Industrieemissionsrichtlinie

Richtlinie 2010/75/EU des Europäischen Parlaments und des Rates vom 24. November 2010 über Industrieemissionen (integrierte Vermeidung und Verminderung der Umweltverschmutzung)

(1) Die Kommission wird von einem Ausschuss unterstützt.(2) Wird auf diesen Absatz Bezug genommen, so gelten die Artikel 5 und 7 des Beschlusses 1999/468/EG unter Beachtung von dessen Artikel 8.
 Der Zeitraum nach Artikel 5 Absatz 6 des Beschlusses 1999/468/EG wird auf drei Monate festgesetzt.

Ausschussverfahren

ALLGEMEINE BESTIMMUNGEN

KAPITEL I

Gegenstand

Geltungsbereich

Begriffsbestimmungen

Genehmigungspflicht

Erteilung einer Genehmigung

Allgemeine bindende Vorschriften

Vorfälle und Unfälle

Nichteinhaltung der Anforderungen

Treibhausgasemissionen

VORSCHRIFTEN FÜR DIE IN ANHANG I AUFGEFÜHRTEN TÄTIGKEITEN

KAPITEL II

Allgemeine Prinzipien der Grundpflichten der Betreiber

Genehmigungsantrag

BVT-Merkblätter und Informationsaustausch

Genehmigungsauflagen

Emissionsgrenzwerte, äquivalente Parameter und äquivalente technische Maßnahmen

Überwachungsauflagen

Allgemeine bindende Vorschriften für die in Anhang I aufgeführten Tätigkeiten

Umweltqualitätsnormen

Entwicklungen bei den besten verfügbaren Techniken

Änderungen der Anlagen durch die Betreiber

Überprüfung und Aktualisierung der Genehmigungsauflagen durch die zuständige Behörde

Stilllegung

Umweltinspektionen

Zugang zu Informationen und Beteiligung der Öffentlichkeit am Genehmigungsverfahren

Zugang zu Gerichten

Grenzüberschreitende Auswirkungen

Zukunftstechniken

SONDERVORSCHRIFTEN FÜR FEUERUNGSANLAGEN

KAPITEL III

Aggregationsregeln

Emissionsgrenzwerte

Schwefelabscheidegrad

Nationaler Übergangsplan

Ausnahme für beschränkte Laufzeit

Kleine isolierte Netze

Fernwärmeanlagen

Geologische Speicherung von Kohlendioxid

Betriebsstörung oder Ausfall der Abgasreinigungsanlage

Überwachung der Emissionen in die Luft

Einhaltung der Emissionsgrenzwerte

Mehrstofffeuerungsanlagen

Durchführungsbestimmungen

SONDERVORSCHRIFTEN FÜR ABFALLVERBRENNUNGSANLAGEN UND ABFALLMITVERBRENNUNGSANLAGEN

KAPITEL IV

Anwendungsbereich

Begriffsbestimmung für Rückstände

Reduzierung der Emissionen

Ausfall

Emissionsüberwachung

Betriebsbedingungen

Genehmigung zur Änderung der Betriebsbedingungen

Anlieferung und Annahme des Abfalls

Rückstände

Wesentliche Änderung

Berichterstattung und Information der Öffentlichkeit über Abfallverbrennungs- und Abfallmitverbrennungsanlagen

SONDERVORSCHRIFTEN FÜR ANLAGEN UND TÄTIGKEITEN, BEI DENEN ORGANISCHE LÖSUNGSMITTEL EINGESETZT WERDEN

KAPITEL V

Substitution gefährlicher Stoffe

Berichterstattung über die Einhaltung der Vorschriften

Wesentliche Änderung bestehender Anlagen

Informationsaustausch über die Substitution organischer Lösungsmittel

Zugang zu Informationen

SONDERVORSCHRIFTEN FÜR TITANDIOXID PRODUZIERENDE ANLAGEN

KAPITEL VI

Verbot der Einleitung von Abfällen

Verminderung der Emissionen ins Wasser

Vermeidung und Verminderung von Emissionen in die Luft

Überwachung der Emissionen

AUSSCHUSS, ÜBERGANGS- UND SCHLUSSBESTIMMUNGEN

KAPITEL VII

Zuständige Behörden

Berichterstattung durch die Mitgliedstaaten

Überprüfung

Änderungen der Anhänge

Ausübung der Befugnisübertragung

Widerruf der Befugnisübertragung

Einwände gegen delegierte Rechtsakte

Sanktionen

Umsetzung

Aufhebung

Übergangsbestimmungen

Inkrafttreten

Adressaten

Kriterien für die Ermittlung der besten verfügbaren Techniken

Kategorien von Tätigkeiten nach Artikel 10

Schadstoffliste

Technische Bestimmungen für Abfallverbrennungs- und Abfallmitverbrennungsanlagen

Technische Bestimmungen für Feuerungsanlagen

Technische Bestimmungen für Anlagen und Tätigkeiten, bei denen organische Lösungsmittel verwendet werden

Europäisches Sekundärrecht

Artikel 75 IED (RL 2010/75/EU)

Ausschussverfahren