Verordnung (EG) Nr. 427/2003 des Rates vom 3. März 2003 über einen befristeten warenspezifischen Schutzmechanismus für die Einfuhren mit Ursprung in der Volksrepublik China und zur Änderung der Verordnung (EG) Nr. 519/94 des Rates über die gemeinsame Regelung der Einfuhren aus bestimmten Drittländern

<p>Der Kommission wird die Befugnis übertragen, gemäß Artikel 14b dieser Verordnung in Bezug auf Änderungen von Anhang I der Verordnung (EG) Nr. 625/2009 des Rates<sup>(1)</sup> delegierte Rechtsakte zu erlassen, um Länder aus der Liste von Drittländern in diesem Anhang zu streichen, wenn diese der WTO beitreten.</p>

Übertragung von Befugnissen

BEFRISTETER WARENSPEZIFISCHER SCHUTZMECHANISMUS

TITEL I

Grundsätze

Feststellung einer Marktstörung

Feststellung einer erheblichen Handelsumlenkung

Bestimmung des Begriffs  „Wirtschaftszweig der Gemeinschaft”

Verfahrenseinleitung

Untersuchung

Einführung vorläufiger Schutzmaßnahmen

Einstellung ohne Maßnahmen

Einführung endgültiger Maßnahmen

Regionale Maßnahmen

Geltungsdauer

Überprüfung von Schutzmaßnahmen

Überprüfung von Maßnahmen wegen Handelsumlenkung

Allgemeine Bestimmungen

Ausübung der Befugnisübertragung

Ausschussverfahren

Kontrollbesuche

Vertraulichkeit

Unterrichtung

Interesse der Gemeinschaft

Bericht

KONTINGENTE FÜR BESTIMMTE WAREN MIT URSPRUNG IN CHINA

TITEL II

Grundsätze und schrittweise Aufhebung der Kontingente

Zuteilung der Einfuhrlizenzen

ALLGEMEINE BESTIMMUNGEN UND SCHLUSSBESTIMMUNGEN

TITEL III

Aufhebung und Änderung bestimmter Vorschriften

Schlussbestimmungen

Inkrafttreten

Europäisches Sekundärrecht

Artikel 14a VO (EG) 2003/427

Übertragung von Befugnissen

Fußnote(n):