Richtlinie 2009/32/EG des Europäischen Parlaments und des Rates vom 23. April 2009 zur Angleichung der Rechtsvorschriften der Mitgliedstaaten über Extraktionslösungsmittel, die bei der Herstellung von Lebensmitteln und Lebensmittelzutaten verwendet werden (Neufassung)

<p><p>Die Mitgliedstaaten treffen alle erforderlichen Maßnahmen, um sicherzustellen, dass die in Anhang I als Extraktionslösungsmittel aufgeführten Stoffe nachstehenden allgemeinen und spezifischen Reinheitskriterien entsprechen:</p>
          <dl>
            <dt style="float: left">
              a)
            </dt>
            <dd>
              Sie dürfen keine toxikologisch gefährliche Menge irgendeines Elements oder Stoffes enthalten;
            </dd>
            <dt style="float: left">
              b)
            </dt>
            <dd>
              sie dürfen — abgesehen von Ausnahmen aufgrund der gemäß Artikel 4 Buchstabe d erlassenen spezifischen Reinheitskriterien — nicht mehr als 1 mg/kg Arsen und nicht mehr als 1 mg/kg Blei enthalten;
            </dd>
            <dt style="float: left">
              c)
            </dt>
            <dd>
              sie müssen den aufgrund von Artikel 4 Buchstabe d erlassenen spezifischen Reinheitskriterien entsprechen.
            </dd>
          </dl></p>

Artikel 3 RL 2009/32/EG