Digitale-Inhalte-Richtlinie

Richtlinie (EU) 2019/770 des Europäischen Parlaments und des Rates vom 20. Mai 2019 über bestimmte vertragsrechtliche Aspekte der Bereitstellung digitaler Inhalte und digitaler Dienstleistungen

<p>Der Unternehmer stellt dem Verbraucher digitale Inhalte oder digitale Dienstleistungen bereit, die unbeschadet des Artikels 10 und soweit jeweils anwendbar, die Anforderungen der Artikel 7, 8 und 9 erfüllen.</p>

Vertragsmäßigkeit der digitalen Inhalte oder digitalen Dienstleistungen

Gegenstand und Zweck

Begriffsbestimmungen

Anwendungsbereich

Grad der Harmonisierung

Bereitstellung der digitalen Inhalte oder digitaler Dienstleistungen

Subjektive Anforderungen an die Vertragsmäßigkeit

Objektive Anforderungen an die Vertragsmäßigkeit

Unsachgemäße Integration der digitalen Inhalte oder digitalen Dienstleistungen

Rechte Dritter

Haftung des Unternehmers

Beweislast

Abhilfe bei nicht erfolgter Bereitstellung

Abhilfen bei Vertragswidrigkeit

Ausübung des Rechts auf Beendigung des Vertrags

Pflichten des Unternehmers im Fall der Beendigung des Vertrags

Pflichten des Verbrauchers im Fall der Beendigung des Vertrags

Fristen und Zahlungsmittel für die Erstattung durch den Unternehmer

Änderung der digitalen Inhalte oder digitalen Dienstleistungen

Rückgriffsansprüche

Rechtsdurchsetzung

Zwingender Charakter

Änderungen der Verordnung (EU) 2017/2394 und der Richtlinie 2009/22/EG

Umsetzung

Überprüfung

Inkrafttreten

Adressaten

Europäisches Sekundärrecht

Artikel 6 DIRL (RL 2019/770/EU)

Vertragsmäßigkeit der digitalen Inhalte oder digitalen Dienstleistungen