Präambel VO (EG) 2004/821

DER RAT DER EUROPÄISCHEN UNION —

gestützt auf den Vertrag zur Gründung der Europäischen Gemeinschaft,

gestützt auf die Verordnung (EG) Nr. 384/96 des Rates vom 22. Dezember 1995 über den Schutz gegen gedumpte Einfuhren aus nicht zur Europäischen Gemeinschaft gehörenden Ländern⁽¹⁾ (nachstehend „Grundverordnung” genannt), insbesondere auf die Artikel 8 und 9,

auf Vorschlag der Kommission nach Konsultationen im Beratenden Ausschuss,

in Erwägung nachstehender Gründe:

(1)

Der Rat führte mit der Verordnung (EG) Nr. 2229/2003⁽²⁾ endgültige Antidumpingzölle auf die Einfuhren von Silicium mit Ursprung in Russland ein (nachstehend „endgültige Verordnung” genannt).

(2)

SKU LLC, Sual-Kremny-Ural und ZAO KREMNY, kooperierende ausführende Hersteller in Russland, die der SUAL Holding Group angehören, boten zusammen mit ihrem verbundenen Händler ASMP GmbH in der Schweiz (SKU LLC, Sual-Kremny-Ural, ZAO KREMNY und ASMP GmbH werden nachstehend zusammen „Unternehmen” genannt) vor der Veröffentlichung der endgültigen Feststellungen eine annehmbare Verpflichtung an. Dies geschah aber zu einem Zeitpunkt, zu dem es administrativ nicht mehr möglich war, die Annahme in die endgültige Verordnung aufzunehmen.

(3)

Die Kommission nahm das Verpflichtungsangebot des Unternehmens mit dem Beschluss 2004/445/EG⁽³⁾ an. Die Gründe für die Annahme dieser Verpflichtung sind in jenem Beschluss dargelegt. Der Rat erkennt an, dass durch das überarbeitete Verpflichtungsangebot die schädigenden Auswirkungen des Dumpings beseitigt werden und die Gefahr einer Umgehung in Form von Ausgleichsgeschäften mit anderen Waren minimiert ist.

(4)

In Anbetracht der Annahme der Verpflichtung muss die Verordnung (EG) Nr. 2229/2003 entsprechend geändert werden —

HAT FOLGENDE VERORDNUNG ERLASSEN: