Richtlinie (EU) 2016/1629 des Europäischen Parlaments und des Rates vom 14. September 2016 zur Festlegung technischer Vorschriften für Binnenschiffe, zur Änderung der Richtlinie 2009/100/EG und zur Aufhebung der Richtlinie 2006/87/EG

<p>Vorschriften vorübergehender Art, die nach Artikel 1.06 des Anhangs II der Richtlinie 2006/87/EG erlassen wurden, bleiben bis zu ihrem Ablauf gültig.</p>

Übergangsbestimmungen für Vorschriften vorübergehender Art gemäß der Richtlinie 2006/87/EG

ANWENDUNGSBEREICH, BEGRIFFSBESTIMMUNGEN UND ZONENEINTEILUNG DER WASSERSTRASSEN

KAPITEL 1

Gegenstand

Anwendungsbereich

Begriffsbestimmungen

Klassifizierung der Binnenwasserstraßen

SCHIFFSZEUGNISSE

KAPITEL 2

Einhaltung der technischen und sicherheitsspezifischen Anforderungen

Unionszeugnisse für Binnenschiffe

Verpflichtung zur Mitführung eines Zeugnisses

Zusätzliche Unionszeugnisse für Binnenschiffe

Vorläufige Unionszeugnisse für Binnenschiffe

Gültigkeitsdauer der Unionszeugnisse für Binnenschiffe

Verlängerung der Gültigkeitsdauer der Unionszeugnisse für Binnenschiffe in Ausnahmefällen

Erneuerung von Unionszeugnissen für Binnenschiffe

Ersetzung von Unionszeugnissen für Binnenschiffe

Wesentliche Änderungen an oder wesentliche Instandsetzungen von Fahrzeugen

Ablehnung der Erteilung oder Erneuerung und Entziehung von Unionszeugnissen für Binnenschiffe

Anerkennung von Schiffszeugnissen von Fahrzeugen aus Drittländern

Zeugnisregister

SCHIFFSKENNZEICHEN, UNTERSUCHUNGEN UND ABGEWANDELTE TECHNISCHE VORSCHRIFTEN

KAPITEL 3

Einheitliche europäische Schiffsnummer

Europäische Schiffsdatenbank

Durchführung technischer Untersuchungen

Anerkennung von Klassifikationsgesellschaften

Kontrolle der Einhaltung

Abgewandelte technische Vorschriften für bestimmte Zonen

Abweichungen für bestimmte Fahrzeugkategorien

Nutzung neuer Technologien und Abweichungen für bestimmte Fahrzeuge

Härtefälle

Verzeichnis typgenehmigter Ausrüstung

SCHLUSSBESTIMMUNGEN

KAPITEL 4

Übergangsbestimmungen für die Verwendung von Dokumenten

Vom Anwendungsbereich der Richtlinie 82/714/EWG ausgenommene Fahrzeuge

Anpassung der Anhänge

Ausübung der Befugnisübertragung

Ausschussverfahren

Überprüfung

Sanktionen

Änderung der Richtlinie 2009/100/EG

Umsetzung

Aufhebung

Inkrafttreten

Adressaten

Europäisches Sekundärrecht

Artikel 30 RL 2016/1629/EU

Übergangsbestimmungen für Vorschriften vorübergehender Art gemäß der Richtlinie 2006/87/EG