Richtlinie 2013/30/EU des Europäischen Parlaments und des Rates vom 12. Juni 2013 über die Sicherheit von Offshore-Erdöl- und -Erdgasaktivitäten und zur Änderung der Richtlinie 2004/35/EG

Geschehen zu Straßburg am 12. Juni 2013.
 
 
 
 Im Namen des Europäischen Parlaments
 
 
 Der Präsident
 
 M. Schulz
 
 
 
 Im Namen des Rates
 
 
 Die Präsidentin
 
 L. Creighton

EINLEITENDE BESTIMMUNGEN

KAPITEL I

Gegenstand und Anwendungsbereich

Begriffsbestimmungen

VERMEIDUNG SCHWERER UNFÄLLE IM ZUSAMMENHANG MIT OFFSHORE-ERDÖL- UND -ERDGASAKTIVITÄTEN

KAPITEL II

Allgemeine Grundsätze des Risikomanagements bei Offshore-Erdöl- und -Erdgasaktivitäten

Sicherheits- und Umwelterwägungen in Bezug auf Lizenzen

Beteiligung der Öffentlichkeit in Bezug auf die Umweltauswirkungen geplanter Offshore-Erdöl- und -Erdgasaktivitäten

Offshore-Erdöl- und -Erdgasaktivitäten innerhalb von Lizenzgebieten

Haftung für Umweltschäden

Benennung der zuständigen Behörde

Arbeitsweise der zuständigen Behörde

Aufgaben der Europäischen Agentur für die Sicherheit des Seeverkehrs

VORBEREITUNG UND DURCHFÜHRUNG VON OFFSHORE-ERDÖL- UND -ERDGASAKTIVITÄTEN

KAPITEL III

Für Offshore-Erdöl- und -Erdgasaktivitäten vorzulegende Unterlagen

Bericht über ernste Gefahren für Förderanlagen

Bericht über ernste Gefahren für Nichtförderanlagen

Interne Notfalleinsatzpläne

Mitteilung Information über Bohrungsarbeiten

Mitteilung über kombinierten Betrieb

Unabhängige Überprüfung

Befugnis der zuständigen Behörde im Zusammenhang mit Betriebsvorgängen auf Anlagen

VORBEUGUNGSKONZEPT

KAPITEL IV

Verhütung schwerer Unfälle durch Betreiber und Eigentümer

Offshore-Erdöl- und -Erdgasaktivitäten außerhalb der Union

Gewährleistung der Einhaltung des Regulierungsrahmens zur Verhütung schwerer Unfälle

Vertrauliche Meldung von Sicherheitsbedenken

TRANSPARENZ UND INFORMATIONSAUSTAUSCH

KAPITEL V

Informationsaustausch

Transparenz

Berichterstattung über Auswirkungen auf die Sicherheit und die Umwelt

Untersuchungen nach einem schweren Unfall

ZUSAMMENARBEIT

KAPITEL VI

Zusammenarbeit zwischen den Mitgliedstaaten

NOTFALLVORSORGE UND NOTFALLMASSNAHMEN

KAPITEL VII

Anforderungen an interne Notfalleinsatzpläne

Externe Notfalleinsatzpläne und Notfallvorsorge

Notfallmaßnahmen

GRENZÜBERSCHREITENDE AUSWIRKUNGEN

KAPITEL VIII

Grenzüberschreitende Notfallvorsorge und grenzüberschreitende Notfallmaßnahmen von Mitgliedstaaten mit Offshore-Erdöl- und -Erdgasaktivitäten unter ihrer Hoheitsgewalt

Grenzüberschreitende Notfallvorsorge und Notfallmaßnahmen in Mitgliedstaaten ohne Offshore-Erdöl- und -Erdgasaktivitäten unter ihrer Hoheitsgewalt

Koordinierter Ansatz für die Sicherheit von Offshore-Erdöl- und -Erdgasaktivitäten auf internationaler Ebene

Schlussformel (nicht amtlich) RL 2013/30/EU