Verordnung (EG) Nr. 1829/2003 des Europäischen Parlaments und des Rates vom 22. September 2003 über genetisch veränderte Lebensmittel und Futtermittel

<p><p>Entsprechend den allgemeinen Grundsätzen der Verordnung (EG) Nr. 178/2002 ist es Ziel dieser Verordnung,</p>
            <dl>
              <dt style="float: left">
                a)
              </dt>
              <dd>
                die Grundlage für ein hohes Schutzniveau für Leben und Gesundheit des Menschen, Gesundheit und Wohlergehen der Tiere, die Belange der Umwelt und die Verbraucherinteressen im Zusammenhang mit genetisch veränderten Lebensmitteln und Futtermitteln sicherzustellen und ein reibungsloses Funktionieren des Binnenmarkts zu gewährleisten;
              </dd>
              <dt style="float: left">
                b)
              </dt>
              <dd>
                gemeinschaftliche Verfahren für die Zulassung und Überwachung genetisch veränderter Lebensmittel und Futtermittel festzulegen;
              </dd>
              <dt style="float: left">
                c)
              </dt>
              <dd>
                Bestimmungen für die Kennzeichnung genetisch veränderter Lebensmittel und Futtermittel festzulegen.
              </dd>
            </dl></p>

Ziel

ZIEL UND BEGRIFFSBESTIMMUNGEN

KAPITEL I

Begriffsbestimmungen

GENETISCH VERÄNDERTE LEBENSMITTEL

KAPITEL II

Zulassung und Überwachung

Abschnitt 1

Geltungsbereich

Anforderungen

Beantragung der Zulassung

Stellungnahme der Behörde

Zulassung

Status bereits existierender Erzeugnisse

Überwachung

Änderung, Aussetzung und Widerruf von Zulassungen

Erneuerung der Zulassung

Kennzeichnung

Abschnitt 2

Durchführungsmaßnahmen

GENETISCH VERÄNDERTE FUTTERMITTEL

KAPITEL III

GEMEINSAME VORSCHRIFTEN

KAPITEL IV

Erzeugnisse, die als Lebensmittel und als Futtermittel verwendet werden können

Gemeinschaftsregister

Zugang der Öffentlichkeit

Vertraulichkeit

Datenschutz

Gemeinschaftliches Referenzlabor

Beratung mit der Europäischen Gruppe für Ethik der Naturwissenschaften und der Neuen Technologien

Sofortmaßnahmen

Ausschussverfahren

Überprüfung auf dem Verwaltungsweg

Aufhebungen

Änderung der Verordnung (EG) Nr. 258/97

Änderung der Richtlinie 82/471/EWG

Änderung der Richtlinie 2000/53/EG

Änderung der Richtlinie 2002/55/EG

Änderung der Richtlinie 68/193/EWG

Änderung der Richtlinie 2001/18/EG

Informationen, die gemäß dem Protokoll von Cartagena bereitgestellt werden müssen

Sanktionen

Übergangsmaßnahmen in Bezug auf Anträge, Kennzeichnung und Meldungen

Übergangsmaßnahmen bei zufälligem oder technisch nicht zu vermeidendem Vorhandensein von genetisch verändertem Material, zu dem die Risikobewertung befürwortend ausgefallen ist

Überprüfung

Inkrafttreten

PFLICHTEN UND AUFGABEN DES GEMEINSCHAFTLICHEN REFERENZLABORS

Europäisches Sekundärrecht

Artikel 1 VO (EG) 2003/1829

Ziel