Richtlinie 2012/34/EU des Europäischen Parlaments und des Rates vom 21. November 2012 zur Schaffung eines einheitlichen europäischen Eisenbahnraums (Neufassung)

<p>Diese Richtlinie tritt am Tag nach ihrer Veröffentlichung im <i>Amtsblatt der Europäischen Union</i> in Kraft.</p>

Inkrafttreten

ALLGEMEINE BESTIMMUNGEN

KAPITEL I

Gegenstand und Anwendungsbereich

Ausnahmen vom Anwendungsbereich

Begriffsbestimmungen

ENTWICKLUNG DES EISENBAHNSEKTORS DER UNION

KAPITEL II

Unabhängigkeit der Geschäftsführung

ABSCHNITT 1

Unabhängigkeit der Eisenbahnunternehmen und Infrastrukturbetreiber

Führung der Eisenbahnunternehmen nach betriebswirtschaftlichen Grundsätzen

Trennung zwischen Infrastrukturbetrieb und Erbringung von Verkehrsleistungen sowie zwischen verschiedenen Arten von Verkehrsleistungen

ABSCHNITT 2

Trennung der Rechnungsführung

Unabhängigkeit des Infrastrukturbetreibers

Unabhängigkeit bei den wesentlichen Funktionen

Unparteilichkeit des Infrastrukturbetreibers hinsichtlich des Verkehrsmanagements und der Instandhaltungsplanung

Auslagerung und Aufteilung der Funktionen des Infrastrukturbetreibers

Finanzielle Transparenz

Koordinierungsmechanismen

Europäisches Netzwerk der Infrastrukturbetreiber

Finanzielle Sanierung

ABSCHNITT 3

Finanzierung des Infrastrukturbetreibers

Transparente Entschuldung

Zugang zur Eisenbahninfrastruktur und zu Schienenverkehrsdiensten

ABSCHNITT 4

Bedingungen für den Zugang zur Eisenbahninfrastruktur

Einschränkung des Zugangsrechts und des Rechts, Fahrgäste aufzunehmen und abzusetzen

Hochgeschwindigkeits-Personenverkehrsdienste

Abgabe für Personenverkehrsdienste erbringende Eisenbahnunternehmen

Bedingungen für den Zugang zu Leistungen

Gemeinsame Informations- und Durchgangsfahrscheinsysteme

Grenzüberschreitende Vereinbarungen

ABSCHNITT 5

Allgemeine Grundsätze für grenzüberschreitende Vereinbarungen

Überwachungsaufgaben der Kommission

ABSCHNITT 6

Umfang der Marktüberwachung

GENEHMIGUNGEN FÜR EISENBAHNUNTERNEHMEN

KAPITEL III

Genehmigungsbehörde

Bedingungen für den Erhalt einer Genehmigung

Allgemeine Anforderungen

Anforderungen an die Zuverlässigkeit

Anforderungen an die finanzielle Leistungsfähigkeit

Anforderungen an die fachliche Eignung

Anforderungen an die Deckung für zivilrechtliche Haftung

Gültigkeit der Genehmigung

Gültigkeitsbereich und -dauer

Befristete Genehmigung, Zustimmung, Aussetzung und Widerruf

Genehmigungsverfahren

ERHEBUNG VON WEGEENTGELTEN UND ZUWEISUNG VON FAHRWEGKAPAZITÄT IM SCHIENENVERKEHR

KAPITEL IV

Allgemeine Grundsätze

Effektive Nutzung der Fahrwegkapazität

Schienennetz-Nutzungsbedingungen

Vereinbarungen zwischen Eisenbahnunternehmen und Infrastrukturbetreibern

Wege- und Dienstleistungsentgelte

Festsetzung, Berechnung und Erhebung von Entgelten

Fahrwegkosten und Rechnungsführung

Entgeltgrundsätze

Ausnahmen von den Entgeltgrundsätzen

Entgeltnachlässe

Ausgleichsregelungen für nicht angelastete Umweltkosten, Kosten für Unfälle und Infrastrukturkosten

Leistungsabhängige Entgeltregelung

Entgelte für vorgehaltene Fahrwegkapazität

Zusammenarbeit bei netzübergreifenden Entgeltregelungen

Zuweisung von Fahrwegkapazität

Rechte an Fahrwegkapazität

Zusammenarbeit bei der Zuweisung von netzübergreifender Fahrwegkapazität

Antragsteller

Rahmenverträge

Zeitplan des Zuweisungsverfahrens

Antragstellung

Netzfahrplanerstellung

Koordinierungsverfahren

Überlastete Fahrwege

Ad-hoc-Anträge

Besondere Fahrwege

Kapazitätsanalyse

Plan zur Erhöhung der Fahrwegkapazität

Nutzung von Zugtrassen

Fahrwegkapazität für Instandhaltungsarbeiten

Sondermaßnahmen bei Störungen

Regulierungsstelle

Aufgaben der Regulierungsstelle

Zusammenarbeit zwischen den Regulierungsstellen

SCHLUSSBESTIMMUNGEN

KAPITEL V

Vorschriften zur Vergabe öffentlicher Aufträge

Ausnahmeregelungen

Ausübung der Befugnisübertragung

Anwendungsmaßnahmen

Ausschussverfahren

Bericht

Umsetzung

Aufhebung

Adressaten

Europäisches Sekundärrecht

Artikel 66 RL 2012/34/EU

Inkrafttreten