Unabhängig davon, ob Abfälle in dieser Liste aufgeführt sind oder nicht, dürfen diese Abfälle nicht den allgemeinen Informationspflichten nach Artikel 18 unterliegen, wenn aufgrund der Kontaminierung durch andere Materialien

a)

die Risiken im Zusammenhang mit den Abfällen so weit erhöht sind, dass unter Berücksichtigung der in Anhang III der Richtlinie 91/689/EWG genannten gefährlichen Eigenschaften die Anwendung des Verfahrens der schriftlichen Notifizierung und Zustimmung angemessen erscheint, oder

b)

die umweltgerechte Verwertung der Abfälle verhindert wird.

Teil I

Folgende Abfälle unterliegen den allgemeinen Informationspflichten nach Artikel 18: In Anlage IX des Basler Übereinkommens aufgeführte Abfälle⁽¹⁾. Für die Zwecke dieser Verordnung gilt Folgendes:

a)

In Anlage IX des Basler Übereinkommens enthaltene Verweisungen auf Liste A sind als Verweisungen auf Anhang IV dieser Verordnung zu verstehen.

b)

Der in Eintrag B1020 des Basler Übereinkommens verwendete Begriff „in massiver, bearbeiteter Form” umfasst alle metallischen nicht dispersiblen⁽²⁾ Formen des darin aufgeführten Schrotts.

c)

Der Eintrag B1030 des Basler Übereinkommens lautet: „Refraktärmetallhaltige Rückstände (hochschmelzende Metalle)” .

d)

Der Teil des Eintrags B1100 des Basler Übereinkommens, der sich auf „Schlacken aus der Kupferproduktion” usw. bezieht, gilt nicht; stattdessen gilt der OECD-Eintrag GB040 in Teil II.

e)

Der Eintrag B1110 des Basler Übereinkommens gilt nicht; stattdessen gelten die OECD-Einträge GC010 und GC020 in Teil II.

f)

Der Eintrag B2050 des Basler Übereinkommens gilt nicht; stattdessen gilt der OECD-Eintrag GG040 in Teil II.

g)

Für innerhalb der Union verbrachte Abfälle gilt der Eintrag B3011 des Basler Übereinkommens nicht; stattdessen gilt folgender Eintrag:

EU3011

Kunststoffabfälle (siehe den entsprechenden Eintrag AC300 in Anhang IV Teil II und den entsprechenden Eintrag EU48 in Anhang IV Teil I):

nachstehend aufgeführte Kunststoffabfälle, sofern sie nahezu frei von Verunreinigungen und anderen Arten von Abfällen^(*) sind:

—

Kunststoffabfälle, die nahezu ausschließlich^(**) aus einem nicht halogenierten Polymer bestehen, einschließlich, aber nicht begrenzt auf folgende Polymere:

—

Polyethylen (PE)

—

Polypropylen (PP)

—

Polystyrol (PS)

—

Acrylnitril-Butadienstyrol (ABS)

—

Polyethylenterephthalat (PET)

—

Polycarbonate (PC)

—

Polyether

—

Kunststoffabfälle, die nahezu ausschließlich^(**) aus einem ausgehärteten Harz oder Kondensationsprodukt bestehen, einschließlich, aber nicht begrenzt auf folgende Harze:

—

Harnstoff-Formaldehyd-Harze

—

Phenol-Formaldehyd-Harze

—

Melamin-Formaldehyd-Harze

—

Epoxidharze

—

Alkydharze

—

Kunststoffabfälle, die nahezu ausschließlich^(**) aus einem der folgenden fluorierten Polymere bestehen^(***)

—

Perfluorethylen/-propylen (FEP)

—

Perfluoralkoxyalkane:

—

Tetrafluorethylen/Perfluoralkylvinylether (PFA)

—

Tetrafluorethylen/Perfluormethylvinylether (MFA)

—

Polyvinylfluorid (PVF)

—

Polyvinylidenfluorid (PVDF)

—

Polytetrafluorethylen (PTFE)

—

Polyvinylchlorid (PVC).

Teil II

Folgende Abfälle unterliegen ebenfalls den allgemeinen Informationspflichten nach Artikel 18:

Metallhaltige Abfälle, die beim Gießen, Schmelzen und Raffinieren von Metallen anfallen

GB040

7112 262030 262090

Schlacken, aus der Behandlung von Edelmetallen und Kupfer, zur späteren Raffination

Sonstige metallhaltige Abfälle

GC010		Ausschließlich aus Metallen oder Legierungen bestehende elektrische Geräte und Bauteile
GC020		Elektronikschrott (z. B. gedruckte Schaltungen auf Platten, elektronische Bauteile, Draht usw.) und wieder verwertete elektronische Bauteile, die sich zur Rückgewinnung von unedlen und Edelmetallen eignen
GC030	ex 890800	Schiffe und andere schwimmende Vorrichtungen, zum Abwracken, ohne Ladung und andere aus dem Betreiben des Schiffes herrührende Stoffe, die als gefährlicher Stoff oder Abfall eingestuft sein könnten
GC050		Verbrauchte Katalysatoren aus dem katalytischen Kracken im Fließbett (z. B. Aluminiumoxid, Zeolithe)

Glasabfälle in nicht dispersibler Form

GE020

ex 7001 ex 701939

Glasfaserabfälle

Keramikabfälle in nicht dispersibler Form

GF010

Abfälle von keramischen Waren, die nach vorheriger Formgebung gebrannt wurden, einschließlich Keramikbehältnisse (vor und nach Verwendung)

Andere Abfälle aus vorwiegend anorganischen Bestandteilen, die Metalle und organische Stoffe enthalten können

GG030	ex 2621	Schwere Asche und Feuerungsschlacken aus Kohlekraftwerken
GG040	ex 2621	Flugasche aus Kohlekraftwerken

Kunststoffabfälle in fester Form

GH013

391530 ex 390410-40

Vinylchloridpolymere

Beim Gerben, der Pelzfellverarbeitung und der Häute- und Fellbehandlung anfallende Abfälle

GN010	ex 050200	Abfälle von Borsten von Hausschweinen oder Wildschweinen, Dachshaaren und anderen Tierhaaren zur Herstellung von Besen, Bürsten und Pinseln
GN020	ex 050300	Rosshaarabfälle, auch in Lagen, mit oder ohne Unterlage
GN030	ex 050590	Abfälle von Vogelbälgen und anderen Vogelteilen, mit ihren Federn oder Daunen, Federn und Teilen von Federn (auch beschnitten), Daunen, roh oder nur gering gereinigt, desinfiziert oder zum Haltbarmachen behandelt