Verordnung (EG) Nr. 595/2004 der Kommission vom 30. März 2004 mit Durchführungsbestimmungen zur Verordnung (EG) Nr. 1788/2003 des Rates über die Erhebung einer Abgabe im Milchsektor

<p>Die Mitgliedstaaten teilen den Erzeugern jede neue Zuteilung oder Änderung ihrer einzelbetrieblichen Referenzmenge auf die Art und Weise mit, die ihnen am besten geeignet erscheint, sofern sie gewährleistet, dass der Erzeuger tatsächlich über die zugeteilte Referenzmenge unterrichtet wird.</p>

Mitteilung der einzelbetrieblichen Referenzmengen

KAPITEL I                                      ALLGEMEINE BESTIMMUNGEN

Anwendungsbereich

Aufteilung der einzelstaatlichen Referenzmengen in Lieferungen und Direktverkäufe

Umwandlungen

Unterrichtung über die neuen Begriffsbestimmungen für  „Lieferung”  und  „Direktverkauf”

KAPITEL II                                      BERECHNUNG DER ABGABE

ABSCHNITT 1                                            Allgemeine Vorschriften

Methode zur Berechnung der Abgabe

Änderungen des einzelbetrieblichen Referenzfettgehalts

ABSCHNITT 2                                            Lieferungen

Abrechnung über die Lieferungen

Anpassung des einzelbetrieblichen Referenzfettgehalts

Vergleich des Referenzfettgehalts und des wirklichen Fettgehalts

ABSCHNITT 3                                            Direktverkäufe

Erklärungen über die Direktverkäufe

Äquivalenzen

KAPITEL III                                      ZAHLUNG DER ABGABE

Mitteilung der Abgabe

Zahlungsfrist

Kriterien für die Aufteilung des Abgabenüberschusses

Verwendung der nicht an den EGFL zu entrichtenden Abgabe in Höhe von 1 %

Erhebung der Abgabe

KAPITEL IV                                      KONTROLLEN DURCH DIE MITGLIEDSTAATEN UND PFLICHTEN DER ABNEHMER UND ERZEUGER

ABSCHNITT 1                                            Kontrollen

Nationale Kontrollmaßnahmen

Kontrollplan

Kontrollen vor Ort

Kontrollen bei Lieferungen und Direktverkäufen

Kontrollintensität

ABSCHNITT 2                                            Pflichten

Zulassung der Abnehmer

Pflichten der Abnehmer und der Erzeuger

KAPITEL V                                      MITTEILUNGEN

Mitteilungen über die Aufteilung zwischen Lieferungen und Direktverkäufen

Fragebogen

Sonstige Mitteilungen

KAPITEL VI                                      SCHLUSSBESTIMMUNGEN

Aufhebung

Inkrafttreten

Europäisches Sekundärrecht

Artikel 5 VO (EG) 2004/595

Mitteilung der einzelbetrieblichen Referenzmengen