ein Zeitraum von einer Woche und eine Alterungs-/Reifezeit von 45 Tagen bis 18 Monaten an.
2.5
Die Pökeldauer beträgt je nach Form und Gewicht der Fleischstücke ungefähr 10 bis 14 Tage mit anschließender Stabilisation/Reifung.
3
Kombination von Tauch- und Trockenpökelvorgängen oder Verwendung von Nitrit und/oder Nitrat in einem zusammengesetzten Erzeugnis oder Einspritzen der Pökellösung vor dem Kochen. Die Erzeugnisse können weiteren Behandlungen, zum Beispiel Räucherung, unterzogen werden.
3.1
Kombination von Nass- und Trockenpökelung (ohne Einspritzen der Pökellösung). Die Pökeldauer beträgt je nach Form und Gewicht der Fleischstücke ungefähr 14 bis 35 Tage mit anschließender Stabilisation/Reifung.
3.2
Einspritzen einer Pökellösung und nach Ablauf von mindestens 2 Tagen Kochen in kochendem Wasser bis zu drei Stunden lang.
3.3
Das Erzeugnis hat eine Reifedauer von mindestens 4 Wochen und ein Wasser-Eiweiß-Verhältnis unter 1,7.
3.4
Reifedauer von mindestens 30 Tagen.
3.5
Getrocknetes Erzeugnis, das auf 70 oC erhitzt und anschließend einem 8- bis 12-tägigen Trocknungs- oder Räucherverfahren unterzogen wird. Fermentierte Erzeugnisse werden einem 14- bis 30-tägigen dreistufigen Fermentierungsverfahren unterzogen und anschließend geräuchert.
3.6
Rohe fermentierte getrocknete Wurst ohne Zusatz von Nitriten. Das Erzeugnis wird bei Temperaturen zwischen 18 und 22 oC oder weniger (10 bis 12 oC) fermentiert; daran schließt sich eine Alterungs-/Reifezeit von mindestens drei Wochen an. Das Erzeugnis hat ein Wasser-Eiweiß-Verhältnis unter 1,7.
E-Nr.BezeichnungLebensmittel

Höchstmenge, die bei der Herstellung zugesetzt werden darf

(ausgedrückt als NaNO2)

Höchstgehalt an Rückständen (ausgedrückt als NaNO2)
E 249 Kaliumnitrit(***) Fleischerzeugnisse 150 mg/kg
E 250 Natriumnitrit(***) Sterilisierte Fleischerzeugnisse (Fo > 3,00)(****) 100 mg/kg
Traditionelle nassgepökelte Fleisch erzeugnisse (1):
Wiltshire bacon (1.1); 175 mg/kg
Entremeada, entrecosto, chispe, orelheira e cabeça (salgados),
toucinho fumado (1.2)
und ähnliche Erzeugnisse

Wiltshire ham (1.1)

und ähnliche Erzeugnisse

100 mg/kg

Rohschinken nassgepökelt (1.6)

und ähnliche Erzeugnisse

50 mg/kg
Cured tongue (1.3) 50 mg/kg
Traditionelle trockengepökelte Fleischerzeugnisse (2):
Dry cured bacon (2.1) 175 mg/kg
und ähnliche Erzeugnisse

Dry cured ham (2.1);

Jamón curado, paleta curada, lomo embuchado y cecina (2.2);

Presunto, presunto da pá und paio do lombo (2.3)

und ähnliche Erzeugnisse

100 mg/kg

Rohschinken trockengepökelt (2.5)

und ähnliche Erzeugnisse

50 mg/kg
Andere traditionell gepökelte Fleischerzeugnisse (3):

Vysočina

Selský salám

Turistický trvanlivý salám

Poličan

Herkules

Lovecký salám

Dunajská klobása

Paprikáš (3.5)

und ähnliche Erzeugnisse

180 mg/kg

Rohschinken, trocken-/nassgepökelt (3.1)

und ähnliche Erzeugnisse

Jellied veal and brisket (3.2)

50 mg/kg
E-Nr. Bezeichnung Lebensmittel

Höchstmenge, die bei der Herstellung zugesetzt werden darf

(ausgedrückt als NaNO3)

Höchstgehalt an Rückständen (ausgedrückt als NaNO3)

E 251

E 252

Kaliumnitrat(*****)

Natriumnitrat(*****)

Nicht wärmebehandelte Fleischerzeugnisse 150 mg/kg
Traditionelle nassgepökelte Fleischerzeugnisse (1):

Kylmäsavustettu poronliha

Kallrökt renkött (1.4);

300 mg/kg

Wiltshire bacon und Wiltshire ham (1.1);

Entremeada, entrecosto, chispe, orelheira e cabeça (salgados),

toucinho fumado(1.2);

Rohschinken nassgepökelt (1.6)

und ähnliche Erzeugnisse

250 mg/kg

Bacon, Filet de bacon (1.5);

und ähnliche Erzeugnisse

250 mg/kg ohne Zusatz von E 249 oder E 250
Cured tongue (1.3) 10 mg/kg
Traditionelle trockengepökelte Fleischerzeugnisse (2):
Dry cured bacon und Dry cured ham (2.1); 250 mg/kg
Jamón curado, paleta curada, lomo embuchado y cecina (2.2);

Presunto, presunto da pá und paio do lombo (2.3);

Rohschinken trockengepökelt (2.5) und ähnliche Erzeugnisse

Jambon sec, jambon sel sec et autres pièces maturées séchées similaires (2.4) 250 mg/kg ohne Zusatz von E 249 oder E 250
Andere traditionell gepökelte Fleischerzeugnisse (3):
Rohwürste (Salami und Kantwurst) (3.3); 300 mg/kg (ohne Zusatz von E 249 oder E 250)

Rohschinken, trocken-/nassgepökelt (3.1)

und ähnliche Erzeugnisse

250 mg/kg

Salchichón y chorizo tradicionales de larga curación (3.4);

Saucissons secs (3.6)

und ähnliche Erzeugnisse

250 mg/kg

(ohne Zusatz von E 249 oder E 250)

Jellied veal and brisket (3.2) 10 mg/kg
Hartkäse, halbfester und halbweicher Käse 150 mg/kg in der Käsereimilch oder gleichwertige Menge bei Zusatz nach Entzug von Molke und Zusatz von Wasser
Käseanaloge auf Milchbasis
Eingelegte Heringe und Sprotten 500 mg/kg

d)
Teil D wird wie folgt geändert:

i)
Die Anmerkung erhält folgende Fassung: „Die * in der Tabelle beziehen sich auf das Proportionalitätsprinzip: Wenn Kombinationen von Gallaten, TBHQ, BHA und BHT verwendet werden, sind die Einzelmengen entsprechend zu reduzieren.”
ii)
Die Zeile E 310 bis E 321 und die Zeile E 310 bis E 320 erhalten folgende Fassung:

E 310PropylgallatFette und Öle für die gewerbliche Herstellung von wärmebehandelten Lebensmitteln200* (Gallate, TBHQ und BHA, einzeln oder in Kombination)
E 311Octylgallat100* (BHT)
E 312DodecylgallatBratöl und ‐fett, außer Oliventresteröl
E 319

tert.-Butylhydrochinon

(TBHQ)

Schmalz; Fischöl; Rinder-, Geflügel- und Schaffettjeweils auf den Fettgehalt bezogen
E 320

Butylhydroxyanisol

(BHA)

Kuchenmischungen

Knabbererzeugnisse auf Getreidebasis

Milchpulver für Verkaufsautomaten

200 (Gallate, TBHQ und BHA, einzeln oder in Kombination)
E 321

Butyhydroxytoluol

(BHT)

Trockensuppen und ‐brühen

Saucen

Trockenfleisch

Verarbeitete Nüsse

Vorgekochte Getreidekost

auf den Fettgehalt bezogen
Würzmittel200 (Gallate und BHA, einzeln oder in Kombination) auf den Fettgehalt bezogen
Trockenkartoffeln25 (Gallate, TBHQ und BHA, einzeln oder in Kombination)

Kaugummi

Nahrungsergänzungsmittel im Sinne der Richtlinie 2002/46/EG

400 (Gallate, TBHQ, BHT und BHA, einzeln oder in Kombination)
Ätherische Öle1000 (Gallate, TBHQ und BHA, einzeln oder in Kombination)
Andere Aromen als ätherische Öle

100* (Gallate, einzeln oder in Kombination)

200* (TBHQ, BHA, einzeln oder in Kombination)

iii)
Folgende Zeile wird angefügt:

E 5864-HexylresorcinFrische, gefrorene und tiefgefrorene Krebstiere2 mg/kg als Rückstand in Krebstierfleisch

4.
Anhang IV wird wie folgt geändert:

a)
Die Zeile für E 385 erhält folgende Fassung:

E 385 Calcium-Dinatriumethylen-diamintetraacetat (Calcium-Dinatrium-EDTA) Emulgierte Saucen 75 mg/kg
Dosen- und Glaskonserven von Hülsenfrüchten, Leguminosen, Pilzen und Artischocken 250 mg/kg
Dosen- und Glaskonserven von Krebstieren und Weichtieren 75 mg/kg
Dosen- und Glaskonserven von Fisch 75 mg/kg
Streichfette gemäß den Anhängen B und C der Verordnung (EG) Nr. 2991/94(******) mit einem Fettgehalt von höchstens 41 % 100 mg/kg
Gefrorene und tiefgefrorene Krebstiere 75 mg/kg
Libamáj, egészben és tömbben 250 mg/kg

b)
Nach der Zeile für E 967 wird folgende Zeile eingefügt:

E 968 Erythrit Lebensmittel im Allgemeinen (ausgenommen Getränke und Lebensmittel gemäß Artikel 2 Absatz 3) quantum satis
Fisch, Krebstiere, Schalentiere und Kopffüßer, unverarbeitet, gefroren und tiefgefroren quantum satis
Liköre quantum satis
Für andere Zwecke als zur Süßung

c)
Folgende Zeile wird angefügt:

E 426 Sojabohnen-Polyose Getränke auf Milchbasis für den Einzelhandel 5 g/l
Nahrungsergänzungsmittel gemäß der Richtlinie 2002/46/EG 1,5 g/l
Emulgierte Saucen 30 g/l
Abgepackte Feinbackwaren für den Einzelhandel 10 g/kg
Abgepackte verzehrfertige orientalische Nudeln für den Einzelhandel 10 g/kg
Abgepackter verzehrfertiger Reis für den Einzelhandel 10 g/kg
Abgepackte verarbeitete Kartoffel- und Reiserzeugnisse (einschließlich gefrorener, tiefgefrorener, gekühlter und getrockneter verarbeiteter Erzeugnisse) für den Einzelhandel 10 g/kg
Dehydrierte, konzentrierte, gefrorene und tiefgefrorene Eierzeugnisse 10 g/kg
Gelee-Süßwaren, außer Gelee-Süßwaren in Minibechern 10 g/kg

d)
In Zeile E 468 wird der Begriff „feste Nährstoffzusätze” durch den Begriff „Nahrungsergänzungsmittel im Sinne der Richtlinie 2002/46/EG in fester Form” ersetzt.
e)
In der Zeile E 338 bis E 452 wird der Begriff „Nährstoffzusätze” durch den Begriff „Nahrungsergänzungsmittel im Sinne der Richtlinie 2002/46/EG” ersetzt.
f)
In der Zeile E 405, der Zeile E 416, der Zeile E 432 bis E 436, der Zeile E 473 und E 474, der Zeile E 475, der Zeile E 491 bis E 495, der Zeile E 551 bis E 559 und der Zeile E 901 bis E 904 wird der Begriff „Nährstoffzusätze” durch den Begriff „Nahrungsergänzungsmittel im Sinne der Richtlinie 2002/46/EG” ersetzt.
g)
In der Zeile E 1201 und E 1202 wird der Begriff „Diätlebensmittelzusätze in Form von Komprimaten oder Dragees” durch den Begriff „Nahrungsergänzungsmittel im Sinne der Richtlinie 2002/46/EG in Form von Tabletten oder Dragees” ersetzt.
h)
In der Zeile E 405, der Zeile E 432 bis E 436, der Zeile E 473 und E 474, der Zeile E 475, der Zeile E 477, der Zeile E 481 und E 482 sowie den Zeilen E 491 bis E 495 wird der Begriff „Diätlebensmittel für besondere medizinische Zwecke” durch den Begriff „Diätetische Lebensmittel für besondere medizinische Zwecke gemäß der Richtlinie 1999/21/EG” ersetzt.
i)
Die Zeilen E 1505 bis E 1520 erhalten folgende Fassung:

E 1505 Triethylcitrat Aromen 3 g/kg aus allen Quellen in verzehrfertigen oder nach den Anweisungen des Herstellers rekonstituierten Lebensmitteln, einzeln oder in Kombination. Bei Getränken mit Ausnahme von Sahnelikören beträgt die zulässige Höchstmenge an E 1520 1 g/l.
E 1517 Glycerindiacetat (Diacetin)
E 1518 Glycerintriacetat (Triacetin)
E 1520 1,2-Propandiol (Propylenglykol)

j)
Folgende Zeilen werden angefügt:

E 1204 Pullulan Nahrungsergänzungsmittel im Sinne der Richtlinie 2002/46/EG in Form von Kapseln, Tabletten oder Dragees quantum satis
Sehr kleine Süßwaren zur Erfrischung des Atems in Form dünner Blättchen quantum satis
E 1452 Stärkealuminiumoctenylsuccinat Eingekapselte Vitaminzubereitungen in Nahrungsergänzungsmitteln im Sinne der Richtlinie 2002/46/EG 35 g/kg in Nahrungsergänzungsmitteln

5.
Anhang V wird wie folgt geändert:

a)
Nach der Zeile für E 967 wird folgende Zeile eingefügt:

E 968 Erythrit

b)
Nach der Zeile für E 466 wird folgende Zeile eingefügt:

E 462 Ethylcellulose

c)
In der dritten Spalte der Zeile für E 551 und E 552 wird folgender Satz angefügt:

„Für E 551: in E 171 Titandioxid und E 172 Eisenoxide und ‐hydroxide (höchstens 90 %, bezogen auf das Pigment).”

6.
Anhang VI wird wie folgt geändert:

a)
Im ersten und dritten Absatz der Einleitung wird der Begriff „Entwöhnungsnahrung” durch den Begriff „Getreidebeikost und andere Beikost” ersetzt, und im zweiten Absatz der Einleitung wird der Begriff „Säuglings- und Kleinkindernahrung und Beikost” durch den Begriff „Spezialnahrung sowie Getreidebeikost und andere Beikost für Säuglinge und Kleinkinder” ersetzt.
b)
In Teil 3 wird im Titel der Begriff „Entwöhnungsnahrung (Beikost)” durch den Begriff „Getreidebeikost und andere Beikost” " ersetzt, und in der Zeile E 170 bis E 526, der Zeile E 500, E 501 und E 503, der Zeile E 338, der Zeile E 410 bis E 440, der Zeile E 1404 bis E 1450 und der Zeile E 1451 wird der Begriff „Entwöhnungsnahrung” durch den Begriff „Getreidebeikost und andere Beikost” ersetzt.
c)
In Teil 4 wird nach der Zeile E 472c folgende Zeile eingefügt:

E 473 Zuckerester von Speisefettsäuren 120 mg/l Erzeugnisse mit hydrolysierten Eiweißstoffen, Peptiden und Aminosäuren

Fußnote(n):

(*)

Richtlinie 2002/46/EG des Europäischen Parlaments und des Rates (ABl. L 183 vom 12.7.2002, S. 51).

(**)

Richtlinie 1999/21/EG der Kommission (ABl. L 91 vom 7.4.1999, S. 29).

(1)

In den essbaren Teilen.

(***)
(x)
Wenn mit „für Lebensmittel” gekennzeichnet, darf Nitrit nur als Mischung mit Kochsalz oder -ersatz verkauft werden.
(****)
(y)
Fo-Wert 3 entspricht 3 Minuten Erhitzung bei 121 oC (Verminderung der Bakterienlast von einer Billion Sporen je 1000 Dosen auf eine Spore in 1000 Dosen).
(*****)
(z)
Aufgrund der natürlichen Umwandlung von Nitriten in Nitrate in säurearmem Milieu können manche wärmebehandelten Fleischerzeugnisse Nitrate enthalten.
(******)

ABl. L 316 vom 9.12.1994, S. 2.

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