Verordnung (EG) Nr. 641/2004 der Kommission vom 6. April 2004 mit Durchführungsbestimmungen zur Verordnung (EG) Nr. 1829/2003 des Europäischen Parlaments und des Rates hinsichtlich des Antrags auf Zulassung neuer genetisch veränderter Lebensmittel und Futtermittel, der Meldung bestehender Erzeugnisse und des zufälligen oder technisch unvermeidbaren Vorhandenseins genetisch veränderten Materials, zu dem die Risikobewertung befürwortend ausgefallen ist

<p>Dieses Kapitel enthält ausführliche Bestimmungen für Zulassungsanträge, die gemäß den Artikeln 5 und 17 der Verordnung (EG) Nr. 1829/2003 gestellt werden; sie gelten nicht für Anträge, die von der Durchführungsverordnung (EU) Nr. 503/2013 der Kommission<sup>(1)</sup> erfasst werden.</p>

KAPITEL IZulassungsanträge

ABSCHNITT 1Anforderungen für Anträge auf Zulassung genetisch veränderter Lebensmittel und Futtermittel

ABSCHNITT 2Umwandlung von Anträgen und Meldungen in Anträge gemäß der Verordnung (EG) Nr. 1829/2003

ABSCHNITT 3Ergänzung eines Antrags gemäß der Richtlinie 70/524/EWG durch einen Antrag gemäß der Verordnung (EG) Nr. 1829/2003

KAPITEL IIMeldung bereits existierender Erzeugnisse

ABSCHNITT 1Allgemeine Anforderungen für Meldungen bestimmter vor dem 18. April 2004 in Verkehr gebrachter Erzeugnisse

ABSCHNITT 2Zusätzliche Anforderungen für Meldungen bestimmter vor dem 18. April 2004 in Verkehr gebrachter Erzeugnisse

KAPITEL IIIÜbergangsmaßnahmen für zufälliges oder technisch nicht zu vermeidendes Vorhandensein von genetisch verändertem Material, zu dem die Risikobewertung befürwortend ausgefallen ist

KAPITEL IVSchlussbestimmungen

VALIDIERUNG DER VERFAHREN

REFERENZMATERIAL

Europäisches Sekundärrecht

Artikel 1 VO (EG) 2004/641

Fußnote(n):