Artikel 2 RL 82/176/EWG

Im Sinne dieser Richtlinie sind

a)

„Quecksilber” :

—

das chemische Element Quecksilber,

—

das in einer seiner Verbindungen enthaltene Quecksilber;

b)

„Grenzwerte” :

die in Anhang I genannten Werte;

c)

„Qualitätsziele” :

die in Anhang II genannten Anforderungen;

d)

„Industriebetrieb” :

jeder Betrieb, in dem Alkalichloride unter Verwendung von Quecksilberkathodenzellen einem Elektrolyseverfahren unterzogen werden;

e)

„bestehender Betrieb” :

ein Industriebetrieb, der zum Zeitpunkt der Bekanntgabe dieser Richtlinie produziert;

f)

„neuer Betrieb” :

—

ein Industriebetrieb, der nach dem Zeitpunkt der Bekanntgabe dieser Richtlinie seine Produktion aufnimmt,

—

ein bestehender Industriebetrieb, dessen Kapazität für die Alkalichloridelektrolyse mittels Quecksilberkathodenzellen nach dem Zeitpunkt der Bekanntgabe dieser Richtlinie erheblich erhöht worden ist.