Verordnung (EG) Nr. 562/2006 des Europäischen Parlaments und des Rates vom 15. März 2006 über einen Gemeinschaftskodex für das Überschreiten der Grenzen durch Personen (Schengener Grenzkodex)

<p>Die Bestimmungen dieser Verordnung berühren nicht die für die Städte Ceuta und Melilla geltenden Sonderregelungen, die in der Erklärung des Königreichs Spanien in Bezug auf die Städte Ceuta und Melilla in der Schlussakte zur Akte über den Beitritt des Königreichs Spanien zum Übereinkommen zur Durchführung des Übereinkommens von Schengen vom 14. Juni 1985<sup>(1)</sup> festgelegt sind.</p>

Ceuta und Melilla

ALLGEMEINE BESTIMMUNGEN

TITEL I

Gegenstand und Grundsätze

Begriffsbestimmungen

Anwendungsbereich

Grundrechte

AUSSENGRENZEN

TITEL II

Überschreiten der Außengrenzen und Einreisevoraussetzungen

KAPITEL I

Überschreiten der Außengrenzen

Einreisevoraussetzungen für Drittstaatsangehörige

Grenzkontrollen an den Außengrenzen und Einreiseverweigerung

KAPITEL II

Durchführung von Grenzübertrittskontrollen

Grenzübertrittskontrollen von Personen

Lockerung der Grenzübertrittskontrollen

Einrichtung getrennter Kontrollspuren und Beschilderung

Abstempeln der Reisedokumente

Annahme hinsichtlich der Erfüllung der Voraussetzungen der Aufenthaltsdauer

Grenzüberwachung

Einreiseverweigerung

Personal und finanzielle Mittel für Grenzkontrollen und Zusammenarbeit der Mitgliedstaaten

KAPITEL III

Personal und finanzielle Mittel für Grenzkontrollen

Durchführung von Grenzkontrollen

Zusammenarbeit der Mitgliedstaaten

Gemeinsame Kontrollen

Sonderbestimmungen für Grenzübertrittskontrollen

KAPITEL IV

Sonderbestimmungen für die unterschiedlichen Grenzarten und die für das Überschreiten der Außengrenzen genutzten unterschiedlichen Fortbewegungsmittel

Sonderbestimmungen für die Kontrolle von bestimmten Personengruppen

Bestimmte Maßnahmen im Falle schwerwiegender Mängel bei den Kontrollen an den Außengrenzen

KAPITEL IVa

Maßnahmen an Außengrenzen und Unterstützung durch die Agentur

BINNENGRENZEN

TITEL III

Abschaffung der Grenzkontrollen an den Binnengrenzen

Überschreiten der Binnengrenzen

Kontrollen innerhalb des Hoheitsgebiets

Beseitigung von Verkehrshindernissen an den Straßenübergängen der Binnengrenzen

Vorübergehende Wiedereinführung von Grenzkontrollen an den Binnengrenzen

Allgemeiner Rahmen für die vorübergehende Wiedereinführung von Kontrollen an den Binnengrenzen

Kriterien für die vorübergehende Wiedereinführung von Kontrollen an den Binnengrenzen

Bei der vorübergehenden Wiedereinführung von Kontrollen an den Binnengrenzen anzuwendendes Verfahren nach Artikel 23 Absatz 1

Besonderes Verfahren für Fälle, die sofortiges Handeln erfordern

Besonderes Verfahren im Falle außergewöhnlicher Umstände, unter denen das Funktionieren des Raums ohne Kontrollen an den Binnengrenzen insgesamt gefährdet ist

Kriterien für die vorübergehende Wiedereinführung von Kontrollen an den Binnengrenzen im Falle außergewöhnlicher Umstände, unter denen das Funktionieren des Raums ohne Kontrollen an den Binnengrenzen insgesamt gefährdet ist

Unterrichtung des Europäischen Parlaments und des Rates

Anwendbare Bestimmungen bei Wiedereinführung von Grenzkontrollen an den Binnengrenzen

Bericht über die Wiedereinführung von Kontrollen an den Binnengrenzen

Unterrichtung der Öffentlichkeit

Vertraulichkeit

SCHLUSSBESTIMMUNGEN

TITEL IV

Änderung der Anhänge

Ausübung der Befugnisübertragung

Ausschussverfahren

Mitteilungen

Kleiner Grenzverkehr

Mitteilung von Informationen durch die Mitgliedstaaten

Evaluierungsmechanismus

Bericht über die Anwendung von Titel III

Aufhebungen

Inkrafttreten

Belege, anhand deren geprüft wird, ob die Einreisevoraussetzungen erfüllt sind

Erfassung von Informationen

Muster der Schilder zur Kennzeichnung der Kontrollspuren an den Grenzübergangsstellen

Abstempelungsmodalitäten

Sonderbestimmungen für die unterschiedlichen Grenzarten und die für das Überschreiten der Außengrenzen der Mitgliedstaaten genutzten unterschiedlichen Fortbewegungsmittel

Sonderbestimmungen für bestimmte Personengruppen

Europäisches Sekundärrecht

Artikel 36 VO (EG) 2006/562

Ceuta und Melilla

Fußnote(n):