Verordnung (EG) Nr. 1083/2006 des Rates vom 11. Juli 2006 mit allgemeinen Bestimmungen über den Europäischen Fonds für regionale Entwicklung, den Europäischen Sozialfonds und den Kohäsionsfonds und zur Aufhebung der Verordnung (EG) Nr. 1260/1999

<p>Eine finanzielle Berichtigung durch die Kommission berührt nicht die Verpflichtungen des Mitgliedstaats, Einziehungen gemäß Artikel 98 Absatz 2 dieser Verordnung weiter zu verfolgen und die staatlichen Beihilfen gemäß Artikel 87 des Vertrags und Artikel 14 der Verordnung (EG) Nr. 659/1999 des Rates vom 22. März 1999 über besondere Vorschriften für die Anwendung von Artikel 88 des EG-Vertrags<sup>(1)</sup> zurückzufordern.</p>

Verpflichtungen der Mitgliedstaaten

INHALT

ZIELE UND ALLGEMEINE BESTIMMUNGEN FÜR DIE FÖRDERINITIATIVEN

TITEL I

Anwendungsbereich und Begriffsbestimmungen

KAPITEL I

Gegenstand

Begriffsbestimmungen

Ziele und Aufgaben

KAPITEL II

Ziele

Instrumente und Aufgaben

Geografische Abgrenzung der Förderfähigkeit

KAPITEL III

Konvergenz

Regionale Wettbewerbsfähigkeit und Beschäftigung

Europäische territoriale Zusammenarbeit

Übergangsunterstützung

Grundsätze der Interventionen

KAPITEL IV

Komplementarität, Kohärenz, Koordinierung und Konformität

Programmplanung

Partnerschaft

Territoriale Ebene der Durchführung

Verhältnismäßigkeit

Geteilte Mittelverwaltung

Zusätzlichkeit

Gleichstellung von Männern und Frauen und Nichtdiskriminierung

Nachhaltige Entwicklung

Finanzrahmen

KAPITEL V

Gesamtmittel

Haushaltsmittel für das Ziel  „Konvergenz”

Haushaltsmittel für das Ziel  „Regionale Wettbewerbsfähigkeit und Beschäftigung”

Haushaltsmittel für das Ziel  „Europäische territoriale Zusammenarbeit”

Nichtübertragbarkeit von Mittelzuweisungen

Mittelzuweisungen für die leistungsbezogene Reserve

Mittelzuweisungen für technische Hilfe

STRATEGISCHES KOHÄSIONSKONZEPT

TITEL II

Strategische Kohäsionsleitlinien der Gemeinschaft

Inhalt

Verabschiedung und Überarbeitung

Nationaler strategischer Rahmenplan

Ausarbeitung und Genehmigung

Strategische Begleitung

Strategieberichte der Mitgliedstaaten

Strategieberichte der Europäischen Kommission und Aussprache über die Kohäsionspolitik

Kohäsionsbericht

PROGRAMMPLANUNG

TITEL III

Allgemeine Bestimmungen über die Strukturfonds und den Kohäsionsfonds

Ausarbeitung und Genehmigung der operationellen Programme

Überarbeitung der operationellen Programme

Spezifität der Fonds

Geografischer Geltungsbereich

Beteiligung der Europäischen Investitionsbank und des Europäischen Investitionsfonds

Risikoteilungsinstrument

Inhalt der Programmplanung

Operationelle Programme

Abschnitt 1

Operationelle Programme für die Ziele  „Konvergenz”  und  „Regionale Wettbewerbsfähigkeit und Beschäftigung”

Operationelle Programme für das Ziel  „Europäische territoriale Zusammenarbeit”

Großprojekte

Abschnitt 2

An die Kommission zu übermittelnde Angaben

Entscheidung der Kommission

Globalzuschüsse

Abschnitt 3

Allgemeine Bestimmungen

Durchführungsbestimmungen

Rückzahlbare Unterstützung

Abschnitt 3A

Formen rückzahlbarer Unterstützung

Erneute Verwendung rückzahlbarer Unterstützung

Finanzierungstechnik

Abschnitt 4

Finanzierungsinstrumente

Nichtanwendung bestimmter Vorschriften

Technische Unterstützung

Abschnitt 5

Technische Hilfe auf Initiative der Kommission

Technische Hilfe der Mitgliedstaaten

EFFEKTIVITÄT

TITEL IV

Bewertung

Aufgaben der Mitgliedstaaten

Aufgaben der Kommission

Reserven

Nationale Leistungsreserve

Nationale Reserve für Unvorhergesehenes

FINANZIELLE BETEILIGUNG DER FONDS

TITEL V

Beteiligung der Fonds

Differenzierung der Beteiligungssätze

Sonstige Bestimmungen

Einnahmen schaffende Projekte

Förderfähigkeit der Ausgaben

Dauerhaftigkeit der Vorhaben

VERWALTUNG, BEGLEITUNG UND KONTROLLEN

TITEL VI

Verwaltungs- und Kontrollsysteme

Allgemeine Grundsätze der Verwaltungs- und Kontrollsysteme

Benennung der Behörden

Aufgaben der Verwaltungsbehörde

Aufgaben der Bescheinigungsbehörde

Aufgaben der Prüfbehörde

Begleitung

Begleitausschuss

Zusammensetzung

Europäisches Sekundärrecht

Rückzahlung

Verfahren

Artikel 101 VO (EG) 2006/1083

Verpflichtungen der Mitgliedstaaten

Fußnote(n):