VO (EG) 2006/562

Verordnung (EG) Nr. 562/2006 des Europäischen Parlaments und des Rates vom 15. März 2006 über einen Gemeinschaftskodex für das Überschreiten der Grenzen durch Personen (Schengener Grenzkodex)

Informationen

Ausfertigungsdatum15.01.2006

FundstelleAbl. 2006/L 105

Alle Normen

Präambel

TITEL I

ALLGEMEINE BESTIMMUNGEN

Artikel 1

Gegenstand und Grundsätze

TITEL II

AUSSENGRENZEN

KAPITEL I

Überschreiten der Außengrenzen und Einreisevoraussetzungen

Artikel 4

Überschreiten der Außengrenzen

Artikel 5

Einreisevoraussetzungen für Drittstaatsangehörige

KAPITEL II

Grenzkontrollen an den Außengrenzen und Einreiseverweigerung

Artikel 6

Durchführung von Grenzübertrittskontrollen

Artikel 7

Grenzübertrittskontrollen von Personen

Artikel 8

Lockerung der Grenzübertrittskontrollen

Artikel 9

Einrichtung getrennter Kontrollspuren und Beschilderung

Artikel 10

Abstempeln der Reisedokumente

Artikel 11

Annahme hinsichtlich der Erfüllung der Voraussetzungen der Aufenthaltsdauer

KAPITEL III

Personal und finanzielle Mittel für Grenzkontrollen und Zusammenarbeit der Mitgliedstaaten

Artikel 14

Personal und finanzielle Mittel für Grenzkontrollen

Artikel 15

Durchführung von Grenzkontrollen

Artikel 16

Zusammenarbeit der Mitgliedstaaten

Artikel 17

Gemeinsame Kontrollen

KAPITEL IV

Sonderbestimmungen für Grenzübertrittskontrollen

Artikel 18

Sonderbestimmungen für die unterschiedlichen Grenzarten und die für das Überschreiten der Außengrenzen genutzten unterschiedlichen Fortbewegungsmittel

Artikel 19

Sonderbestimmungen für die Kontrolle von bestimmten Personengruppen

Artikel 19a

KAPITEL IVa

Bestimmte Maßnahmen im Falle schwerwiegender Mängel bei den Kontrollen an den Außengrenzen

Artikel 19b

Maßnahmen an Außengrenzen und Unterstützung durch die Agentur

TITEL III

BINNENGRENZEN

KAPITEL I

Abschaffung der Grenzkontrollen an den Binnengrenzen

Artikel 20

Überschreiten der Binnengrenzen

Artikel 21

Kontrollen innerhalb des Hoheitsgebiets

Artikel 22

Beseitigung von Verkehrshindernissen an den Straßenübergängen der Binnengrenzen

KAPITEL II

Vorübergehende Wiedereinführung von Grenzkontrollen an den Binnengrenzen

Artikel 23

Allgemeiner Rahmen für die vorübergehende Wiedereinführung von Kontrollen an den Binnengrenzen

Artikel 23a

Kriterien für die vorübergehende Wiedereinführung von Kontrollen an den Binnengrenzen

Artikel 24

Bei der vorübergehenden Wiedereinführung von Kontrollen an den Binnengrenzen anzuwendendes Verfahren nach Artikel 23 Absatz 1

Artikel 25

Besonderes Verfahren für Fälle, die sofortiges Handeln erfordern

Artikel 26

Besonderes Verfahren im Falle außergewöhnlicher Umstände, unter denen das Funktionieren des Raums ohne Kontrollen an den Binnengrenzen insgesamt gefährdet ist

Artikel 26a

Kriterien für die vorübergehende Wiedereinführung von Kontrollen an den Binnengrenzen im Falle außergewöhnlicher Umstände, unter denen das Funktionieren des Raums ohne Kontrollen an den Binnengrenzen insgesamt gefährdet ist

Artikel 27

Unterrichtung des Europäischen Parlaments und des Rates

Artikel 28

Anwendbare Bestimmungen bei Wiedereinführung von Grenzkontrollen an den Binnengrenzen

Artikel 29

Bericht über die Wiedereinführung von Kontrollen an den Binnengrenzen

Artikel 30

Unterrichtung der Öffentlichkeit

Artikel 31

Vertraulichkeit

TITEL IV

SCHLUSSBESTIMMUNGEN

Artikel 32

Änderung der Anhänge

Artikel 33

Ausübung der Befugnisübertragung

Mitteilung von Informationen durch die Mitgliedstaaten

Artikel 37a

Evaluierungsmechanismus

Artikel 38

Bericht über die Anwendung von Titel III

Schlussformel (nicht amtlich)

ANHANG I

Belege, anhand deren geprüft wird, ob die Einreisevoraussetzungen erfüllt sind

ANHANG II

Erfassung von Informationen

ANHANG III

Muster der Schilder zur Kennzeichnung der Kontrollspuren an den Grenzübergangsstellen

ANHANG IV

Abstempelungsmodalitäten

ANHANG V

ANHANG VI

Sonderbestimmungen für die unterschiedlichen Grenzarten und die für das Überschreiten der Außengrenzen der Mitgliedstaaten genutzten unterschiedlichen Fortbewegungsmittel

ANHANG VII

Sonderbestimmungen für bestimmte Personengruppen

ANHANG VIII