Präambel VO (EG) 2004/96

DIE KOMMISSION DER EUROPÄISCHEN GEMEINSCHAFTEN —

gestützt auf den Vertrag zur Gründung der Europäischen Gemeinschaft,

gestützt auf den Vertrag über den Beitritt der Tschechischen Republik, Estlands, Zyperns, Lettlands, Litauens, Ungarns, Maltas, Polens, Sloweniens und der Slowakei, insbesondere auf Artikel 2 Absatz 3,

gestützt auf die Akte über den Beitritt der Tschechischen Republik, Estlands, Zyperns, Lettlands, Litauens, Ungarns, Maltas, Polens, Sloweniens und der Slowakei, insbesondere auf Artikel 57 Absatz 2,

in Erwägung nachstehender Gründe:

(1)

In mehreren Verordnungen der Kommission über die gemeinsame Marktorganisation für Zucker sind bestimmte technische Änderungen notwendig, um die aufgrund des Beitritts der Tschechischen Republik, Estlands, Zyperns, Lettlands, Litauens, Ungarns, Maltas, Polens, Sloweniens und der Slowakei zur Europäischen Union notwendigen Anpassungen durchzuführen.

(2)

Artikel 3 Absätze 2 und 3, Artikel 4 Absätze 1 und 2 und Artikel 10 Absatz 2 der Verordnung (EG) Nr. 1464/95 der Kommission vom 27. Juni 1995 über besondere Durchführungsvorschriften für Einfuhr- und Ausfuhrlizenzen für Zucker⁽¹⁾ enthalten bestimmte Einträge in den Amtssprachen aller Mitgliedstaaten. Diese Bestimmungen sollten auch die Sprachfassungen der neuen Mitgliedstaaten umfassen.

(3)

Artikel 4 Buchstabe c) der Verordnung (EG) Nr. 192/2002 der Kommission vom 31. Januar 2002 mit den Modalitäten für die Erteilung von Einfuhrlizenzen für Zucker sowie zucker- und kakaohaltige Mischungen mit Ursprungskumulierung AKP/ÜLG oder EG/ÜLG⁽²⁾ enthält Einträge in den Amtssprachen aller Mitgliedstaaten. Diese Bestimmungen sollten auch die Sprachfassungen der neuen Mitgliedstaaten umfassen.

(4)

Artikel 13, Artikel 14 Absatz 1, Artikel 15 Absatz 2, Artikel 19, Artikel 20 Absatz 1, Artikel 21 Absatz 2, Artikel 24 und Artikel 25 Absatz 2 der Verordnung (EG) Nr. 1159/2003 der Kommission vom 30. Juni 2003 mit Durchführungsbestimmungen zur Einfuhr von Rohrzucker im Rahmen bestimmter Zollkontingente und Präferenzabkommen für die Wirtschaftsjahre 2003/04, 2004/05 und 2005/06 sowie zur Änderung der Verordnungen (EG) Nr. 1464/95 und (EG) Nr. 779/96⁽³⁾ enthalten bestimmte Einträge in den Amtssprachen aller Mitgliedstaaten. Diese Bestimmungen sollten auch die Sprachfassungen der neuen Mitgliedstaaten umfassen.

(5)

Die Verordnungen (EG) Nr. 1464/95, (EG) Nr. 192/2002 und (EG) Nr. 1159/2003 sind daher entsprechend zu ändern —

HAT FOLGENDE VERORDNUNG ERLASSEN: