Richtlinie 2009/16/EG des Europäischen Parlaments und des Rates vom 23. April 2009 über die Hafenstaatkontrolle (Neufassung)

<p>Um die wirksame Umsetzung dieser Richtlinie sicherzustellen und das Funktionieren des Hafenstaatkontrollsystems der Gemeinschaft insgesamt gemäß Artikel 2 Buchstabe b Ziffer i der Verordnung (EG) Nr. 1406/2002 zu überwachen, sammelt die Kommission die erforderlichen Informationen und führt Besuche in den Mitgliedstaaten durch.</p>

Überwachung der Einhaltung der Vorschriften und der Leistung der Mitgliedstaaten

Zweck

Begriffsbestimmungen

Geltungsbereich

Überprüfungsbefugnisse

Überprüfungssystem und jährliche Überprüfungspflicht

Modalitäten der Erfüllung der Überprüfungspflicht

Kriterien für eine ausgewogene Überprüfungslastenverteilung in der Gemeinschaft

Aufschub der Überprüfungen und außergewöhnliche Umstände

Anmeldung von Schiffen

Risikoprofil eines Schiffs

Häufigkeit der Überprüfungen

Auswahl der zu überprüfenden Schiffe

Erstüberprüfung und gründlichere Überprüfung

Erweiterte Überprüfungen

Überprüfung von Ro-Ro-Fahrgastschiffen und Fahrgast-Hochgeschwindigkeitsfahrzeugen im Linienverkehr

Leitlinien und Verfahren für die Sicherheit und die Gefahrenabwehr

Zugangsverweigerung für bestimmte Schiffe

Überprüfungsbericht an den Kapitän

Beschwerden

Verfahren im Rahmen von MLC 2006 zur Beilegung von Beschwerden an Land

Mängelbeseitigung und Festhalten

Recht auf Einlegung eines Rechtsmittels

Folgemaßnahmen nach Überprüfungen und Festhaltemaßnahmen

Qualifikationsanforderungen an Besichtiger

Berichte von Lotsen und Hafenbehörden

Überprüfungsdatenbank

Informationsaustausch und Zusammenarbeit

Veröffentlichung von Informationen

Veröffentlichung einer Liste von Unternehmen mit niedriger und sehr niedriger Leistung

Artikel 30 RL 2009/16/EG

Überwachung der Einhaltung der Vorschriften und der Leistung der Mitgliedstaaten