Industrieemissionsrichtlinie

Richtlinie 2010/75/EU des Europäischen Parlaments und des Rates vom 24. November 2010 über Emissionen aus Industrie und Tierhaltung (integrierte Vermeidung und Verminderung der Umweltverschmutzung)

Es werden Durchführungsbestimmungen erlassen für
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 a)
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 die Festlegung der Zeitabschnitte des An- und Abfahrens gemäß Artikel 3 Nummer 27 und Anhang V Teil 4 Nummer 1; und
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 b)
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 die nationalen Übergangspläne gemäß Artikel 32 und insbesondere die Festlegung von Emissionsobergrenzen und die dazugehörige Überwachung und Berichterstattung.
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 Diese Durchführungsbestimmungen werden nach dem in Artikel 75 Absatz 2 genannten Regelungsverfahren erlassen. Die Kommission unterbreitet spätestens zum 7. Juli 2011 einen geeigneten Vorschlag.

Durchführungsbestimmungen

ALLGEMEINE BESTIMMUNGEN

KAPITEL I

Gegenstand

Geltungsbereich

Begriffsbestimmungen

Genehmigungspflicht

Erteilung einer Genehmigung

Allgemeine bindende Vorschriften

Vorfälle und Unfälle

Nichteinhaltung

Treibhausgasemissionen

VORSCHRIFTEN FÜR DIE IN ANHANG I AUFGEFÜHRTEN TÄTIGKEITEN

KAPITEL II

Allgemeine Prinzipien der Grundpflichten der Betreiber

Genehmigungsantrag

BVT-Merkblätter und Informationsaustausch

Genehmigungsauflagen

Umweltmanagementsystem

Emissionsgrenzwerte, Umweltleistungsgrenzwerte, äquivalente Parameter und technische Maßnahmen

Überprüfung der Einhaltung der Anforderungen

Überwachungsauflagen

Allgemeine bindende Vorschriften für die in Anhang I aufgeführten Tätigkeiten

Umweltqualitätsnormen

Entwicklungen bei den besten verfügbaren Techniken

Änderungen der Anlagen durch die Betreiber

Überprüfung und Aktualisierung der Genehmigungsauflagen durch die zuständige Behörde

Stilllegung

Umweltinspektionen

Zugang zu Informationen und Beteiligung der Öffentlichkeit am Genehmigungsverfahren

Zugang zu Gerichten

Grenzüberschreitende Auswirkungen

ERMÖGLICHUNG UND FÖRDERUNG VON INNOVATION

KAPITEL IIA

Zukunftstechniken

Innovationszentrum für industrielle Transformation und Emissionen

Erprobung von Zukunftstechniken

Mit Zukunftstechniken assoziierte Emissionswerte und mit Zukunftstechniken assoziierte indikative Umweltleistungswerte

Übergang zu einer sauberen, kreislauforientierten und klimaneutralen Wirtschaft

Tiefgreifender industrieller Wandel

SONDERVORSCHRIFTEN FÜR FEUERUNGSANLAGEN

KAPITEL III

Aggregationsregeln

Emissionsgrenzwerte

Schwefelabscheidegrad

Nationaler Übergangsplan

Ausnahme für beschränkte Laufzeit

Kleine isolierte Netze

Feuerungsanlagen, die Teil eines kleinen, isolierten Netzes sind

Fernwärmeanlagen

Geologische Speicherung von Kohlendioxid

Betriebsstörung oder Ausfall der Abgasreinigungsanlage

Überwachung der Emissionen in die Luft

Einhaltung der Emissionsgrenzwerte

Mehrstofffeuerungsanlagen

SONDERVORSCHRIFTEN FÜR ABFALLVERBRENNUNGSANLAGEN UND ABFALLMITVERBRENNUNGSANLAGEN

KAPITEL IV

Anwendungsbereich

Begriffsbestimmung für Rückstände

Reduzierung der Emissionen

Ausfall

Emissionsüberwachung

Betriebsbedingungen

Genehmigung zur Änderung der Betriebsbedingungen

Anlieferung und Annahme des Abfalls

Rückstände

Wesentliche Änderung

Berichterstattung und Information der Öffentlichkeit über Abfallverbrennungs- und Abfallmitverbrennungsanlagen

SONDERVORSCHRIFTEN FÜR ANLAGEN UND TÄTIGKEITEN, BEI DENEN ORGANISCHE LÖSUNGSMITTEL EINGESETZT WERDEN

KAPITEL V

Substitution gefährlicher Stoffe

Berichterstattung über die Einhaltung der Vorschriften

Wesentliche Änderung bestehender Anlagen

Informationsaustausch über die Substitution organischer Lösungsmittel

Zugang zu Informationen

SONDERVORSCHRIFTEN FÜR TITANDIOXID PRODUZIERENDE ANLAGEN

KAPITEL VI

Verbot der Einleitung von Abfällen

Verminderung der Emissionen ins Wasser

Vermeidung und Verminderung von Emissionen in die Luft

Überwachung der Emissionen

BESONDERE BESTIMMUNGEN FÜR DIE HALTUNG VON GEFLÜGEL UND SCHWEINEN

KAPITEL VIA

Aggregationsregel

Genehmigungen und Registrierungen

Verpflichtungen des Betreibers

Überwachung

Unterrichtung und Einbeziehung der Öffentlichkeit

Einheitliche Bedingungen für Betriebsvorschriften

AUSSCHUSS, ÜBERGANGS- UND SCHLUSSBESTIMMUNGEN

KAPITEL VII

Zuständige Behörden

Berichterstattung durch die Mitgliedstaaten

Überprüfung

Europäisches Sekundärrecht

Artikel 41 IED (RL 2010/75/EU)

Durchführungsbestimmungen