Richtlinie 92/104/EWG des Rates vom 3. Dezember 1992 über Mindestvorschriften zur Verbesserung der Sicherheit und des Gesundheitsschutzes der Arbeitnehmer in übertägigen oder untertägigen mineralgewinnenden Betrieben (Zwölfte Einzelrichtlinie im Sinne des Artikels 16 Absatz 1 der Richtlinie 89/391/EWG)

<p>Die Mitgliedstaaten können die Mineralgewinnung durch Schwimmbagger von dieser Richtlinie ausnehmen, sofern sie sicherstellen, daß den betreffenden Arbeitnehmern ein Schutz gewährt wird, der den in dieser Richtlinie enthaltenen allgemeinen Grundsätzen in bezug auf Sicherheit und Gesundheitsschutz von Arbeitnehmern entspricht und den mit der Mineralgewinnung durch Schwimmbagger verbundenen spezifischen Risiken Rechnung trägt.</p>

Mineralgewinnung durch Schwimmbagger

ALLGEMEINE BESTIMMUNGEN

ABSCHNITT I

Ziel

Definitionen

PFLICHTEN DES ARBEITGEBERS

ABSCHNITT II

Allgemeine Verpflichtungen

Brand- und Explosionsschutzmaßnahmen sowie Schutz vor gesundheitsgefährdender Atmosphäre

Flucht- und Rettungsmittel

Kommunikations-, Warn- und Alarmsysteme

Unterrichtung der Arbeitnehmer

Präventivmedizinische Überwachung

Anhörung und Beteiligung der Arbeitnehmer

Mindestvorschriften für Sicherheit und Gesundheitsschutz

SONSTIGE BESTIMMUNGEN

ABSCHNITT III

Anpassung des Anhangs

Schlußbestimmungen

Europäisches Sekundärrecht

Artikel 12 RL 92/104/EWG

Mineralgewinnung durch Schwimmbagger