Verordnung (EG) Nr. 2216/2004 der Kommission vom 21. Dezember 2004 über ein standardisiertes und sicheres Registrierungssystem gemäß der Richtlinie 2003/87/EG des Europäischen Parlaments und des Rates sowie der Entscheidung 280/2004/EG des Europäischen Parlaments und des Rates

<p>Innerhalb von 10 Tagen nach Eingang eines Antrags der zuständigen Stelle eines Mitgliedstaates oder der Kommission auf Schließung des Kontos einer Vertragspartei muss dessen Registerführer das Konto gemäß dem in Anhang VIII beschriebenen Schließungsverfahren schließen.</p>

Schließung von Konten der Vertragsparteien

KAPITEL I          GEGENSTAND UND BEGRIFFSBESTIMMUNGEN

Gegenstand

Begriffsbestimmungen

KAPITEL II          REGISTER UND TRANSAKTIONSPROTOKOLLE

Register

Konsolidierte Register

Die unabhängige Transaktionsprotokolliereinrichtung der Gemeinschaft

Kommunikationsverbindung zwischen den Registern und der unabhängigen Transaktionsprotokolliereinrichtung der Gemeinschaft

Kommunikationsverbindung zwischen den unabhängigen Transaktionsprotokolliereinrichtungen

Die Registerführer

KAPITEL III          INHALT DER REGISTER

ABSCHNITT 1            Berichterstattung und Vertraulichkeit

Berichterstattung

Vertraulichkeit

ABSCHNITT 2            Konten

Konten

ABSCHNITT 3            Konten der Vertragsparteien

Einrichtung der Konten der Vertragsparteien

Unterrichtung

ABSCHNITT 4            Betreiberkonten

Einrichtung der Betreiberkonten

Aufnahme von Kyoto-Einheiten in Betreiberkonten

Schließung von Betreiberkonten

ABSCHNITT 5            Personenkonten

Einrichtung von Personenkonten

Aufnahme von Kyoto-Einheiten in Personenkonten

Schließung von Personenkonten

Schließung von Konten und Entfernung von Kontobevollmächtigten auf Initiative des Registerführers

Bevollmächtigte

ABSCHNITT 6            Tabellen

Tabellen

ABSCHNITT 7            Codes und Kennungen

Codes

Kontokennung und alphanumerische Bezeichnung

KAPITEL IV          KONTROLLEN UND VORGÄNGE

ABSCHNITT 1            Kontosperrung

Sperrung von Betreiberkonten

ABSCHNITT 2            Automatisierte Kontrollen und Datenabgleich

Ermittlung von Anomalien durch die unabhängige Transaktionsprotokolliereinrichtung der Gemeinschaft

Ermittlung von Abweichungen durch die unabhängige Transaktionsprotokolliereinrichtung der Gemeinschaft

Ermittlung von Anomalien und Abweichungen durch die unabhängige Transaktionsprotokolliereinrichtung des UNFCCC

Automatisierte Registerkontrollen

ABSCHNITT 3            Vorgänge und ihr Abschluss

Vorgänge

Kennungen

Abschluss von Vorgängen im Zusammenhang mit Konten, automatischen Änderungen nationaler Zuteilungstabellen und geprüften Emissionen

Manuelle Rückgängigmachung abgeschlossener Transaktionen, die fälschlicherweise eingeleitet wurden

Abschluss von Vorgängen im Zusammenhang mit Transaktionen in Registern

Abschluss der externen Übertragung

Abschluss des Datenabgleichs

KAPITEL V          TRANSAKTIONEN

ABSCHNITT 1            Zuteilung und Vergabe von Zertifikaten für den Zeitraum 2005-2007

Nationale Zuteilungstabelle (2005-2007)

Vergabe von Zertifikaten

Zuteilung von Zertifikaten an Betreiber

Rückgabe von Zertifikaten auf Anweisung der zuständigen Behörde

Zuteilung von Zertifikaten an neue Marktteilnehmer

Vergabe von Zertifikaten für Fälle höherer Gewalt

ABSCHNITT 2            Zuteilung und Vergabe von Zertifikaten für den Zeitraum 2008-2012 und die darauf folgenden Fünfjahreszeiträume

Nationale Zuteilungstabelle (2008-2012 und darauf folgende Fünfjahreszeiträume)

Zuteilung von Zertifikaten nach ihrem Verkauf durch einen Mitgliedstaat

ABSCHNITT 3            Übertragung und Berechtigung

Übertragung von Zertifikaten und Kyoto-Einheiten durch Kontoinhaber

Berechtigung und Reserve für den Verpflichtungszeitraum

ABSCHNITT 4            Geprüfte Emissionen

Geprüfte Emissionen einer Anlage

ABSCHNITT 5            Rückgabe von Zertifikaten

Rückgabe von Zertifikaten

Verwendung von CER und ERU

Rückgabe von Zertifikaten für Fälle höherer Gewalt

Berechnungen zum Stand der Einhaltung

Einträge in die Tabelle des Stands der Einhaltung

Einträge in die Tabelle für geprüfte Emissionen

ABSCHNITT 6            Löschung und Ausbuchung

Löschung und Ausbuchung zurückgegebener Zertifikate und von Zertifikaten für Fälle höherer Gewalt für den Zeitraum 2005-2007

Löschung und Ausbuchung zurückgegebener Zertifikate für den Zeitraum 20082012 und die darauf folgenden Zeiträume

ABSCHNITT 7            Löschung und Ersatz

Löschung und Ersatz von Zertifikaten für den Zeitraum 2005-2007

Löschung und Ersatz von Zertifikaten für den Zeitraum 2008-2012 und darauf folgende Zeiträume

ABSCHNITT 8            Freiwillige Löschung und Ausbuchung

Freiwillige Löschung von Zertifikaten und Kyoto-Einheiten

Ausbuchung von Kyoto-Einheiten

KAPITEL VA          FÜHRUNG VON REGISTERN VON MITGLIEDSTAATEN, DIE KEINE AAU BESITZEN

Führung von Registern von Mitgliedstaaten, die keine AAU besitzen

Kommunikationsverbindung zwischen gemäß Artikel 63a geführten Registern und der unabhängigen Transaktionsprotokolliereinrichtung der Gemeinschaft

Gemäß Artikel 63a geführte Register: Feststellung von Anomalien und Abweichungen durch die unabhängige Transaktionsprotokolliereinrichtung des UNFCCC

Gemäß Artikel 63a geführte Register: Abschluss von Vorgängen im Zusammenhang mit Konten, geprüften Emissionen und automatischen Änderungen der nationalen Zuteilungstabellen

Gemäß Artikel 63a geführte Register: Abschluss von Vorgängen im Zusammenhang mit Transaktionen innerhalb von Registern

Gemäß Artikel 63a geführte Register: Abschluss des Vorgangs des externen Transfers

Gemäß Artikel 63a geführte Register: Authentifizierung

Sondervorschriften für bestimmte Verpflichtungen von Führern von gemäß Artikel 63a geführten Registern

Europäisches Sekundärrecht

Artikel 13 VO (EG) 2004/2216

Schließung von Konten der Vertragsparteien