RL 2012/34/EU

Richtlinie 2012/34/EU des Europäischen Parlaments und des Rates vom 21. November 2012 zur Schaffung eines einheitlichen europäischen Eisenbahnraums (Neufassung)

Informationen

Ausfertigungsdatum21.01.2012

FundstelleAbl. 2012/L 343

Alle Normen

Präambel

KAPITEL I

ALLGEMEINE BESTIMMUNGEN

Artikel 1

Gegenstand und Anwendungsbereich

Artikel 2

Ausnahmen vom Anwendungsbereich

Artikel 3

Begriffsbestimmungen

KAPITEL II

ENTWICKLUNG DES EISENBAHNSEKTORS DER UNION

ABSCHNITT 1

Unabhängigkeit der Geschäftsführung

Artikel 4

Unabhängigkeit der Eisenbahnunternehmen und Infrastrukturbetreiber

Artikel 5

Führung der Eisenbahnunternehmen nach betriebswirtschaftlichen Grundsätzen

ABSCHNITT 2

Trennung zwischen Infrastrukturbetrieb und Erbringung von Verkehrsleistungen sowie zwischen verschiedenen Arten von Verkehrsleistungen

Artikel 6

Trennung der Rechnungsführung

Artikel 7

Unabhängigkeit des Infrastrukturbetreibers

Artikel 7a

Unabhängigkeit bei den wesentlichen Funktionen

Artikel 7b

Unparteilichkeit des Infrastrukturbetreibers hinsichtlich des Verkehrsmanagements und der Instandhaltungsplanung

Artikel 7c

Auslagerung und Aufteilung der Funktionen des Infrastrukturbetreibers

Artikel 7d

Finanzielle Transparenz

Artikel 7e

Koordinierungsmechanismen

Artikel 7f

Europäisches Netzwerk der Infrastrukturbetreiber

ABSCHNITT 3

Finanzielle Sanierung

Artikel 8

Finanzierung des Infrastrukturbetreibers

Artikel 9

Transparente Entschuldung

ABSCHNITT 4

Zugang zur Eisenbahninfrastruktur und zu Schienenverkehrsdiensten

Artikel 10

Bedingungen für den Zugang zur Eisenbahninfrastruktur

Artikel 11

Einschränkung des Zugangsrechts und des Rechts, Fahrgäste aufzunehmen und abzusetzen

Artikel 11a

Hochgeschwindigkeits-Personenverkehrsdienste

Artikel 12

Abgabe für Personenverkehrsdienste erbringende Eisenbahnunternehmen

Artikel 13

Bedingungen für den Zugang zu Leistungen

Artikel 13a

Gemeinsame Informations- und Durchgangsfahrscheinsysteme

ABSCHNITT 5

Grenzüberschreitende Vereinbarungen

Artikel 14

Allgemeine Grundsätze für grenzüberschreitende Vereinbarungen

ABSCHNITT 6

Überwachungsaufgaben der Kommission

Artikel 15

Umfang der Marktüberwachung

KAPITEL III

GENEHMIGUNGEN FÜR EISENBAHNUNTERNEHMEN

ABSCHNITT 1

Genehmigungsbehörde

Artikel 16

Genehmigungsbehörde

ABSCHNITT 2

Bedingungen für den Erhalt einer Genehmigung

Artikel 17

Allgemeine Anforderungen

Artikel 18

Bedingungen für den Erhalt einer Genehmigung

Artikel 19

Anforderungen an die Zuverlässigkeit

Artikel 20

Anforderungen an die finanzielle Leistungsfähigkeit

Artikel 21

Anforderungen an die fachliche Eignung

Artikel 22

Anforderungen an die Deckung für zivilrechtliche Haftung

ABSCHNITT 3

Gültigkeit der Genehmigung

Artikel 23

Gültigkeitsbereich und -dauer

Artikel 24

Befristete Genehmigung, Zustimmung, Aussetzung und Widerruf

Artikel 25

Genehmigungsverfahren

KAPITEL IV

ERHEBUNG VON WEGEENTGELTEN UND ZUWEISUNG VON FAHRWEGKAPAZITÄT IM SCHIENENVERKEHR

ABSCHNITT 1

Allgemeine Grundsätze

Artikel 26

Effektive Nutzung der Fahrwegkapazität

Artikel 27

Schienennetz-Nutzungsbedingungen

Artikel 28

Vereinbarungen zwischen Eisenbahnunternehmen und Infrastrukturbetreibern

ABSCHNITT 2

Wege- und Dienstleistungsentgelte

Artikel 29

Festsetzung, Berechnung und Erhebung von Entgelten

Artikel 30

Fahrwegkosten und Rechnungsführung

Artikel 31

Entgeltgrundsätze

Artikel 32

Ausnahmen von den Entgeltgrundsätzen

Artikel 33

Entgeltnachlässe

Artikel 34

Ausgleichsregelungen für nicht angelastete Umweltkosten, Kosten für Unfälle und Infrastrukturkosten

Artikel 35

Leistungsabhängige Entgeltregelung

Artikel 36

Entgelte für vorgehaltene Fahrwegkapazität

Artikel 37

Zusammenarbeit bei netzübergreifenden Entgeltregelungen

ABSCHNITT 3

Zuweisung von Fahrwegkapazität

Artikel 38

Rechte an Fahrwegkapazität

Artikel 39

Zuweisung von Fahrwegkapazität

Artikel 40

Zusammenarbeit bei der Zuweisung von netzübergreifender Fahrwegkapazität

Zeitplan des Zuweisungsverfahrens

Artikel 44

Antragstellung

Artikel 45

Netzfahrplanerstellung

Artikel 46

Koordinierungsverfahren

Plan zur Erhöhung der Fahrwegkapazität

Artikel 52

Nutzung von Zugtrassen

Artikel 53

Fahrwegkapazität für Instandhaltungsarbeiten

Artikel 54

Sondermaßnahmen bei Störungen

ABSCHNITT 4

Regulierungsstelle

Artikel 55

Regulierungsstelle

Artikel 56

Aufgaben der Regulierungsstelle

Artikel 57

Zusammenarbeit zwischen den Regulierungsstellen

KAPITEL V

SCHLUSSBESTIMMUNGEN

Artikel 58

Vorschriften zur Vergabe öffentlicher Aufträge

Artikel 59

Ausnahmeregelungen

Artikel 60

Ausübung der Befugnisübertragung